Verfassungsfieber .... in einer finnischen Sauna
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ann-christin doms
Steigende Temperaturen und eine erhitzte Debatte einer Gruppe junger europäischer Journalisten über den Vertrag von Lissabon.
Mit der Unterzeichnung des Vertrages von Lissabon am 13. Dezember letzten Jahres durch 27 Mitgliedsstaaten erhielt eine neue Europäische Union ihre Legitimität. Auf das Jahr 2008 dürfen wir demnach gespannt sein. Der Vertrag muss von allen Mitgliedsstaaten bis Anfang 2009 ratifiziert werden. Wir begeben uns in eine kleine versteckte Sauna in den Weiten Finnlands. Hier verbringt eine Gruppe junger europäischer Journalisten ihre Freizeit im Rahmen eines einmonatigen Workshops. Tage vor der Unterzeichnung des Reformvertrags macht sich die Gruppe Gedanken über den bedeutenden Moment am 13. Dezember 2007.
Die Blicke schweifen umher, als wir alle völlig unbekleidet zusammenkommen. Ein Schwall kalter Luft wird in den Raum gewirbelt, als die Mädchen auf Zehenspitzen gehend den heißen Fußboden des Raumes betreten und sich einen Platz auf der oberen Bank suchen. Für einen Moment sitzt jeder still und atmet tief ein. Die Slowenin Lana nimmt den Schopflöffel von der Portugiesin Ines und begießt die Kohle mit etwas Wasser. Zischender Dampf steigt auf. Er drängt sich zwischen unsere Worte. Jemand erwähnt den Reformvertrag.
Was ist der Vertrag von Lissabon wirklich?
"Es ist nur eine verkleidete Verfassung", murmelt der Niederländer Lars, während er an seinem Bier nippt. Der neue, so genannte "Vertrag von Lissabon" ersetze die "Europäische Verfassung", die sowohl von seinen Landsleuten 2005 als auch von französischen Wählern wie Cédric abgelehnt wurde. Cédric stimmt Lars nickend zu. "Es ersetzt keinen der früheren Verträge wie Maastricht oder Nizza. Es verbessert sie nur ein wenig." In dem Raum voller Dampf pflichtet Franz, der Deutsche, dieser Ansicht zusammen mit zwei anderen hustend bei. Der Ire Cian macht sich über ganz andere Auswirkungen des Vertrages Gedanken. “Wie eine Art neuer Leader wird er die Ämter des Hohen Vertreters für die GASP und des Außenkommissars kombinieren." "Der hohe Repräsentant für Außen- und Sicherheitspolitik”, stimmt Franz in den Reigen ein.
Karol, eine enthusiastische Ungarin, protestiert als erste. Nicht umsonst war das ungarische Parlament das erste, das den Vertrag von Lissabon am 17. Dezember ratifiziert hat. "Unsere eigene Regierung hat immer noch Entscheidungsgewalt über die Außen- und Sicherheitspolitik", erklärt sie. "Der Vertrag von Lissabon ist nur ein weiterer Schritt der fortlaufenden Integration, für die die Europäische Union steht." "Und jeden Abschnitt, mit dem du nicht einverstanden bist, kannst du auslassen", fügt ihre slowenische Nachbarin Lana nickend hinzu. Ihr Land hat gerade die EU-Ratspräsidentschaft für die ersten sechs Monate des Jahres 2008 übernommen und die Hoffnung geäußert, dass der Vertrag bis zum Jahresende von allen Staaten ratifiziert werde.
Polnische Zweifel
Auf den höheren Bänken ist ein lautes Husten von Alina, einer Polin, zu vernehmen. "Polen wird die EU-Grundrechtecharta nicht unterschreiben", verkündet sie. Zusammen mit dem Vereinigten Königreich bat ihr Land um die Auslassung der Charta, die für Plen damit nicht rechtlich bindend sein wird. "Das ist unglaublich", meldet sich Isabella zu Wort. Die Italienerin, deren Land dem Reformvertrag sehr positiv gegenübersteht, glaubt, dass es "gemeinsam weiter vorwärts gehen sollte. Es ist nicht im Sinne der EU auszuwählen und herauszupicken!"
Alina wirft ihr einen wütenden Blick zu: "Aber es widerspricht polnischem Recht!” Ihre Sichtweise stützt sich auf Aussagen der Kaczynski-Brüder, deren Partei "Recht und Gerechtigkeit" die Zügel Polens zu dieser Zeit in den Händen hielt. Die neu Charta stimme mit ihrer Sichtweise zu Themen wie Euthanasie und Homosexualität nicht überein. Isabella stürmt daraufhin wutentbrannt aus dem Raum. "Es ist doch ganz eindeutig, dass es dort um sexuelle Diskriminierung geht!" Ein Keuchen geht durch den Raum, als die Anderen bemerken, dass die Tür blockiert ist.
Eine nachdenkliche Stille macht ich breit, bevor lautes Stimmengewirr die knisternde Glut übertönt, die sich jeder beeilt zu löschen. Ein sanftes Klacken und ein noch komplett angezogener Ben macht die Tür auf. Der Brite lässt klare, frische Luft in den Raum. Ein allegorischer Moment: Denn auch der britische Premierminister Gordon Brown kam zu spät zur Unterzeichnung des Vertrages von Lissabon am 13. Dezember. "Genau pünktlich, schätze ich!", Ben lacht und hebt eine Augenbraue.
Translated from Constitution tension ... in a Finnish sauna