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Willkommen im Hotel Abchasien

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GesellschaftPolitik

Die neuste Welle der Räumungsaktionen von abchasischen Flüchtlingsunterkünften in der georgischen Hauptstadt Tiflis provoziert und empört Menschenrechtsorganisationen.

Liziko Kaulashvili ist kein Flüchtling. Sie ist ein ‚Binnenflüchtling‘, so der politisch korrektere Ausdruck. In Georgien werden damit die tausenden Menschen bezeichnet, zu denen auch Liziko zählt, die seit der Unabhängigkeit Georgiens 1991 - nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion - aus den Enklaven Abchasien und Südossetien ausgewiesen wurden. Liziko stammt aus der Stadt Zchinwali in Südossetien. Sie verließ nach dem Konflikt zwischen Georgien und Abchasien die Region und zog mit ihren zwei kleinen Kindern in die georgische Hauptstadt Tiflis. Seit 1991, war dort das so genannte 'Hotel Abchasien' ihr Zuhause. Trotz der Armut war das Leben dort "eigentlich angenehm", findet sie. Ihre Familie teilte sich vier Zimmer. Es gab Strom, eine Heizung und eine öffentliche Schule in der Nähe. Liziko freundete sich außerdem mit ihren Nachbarn an.

Hotel Abchasien

Seit der Konflikt mit der separatistischen Provinz zwischen 1992-1993 begann, wurden über 250.000 Menschen aus Abchasien ausgewiesen. Die Mehrheit fand laut den Statistiken der staatlichen Menschenrechtsorganisation Georgiens schließlich in der georgischen Hauptstadt Tiflis Obdach.

Im Juli 2010 wurde die erste Räumungsaktion abchasischer Flüchtlingsunterkünfte in Tiflis vorgenommen. Abchasier, die hier während der letzten Jahrzehnte in Privatgebäuden untergebracht wurden, müssen nun weiterziehen. Da eine Anzahl der besetzten Gebäude öffentliches Eigentum war, sah sich die georgische Regierung aufgrund von internationalen Standards dazu veranlasst, ihnen alternative Wohnmöglichkeiten anzubieten. Am 5. August forderte die Nichtregierungsorganisation Amnesty International, dass „wenn eine sichere Rückkehr nicht möglich ist, die Regierung Maßnahmen einführen muss, um Flüchtlingen in lokale Gemeinden zu integrieren. Außerdem soll durch die Bereitstellung von adäquaten Wohnmöglichkeiten und Existenzunterhalt ihre Selbstversorgung garantiert werden, sowie die Möglichkeit einer freiwilligen Rückkehr.“

Im Falle einer Unterkunft in Privathäusern, mussten die Binnenflüchtlinge zwischen zwei Optionen wählen: eine alternative Wohnmöglichkeit auswählen oder 10.000 Dollar bezahlen. „Früher oder später sollte ein Prozess der Umsiedlung beginnen. Die Entscheidung des Ministeriums war absolut verständlich, aber wir zweifeln an der Art der Durchführung“, betont Nino Qusikashvili, Programmkoordinatorin der staatlichen Menschenrechtsorganisation Georgiens. Im August 2011 wurden Liziko und etwa 700 andere Menschen aus dem Hotel Abchasien ausgewiesen. Liziko erhielt lediglich zwei Tage vorher Informationen über den Umsiedlungsprozess. „Früh am Morgen wurden mein kleiner Enkel, mein Sohn, mein 70-jähriger Ehemann und ich auf die Straße geworfen, obwohl wir keine Idee hatten, wo wir unterkommen könnten“, erzählt sie.

Von der Stadt auf's Land

Die meisten der Binnenflüchtlinge lehnten die vorgeschlagenen ‘alternativen Wohnmöglichkeiten‘ der georgischen Regierung ab. Denn meistens bedeutete dies einen Wegzug aus der Haupstadt Tiflis, meistens in ländliche Gegenden, in denen die Arbeitslosenraten sehr hoch sind. Liziko bestand auf ihrem Recht in der Stadt zu bleiben. Sie verteidigt ihre Wahl: „In Rustavi [im Südosten von Tiflis – A.d.R.] wäre alles fremd gewesen. Ohne Freunde oder Verwandte kann ich mich an niemanden wenden, um Hilfe zu bekommen. Dort gibt es weniger Chancen, dass mein Sohn einen Job bekommt. Und für meinen Enkel wäre ein Wechsel der Schule außerdem mit Stress verbunden.“ 

Nino Qusikashvili versteht die Argumentation der Flüchtlinge: „Adäquate Unterbringung bedeutet nicht nur einen Raum, einen Rahmen oder eine Decke über dem Kopf zu haben – sie bedeutet auch Zugang zu medizinischer Versorgung oder Arbeitsmöglichkeiten. Diese Kriterien wurden vom georgischen Ministerium nicht vorgesehen“, bedauert sie. „Das ist der Grund, warum die meisten Ausgewiesenen es vorzogen, in der Stadt heimatlos zu bleiben als in andere Regionen zu ziehen. Die staatliche Menschenrechtsorganisation Georgiens gab in ihrem Jahresbericht an: "Ländliche Regionen waren für sie wegen der inadäquaten Lebensstandards nicht akzeptabel."

Sich ein Leben vorstellen

Im September fand eine Demonstration vor dem Büro des Europarats in Tiflis statt, um gegen die unfaire Situation zu demonstrieren. „Einige Fortschritte wurden seit 2010 gemacht, aber Besserungen stehen noch immer aus“, sagt Caterina Bolognese, Leiterin des Regionalbüros des Europarates, welche den Prozess sorgfältig beobachtet. Unterdessen hat Liziko, nach einem kurzen Aufenthalt in einer Garage, Unterschlupf in einem Hostel gefunden. Es ist eine vorübergehende Bleibe vor dem Winter. Sie hofft anschließend eine "dauerhaftere Wohnmöglichkeit" zu finden.

Von Elvira Abdullayeva und Mariam Jachvadze. Dies ist der zweite Teil einer Artikelserie in Ko-Produktion mit unserem Partner EuroCaucasusNews. Das Projekt rund um Journalismus, Multimedia und Europa für Studenten aus Armenien, Aserbaidschan und Georgien wird von Canal France International (CFI) getragen.

Illustrationen: Homepage (cc)Argenberg/vascoplanet.com/; Kriegsgesicht (cc)Anael Raziel; Rustavi (cc)cinto2/acity.free.fr/; alle Bilder von flickr/ Videos (cc)Arshaluis Mghdeshan, Elvira Abdullayeva and Mariam Jachvadze für EuroCaucasus News

Translated from Welcome to the Hotel Abkhazia