Wahlen in Mali – Probe für eine junge Demokratie
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javier delgado rivera
Translation by:
teresa schoenkaes
Am 27. April finden im westafrikanischen Mali Präsidentschaftswahlen statt. Ein Gespräch mit Irene Horejs, die Leiterin der EU-Delegation in Mali.
Frau Horejs, was sind die Stärken und Schwächen Malis bei den Präsidentschaftswahlen, verglichen mit den Wahlen in einem europäischen Land?
Mali ist ein Land mit unvorstellbaren Ausmaßen, dem es an grundlegender Infrastruktur fehlt. Das erschwert es, Großereignisse auf nationaler Ebene, so wie diese Wahlen, zu organisieren. Hinzu kommen die mit 15 Sprachen außergewöhnliche Sprachvielfalt und die Tatsache, dass ein Teil der Bevölkerung nicht sesshaft ist. Das macht alles noch ein bisschen komplizierter.
Schwierigkeiten gibt es auch bei der Wählerregistrierung, bei der Ausbildung von Wahlhelfern, beim Verteilen hunderter Urnen usw. Dabei muss man sich vor Augen führen, wie knapp das Wahl-Budget in einem Land wie Mali ist. Außerdem spielt das Zugehörigkeitsgefühl zu einer bestimmten Volksgruppe eine entscheidende Rolle im Moment der Stimmabgabe. Das ist ein Aspekt, den wir in Europa in dieser Form nicht kennen. Hier jedoch ist das üblich.
Mali war bis 1960 eine französische Kolonie. Nicht nur das Wahlsystem ist dem französischen sehr ähnlich, sondern auch die Parteienstruktur auf nationaler Ebene. Auf lokaler Ebene hingegen, dort wo der Kontakt zur Bevölkerung geknüpft wird, zeigt die Organisation der Wahl eindeutige malinesische Züge.
Wie unterstützt die Europäische Union die Wahlen?
Unsere Rolle beschränkt sich mittlerweile auf die Finanzierung von Projekten zur Wahlerziehung. Dabei geht es sowohl darum die Bevölkerung anzuleiten von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und ihnen bewusst zu machen, dass sie in Freiheit wählen, als auch darum Verhaltensregeln für den Wahltag aufzustellen. Mali kann sich darauf verlassen aus eigener Kraft transparente Wahlen auf die Beine zu Stellen, das können wir nach 15 Jahren gesunder Demokratie sagen.
Mali ist eines der ärmsten Länder der Welt, es rangiert auf Platz 175 von 177 im Human Development Index (HDI) der UNO. Hofft die Bevölkerung mit diesen Wahlen auf eine Verbesserung ihrer Lebensumstände?
Bei den letzten Präsidentschaftswahlen 2002 lag die Wahlbeteiligung unter 40 Prozent. In Mali ist diese üblicherweise sehr gering. Die wichtigste Herausforderung ist es also, die Wahlbeteiligung zu steigern. In der Hauptstadt Bamako, und somit bei der Regierung, sieht man viele Dinge anders als im Rest der Bevölkerung. Hinzu kommt, dass durch die enorme Dezentralisierung die Bevölkerung von der Regierung abgeschnitten ist.
Wird Präsident Touré, seit 2002 im Amt, abgewählt werden?
Das glaube ich nicht. Das muss uns nicht an der Reife der Demokratie Malis zweifeln lassen, vielmehr ist es ein Zeichen für die enorme Unterstützung, die der parteilose Touré von seinem Volk erfährt. Das Parteiensystem setzt sich aus über 100 Parteien zusammen, obwohl nur vier davon eine tatsächliche Rolle in den Wahlen spielen, wird sich daraus voraussichtlich eine neue Koalition ergeben.
Dieser Pluralismus findet sich auch in den Medien wieder. Während des Wahlkampfes hat zwar die amtierende Regierung von ihrer Kontrolle über das staatliche Fernsehen profitiert, aber es ist das Radio, in dem jeder Kandidat seine Chance bekommt. Ein Radiogerät ist günstiger, der Hörfunk ist weiter verbreitet und durch eine Vielzahl an Rundfunksendern erreicht jeder Kandidat jeden malinesischen Haushalt.
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Translated from Irene Horejs: Mali cuenta con sus propios instrumentos de transparencia electoral