Verteidigung: Softie Europa
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Markus Heffner
Mit der Mittelmehrunion zeigt Europa einmal mehr seinen Hang zur Diplomatie. Lässt sich die Außenpolitik der Europäischen Union unter « soft power » zusammenfassen?
In seinem Buch Macht und Ohnmacht nimmt der amerikanische Autor Robert Kagan eine Entscheidung zwischen Europa und den Vereinigten Staaten auf dem Gebiet der Außenpolitik vor. Die Amerikaner stammen demnach von Mars ab, dem Kriegsgott in der römischen Mythologie, und würden somit zu militärischen Mitteln tendieren, um ihre außenpolitischen Probleme zu regeln, während Europa, von der Venus abstammend, die Lösung von Konflikten über den Verhandlungsweg bevorzugt.
Militarismus vs. "soft power"
In der Tat ist europäische Außenpolitik stark von universellen Werten wie Menschenrechten und Demokratie geprägt. Aber die EU kann sich nicht darauf beschränken, als "soft power" zu gelten, wie Jesper Haglund, schwedischer Politikberater in der Kommission für Entwicklung des Europäischen Parlaments, bemerkt. Ihre Macht muss sich auf der Möglichkeit gründen, militärische Gewalt nur einzusetzen, wenn nötig und "nachdem die möglichen Konsequenzen einer solchen Aktion gegenüber ihrer Nichtanwendung abgewägt wurden", präzisiert Haglund. Anders gesagt: Europa glänzt damit, die Qual der Wahl zu haben.
"Machtvolle Instrumente"
Um dies zu erreichen, müsse Europa laut Diego Lopez Garrido, dem spanischen Staatssekretär für Europaangelegenheiten, "machtvolle Instrumente zur Konsolidierung seiner Außenpolitik" einsetzen. Dies ist natürlich nur über "eine zunehmend engere Kooperation der nationalen Sicherheits- und Verteidigungspolitiken auf politischem, militärischem (und zivilem) Niveau" zu erreichen, fasst Haglund zusammen. Letztendlich "ist es das Recht jedes Mitgliedstaates, die Rolle seiner nationalen Armee selbst festzulegen". Die Perspektive einer europäischen Armee und einer gemeinsamen Verteidigungspolitik in Europa läge damit in weiter Ferne.
Internationalen Terrorismus bekämpfen
Wenn Europa auch "keinen Feind" im militärischen Sinn habe, führt Haglund weiter aus, so sei doch "der Terrorismus ein wirkliches Problem". Im Rahmen einer Veranstaltung der Sommeruniversität des Baskenlandes im Juli identifizierte Diego Lopez Garrido den internationalen Terrorismus neben dem Kampf gegen Atomwaffen und der Überschuldung der Staaten sogar als eine der Prioritäten der EU.
Trotzdem sei « es schwierig oder sogar unmöglich den Terrorismus direkt zu bekämpfen », so Haglund weiter. "Viel effektiver ist seine Bekämpfung mittels Aktionen, welche die Annäherung zwischen Staaten, Regionalkulturen, Religionen und die Reduzierung von Differenzen und Armut zum Ziel haben." Im Klartext: Dialog anstatt blinde militärische Aktionen. Einmal mehr scheint "das Europa der Verteidigung nicht ein ökonomisches, sondern ein politisches Problem zu sein », unterstreicht Vincente Palacio, stellvertretender Direktor des fortschrittlichen Think-Tanks OPEX in Madrid.
Nun müssen neue Prioritäten her, die internationale Positionierung in Bezug auf die NATO überdacht werden. Europa sollte endlich damit aufhören, das "zerschlagene Geschirr der Amerikaner zu bezahlen", so Palacio.
Translated from Europe de la défense : du plomb dans l’aile ?