Spionage in Österreich: Europas Geheimdienst-Hotspot

Published on October 15, 2014

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Siegfried Beer ist Historiker und lehrte am Institut für Geschichte der Grazer Karl-Franzens-Universität Allgemeine Neuere Geschichte und Allgemeine Zeitgeschichte. Vor 10 Jahren gründete er das Austrian Center for Intelligence, Propaganda and Security Studies (ACIPSS), ein international ausgerichtetes Forschungszentrum, das bis heute einzigartig im deutschsprachigen Raum ist. Durch Medienarbeit und Veranstaltungen sollen Aufklärungsarbeit geleistet und falsche Vorstellungen von nachrichten- und geheimdienstlicher Arbeit in der Öffentlichkeit abgebaut werden.

cafébabel: Agentengeschichten aus Wien hört man immer wieder und fühlt sich dabei schon mal an James-Bond-Filme erinnert. Tatsächlich sollen in Österreich 2000 bis 3000 Menschen in Spionage involviert sein – wie sicher können Schätzungen über geheime Aktivitäten überhaupt sein?

Siegfried Beer: Es gibt von mir auch höhere Angaben, weil die Zahlen davon abhängig sind, was man dazu zählt. All diese Angaben sind natürlich nicht verifizierbar, das sind Schätzungen, die sich aus der historischen Erfahrung und aus Berechnungen ergeben. In Österreich sind etwa 120 Staaten repräsentiert. Sie arbeiten als Diplomaten für die Republik und in diversen internationalen Einrichtungen. Ich glaube, dass es sogar zwischen 6000 und 7000 Menschen sind, die für diese Staaten in Österreich tätig sind. Diese Zahl ist, glaube ich, ziemlich konstant geblieben.

cafébabel: Sie gehen ja davon aus, dass die Intelligence Community nach Ende des Kalten Krieges nicht wesentlich kleiner geworden ist. Warum?

Siegfried Beer: Die Aktivität in Österreich hat sich nicht verringert, da Wien durch seine Neutralitätspolitik die dritte UNO-Stadt geworden ist. Hier haben sich internationale Organisationen niedergelassen, weil viele Konzerne hier ihre Stützpunkte für Europa haben, insbesondere mit Blick nach Osteuropa. Durch den Einfluss der Globalisierung hat Wien seine Bedeutung nie verloren. Außerdem werden hier auch Konflikte aus dem Ausland ausgetragen. Man denke an die bosnische Krise, die Tschetschenien-Krise, den Kurden-Konflikt, Afghanistan als Krisenherd - und nun haben wir Syrien. All das spielt sich ja auch hier ab.

cafébabel: Wie wurde Wien zum Geheimdienst-Hotspot?

Siegfried Beer: Die Besetzung des Landes nach dem Zweiten Weltkrieg brachte eine Sondersituation mit sich, die immerhin 10 Jahre lang andauerte und prägend geworden ist. Zunächst war militärisches und später zunehmend zivil orientiertes Personal in großen Zahlen präsent. Wien hat auch immer eine Rolle in der ideologischen Auseinandersetzung zwischen Ost und West gespielt. Die Neutralität brachte Österreich neue Chancen, außen- und geopolitisch. Wenn es ungünstig kam, dann wurde die Neutralität einfach ignoriert, das machen wir heute noch - wir sind da ein bisschen zu Schlawinern geworden. Aber sie brachte dem Kleinstaat Österreich eine neue internationale Bedeutung. 

cafébabel: Können sich durch starke Geheimdienstaktivität Nachteile für das Land ergeben?

Siegfried Beer: Es ergeben sich keine Nachteile durch die geheimdienstliche Aktivität im Land. Geheimdienste sind ja wie Touristen, sie kommen und geben Geld aus – das ist kein Nachteil für Österreich.

cafébabel: Die lasche Gesetzgebung hierzulande, die geheimdienstliche Aktivität nicht ahndet, solange sie sich nicht gegen Österreich richtet, ist also nicht nur weltweit einzigartig sondern auch kein Zufall. Geheimdienste sind also schlicht ein gutes Geschäft für Österreich?

Siegfried Beer: Es ist ein Business und dafür gibt es auch Belege. Amerikanische Diplomaten haben in den späten 1940er Jahren gesagt, dass in Österreich ein Viertel der Bevölkerung irgendwie mit Geheimdiensten zu tun hat und davon zu leben scheint. Es war offenbar ganz einfach, Österreicher für Informationen anzuheuern. Man belohnte sie mit allen möglichen Dingen, nicht immer nur Geld. Es war ein Paradies für Dienste. Das hat wohl auch mit der Mentalität der Österreicher zu tun.

cafébabel: Welche Vorteile für Geheimdienste brachte der Standort Wien speziell im Kalten Krieg mit sich?

Siegfried Beer: Wien war für den Kalten Krieg insofern wichtig, da sich hier die ersten großen Überläufer angeboten haben. Das sind Leute, die für den militärischen Geheimdienst der Sowjetunion oder den KGB gearbeitet haben, und sich dann den Amerikanern anboten. Das alles hat in Wien stattgefunden und war kein Zufall. Denn die Amerikaner haben Jahre gebraucht, bevor sie sich vom neuen Gegner Sowjetunion ein Bild machen konnten. Im Zweiten Weltkrieg haben sie die Sowjets nicht bespitzelt, weil man ja Partner war. Mit dem Kalten Krieg musste man langsam Informationen über die Führung der Sowjetunion aufbauen. Das hat Jahre gedauert. Die CIA wurde ja erst 1947 gegründet. Vorher gab es zwar einen zivil orientierten Kriegsgeheimdienst, der OSS (Office of Strategic Services) hieß. Dieser wurde aber im Herbst 1945 von Truman abgeschafft - gemäß der amerikanischen Tradition, wenn ein Krieg vorüber ist, gleich auf Friedensbedingungen umzusatteln. Zwei Jahre später hat er dann die CIA gegründet, die sich erst ins Geschäft einarbeiten musste – und da waren Wien und Salzburg wichtige Schauplätze.

cafébabel: In Österreich spricht man oft von der Brückenfunktion des Landes im Kalten Krieg. Waren westliche und östliche Geheimdienste gleichermaßen aktiv bei uns?

Siegfried Beer: Der Kalte Krieg hat Zwänge auf beiden Seiten geschaffen. Natürlich war es am Anfang für die Amerikaner wichtig, dass Österreich im westlichen Lager bleibt. Die Gefahr, dass sich die Rote Armee im Osten Österreichs etabliert, musste man informatorisch im Griff behalten. Dann haben sich die Besatzungsmächte zurückgezogen, doch sie haben schon ihre Wege gefunden, neue Figuren einzuschleusen. Beide Seiten hatten ja eine schöne 10-jährige Erfahrung und sahen Wien nach wie vor als idealen Standort, um Informationen zu bekommen.

cafébabel: Ließen sich Österreicher von beiden Seiten gleichermaßen als Spione rekrutieren?

Siegfried Beer: Also es hat in der ÖVP Leute gegeben, die sehr mit Amerika sympathisierten. Und es hat Politiker gegeben, die Krypto-Kommunisten und daher der Sowjetunion gegenüber sehr aufgeschlossen waren. Der Großteil der Informanten waren aber keine Politiker, sondern Beamte. Das waren Leute aus dem Sicherheitsbereich, Polizeipräsidenten, Mitarbeiter von Ministerien oder auch Universitäten. Das ist nicht untypisch. In Österreich funktionierte das jedenfalls sehr gut. Ich weiß nicht, ob das anderswo in derselben Art und Weise funktioniert hat. Das ist für mich ein Grund, warum Wien und Österreich so bedeutend geblieben sind, trotz der internationalen Unwichtigkeit unseres Staates.

cafébabel: Hat sich die Aktivität der Geheimdienste in Wien verändert?

Siegfried Beer: Man könnte sagen, das Bild ist bunter geworden. Verschoben hat sich, dass nationale Interessen nun verstärkt auch im wirtschaftlichen Sinn verstanden werden müssen, etwa in Bezug auf technologische Entwicklungen. Und es gibt auch vor allem viele neue private Mitspieler. Firmen stellen heute Spezialisten an, die man früher in Geheimdiensten angestellt hat. Eine große Firma braucht das heute, zur Abwehr oder auch für eigene operative Informationsbeschaffung.

cafébabel: Diplomatische Tarnung ist bei Geheimdiensten üblich, zumal diplomatischer Schutz hilfreich für ungestörtes Spionieren ist. Sind die Grenzen der beiden Bereiche verschwommen?

Siegfried Beer: Wegen der Immunität ist die Diplomatie natürlich das beste Mittel, Geheimdienstler zu schützen. Wenn er auffliegt, wird er zur persona non grata. Er wird des Landes verwiesen. Aber sonst passiert nichts. Doch so viele diplomatische Stellen gibt es gar nicht, dass zum Beispiel alle amerikanischen Geheimdienstangestellten in Österreich so untergebracht werden könnten. Es gibt da noch viele andere Möglichkeiten, verschiedene Organisationen, Journalismus, akademische Positionen und die Wirtschaft. Die wichtigen Leute, die für Geheimdienste tätig sind, haben alle ihre diplomatischen Funktionen. Das ist ein altes Spiel, das geht zurück auf das 19. Jahrhundert und hat sich bewährt. Man kann davon ausgehen, dass sich die amerikanische diplomatische Präsenz in der Botschaft und im Konsulat aufteilt: 50 Prozent arbeiten wirklich für die Botschaft und die anderen haben andere Tätigkeiten, werden aber als Konsuln, Botschaftssekretäre usw. geführt. Das machen alle. Und das wird sich auch sobald nicht ändern, außer man schafft die Immunität ab. Aber das ist wohl kaum denkbar.

cafébabel: Wird in westlichen Staaten genug Kontrolle auf die Dienste ausgeübt?

Siegfried Beer: Da sind die Amerikaner vielen anderen Staaten weit voraus. Bis in die 1970er Jahre hat es praktisch keinerlei Kontrolle der Geheimdienste gegeben, dann kamen Skandale und damit kamen Kontrollgremien. In den USA wissen heute etwa 12 Senatoren und vielleicht 40 oder 50 Kongressabgeordnete ziemlich genau, was die amerikanischen Dienste machen. Trotzdem, wenn man so arbeiten kann wie die gegenwärtigen amerikanischen Dienste, dann ist sicherlich Missbrauch und Korruption kein seltenes Geschehen. Menschen sind so. Da sitzt jemand in der NSA, der sich fürchtet, dass seine Frau fremdgeht. Naja, da wird sich eventuell etwas herausfinden lassen. Es gibt also Missbrauch, der schwer zu kontrollieren ist. Aber in Demokratien werden seit 35 Jahren Kontrollinstanzen geschaffen. In Österreich etwa gab es bis in die 1990er keine gesetzlichen Grundlagen. Unsere Dienste haben auf Verordnung agiert, nach dem Willen eines Ministers oder eines hohen Offiziers. Jetzt haben wir gesetzliche Grundlagen, an denen weiter gefeilt wird.

cafébabel: Gibt es bewaffnete Geheimagenten nur in Hollywood oder auch in der Realität?

Siegfried Beer: Das ist alles Hollywood! Es gibt nicht sehr viele Agenten. In Amerika gibt es 17 Dienste, die sich mit Informationsbeschaffung beschäftigen. Insgesamt sind etwa 300.000 Leute auf dem Gebiet beschäftigt, mit einem Budget von schätzungsweise 100 bis 150 Milliarden Dollar im Jahr. Das sind keine Agenten, das sind mehrheitlich Leute, die zum Beispiel karrieremäßig bei der CIA sind, 35 Jahre lang - solche Leute habe ich viele kennengelernt - das sind Angestellte oder Beamte. Die benehmen sich so wie ich an der Uni. Die sitzen im Büro. Im CIA-Hauptquartier habe ich mich gefühlt wie an der Uni, ein Doktor nach dem anderen. Spezialisten arbeiten an Spezialproblemen, 9 to 5, ganz normal. Agenten dagegen sind solche Leute, die für gewagte Dinge angeheuert werden, meistens für sehr viel Geld. Und in der Gruppe kann es schon einmal vorkommen, dass jemand, der in ganz sensiblen Bereichen tätig ist, eine Waffe für den eigenen Schutz bei sich hat. Aber mit dem was man in Agentenfilmen sieht, ist das nicht vergleichbar.

cafébabel: Das (Un-)Wissen über Geheimdienste bezieht man als Laie neben Hollywood in großen Teilen auch aus Negativschlagzeilen über Abhörskandale. Ist die Skepsis gegenüber Geheimdiensten nicht nachvollziehbar, wenn man den Diskurs gänzlich der Popkultur überlässt?

Siegfried Beer: Beschwerden haben zu einer neuen Bereitschaft geführt, die Dinge besser zu erklären. Im Vergleich zu anderen Ländern sind wir in Österreich aber hinterher. Der Chef vom BVT (Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, A.d.R.) tritt manchmal im Fernsehen auf oder macht Radio-Interviews. Das ist wichtig, denn der Bürger ist eigentlich Partner. Wenn der Bürger weiß, wo die Probleme liegen, dann kann das ein wichtiger Beitrag werden. Ich glaube selbst im kleinen Österreich leisten die Dienste gute Arbeit. Aber die Herausforderungen sind groß und werden größer. Im Zusammenhang mit den jüngsten Krisen wird die Bedrohung durch Terrorismus wieder steigen. Europa ist bei weitem nicht der sichere Ort, wie das der Durchschnitts-Österreicher oder –Europäer annimmt.

cafébabel: Wird Wien Geheimdienst-Hotspot bleiben?

Siegfried Beer: Es gibt kein Zurück. Es kann und wird sich nichts ändern. Auch die Snowden-Äffare wird keine dramatischen Änderungen bringen, höchstens Korrekturen. Man wird sich hoffentlich politisch sensibilisieren. Snowden hat aber nichts Neues gebracht, was man nicht eigentlich ohnehin schon nachlesen konnte. Deshalb bin ich in Bezug auf die NSA-Affäre völlig anderer Meinung als die meisten Menschen. Nicht weil ich ein besonders konservativer Mensch bin, ich bin ein 68er und sehr liberal. Aber ich finde die Snowden-Affäre unverständlich. Das sind alles Schattenkämpfe gegen die NSA oder auch gegen andere Dienste. Geheim- und Nachrichtendienste entwickeln ja keine eigene Politik, sondern sie agieren im Auftrag der Regierungen und handeln im Interesse der Nationalstaaten. Was die Dienste machen und technische Entwicklung mit sich bringt, wird sich nicht plötzlich rückwärts entwickeln. Man wird nicht die Schreibmaschine wieder auspacken, aus Angst abgehört zu werden. Und auch, dass Frau Merkel abgehört wird, wird sich nicht ändern - auch wenn Obama jetzt sagt, wir werden das nicht mehr tun oder zurückschrauben. Das stimmt nicht. Wenn das nationale Interesse der Amerikaner so gelagert ist, dass sie wissen wollen, was Frau Merkel in einem bestimmten Bereich vorhat, dann wird sie wieder abgehört werden.

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