Spanien kann von den Protesten Bulgariens lernen
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Benjamin WolfOccupy ist gescheitert? Ganz und gar nicht! Protestbewegungen in Ländern von Spanien über Bulgarien bis zur Türkei zeigen, dass der Kampf der Bürger gegen Machtmissbrauch und Korruption äußerst lebendig ist. Besonders in Südosteuropa waren die Proteste 2013 sehr erfolgreich. Und in der Tat gibt es so einiges, was Spanien von der demokratischen Kultur Bulgariens lernen könnte.
Im Jahr 2013 erreichte das Phänomen “Occupy” Südosteuropa und veränderte die politische Landschaft dort nachhaltig. Die Proteste begannen im November 2012 in der slowenischen Hauptstadt Maribor, in Bulgarien, Griechenland und der Türkei halten sie bis heute an. Diese Proteste zeigen auf, wie die politischen Systeme auf entgegengesetzten Enden des europäischen Kontinents an gemeinsamen Problemen leiden. Gemeinsame Probleme, die bei den Bürgern da wie dort für Empörung sorgen.
SOLIDE ERFOLGE IM OSTEN
So wie Protestierende in Westeuropa äußern auch Bürger im Osten des Kontinents ihren Zorn über eine Reihe von Problemen, unter anderem über harte Sparmaßnahmen, Privatisierungen, Korruption, Arbeitslosigkeit und die Zerstörung des Sozialstaates. Der Unterschied zwischen den beiden Regionen liegt in den verschiedenen Reaktionen der jeweiligen Regierungen auf die Forderungen. Denn während die demokratische Kultur Bulgariens von anderen Europäern oft kritisiert und infrage gestellt wird, hat der Rücktritt der Mitte-Rechts Regierung unter Bojko Borissow in Wirklichkeit die erstaunliche demokratische Reife des Landes bewiesen. 35 Tage lang versammelten sich Tausende in den bulgarischen Städten, um ihren Unmut über Phänomene auszudrücken, die in Südeuropa wohlbekannt sind: Vetternwirtschaft, Verfilzung und mangelnde Transparenz von Regierungsentscheidungen. Das bulgarische Volk erhob seine Stimme und die Beamten (einschließlich der Polizei) sowie einige Politiker, beispielsweise der bulgarische Präsident Rossen Plewneliew, standen an seiner Seite.
Die meisten Analysten glauben, dass die Forderungen der Protestierenden zu einer kompletten Neuausrichtung und Reform des politischen Systems in Bulgarien führen werden. In der Türkei weiteten sich diesen Sommer Proteste zu einem Einzelthema – gegen die Verbauung eines Istanbuler Parks durch ein Einkaufszentrum – zu breiten Protesten und Opposition gegen die Regierung aus. Das Gleiche passierte in Bulgarien, wo 80 % der Bevölkerung angaben, hinter den Protesten zu stehen. Ihre Forderungen nach einem demokratischen Staat und einer objektiven Justiz haben gute Chancen, bis jetzt haben Proteste zum Fall der slowenischen und bulgarischen Regierungen Anfang des Jahres beigetragen und eine Gesundheitsreform in Rumänien zu Fall gebracht. Bulgarien und Rumänien, die von vielen immer noch als EU-Mitglieder zweiter Klasse betrachtet werden, zeigen, dass sie der Stimme des Volkes und der Zivilgesellschaft mehr Gewicht geben, als Länder wie Italien und Spanien.
SPANIENS MALAISE
Auch in Spanien wurden wie in Bulgarien tausende Unterschriften für den Rücktritt der Regierung gesammelt, außerdem gab es massive Proteste. Anders als in Bulgarien hat die Regierung von Mariano Rajoy dem jedoch keinerlei Beachtung geschenkt. Die Reaktion des bulgarischen Premierministers Plamen Orescharski auf die Proteste – nämlich vorgezogene Neuwahlen anzusetzen – ist somit genau das, was man sich in Spanien erwarten würde.
In Spanien haben seit dem 15. März 2011 unzählige Menschen protestiert. Die nach dem Beginn der Proteste benannte Bewegung 15-M hatte bisher jedoch noch keinen Erfolg. Rajoys Regierung, die seit 2012 im Amt ist, lehnt vorgezogene Neuwahlen ab. Im Laufe des letzten Jahres erschütterten zahlreiche Korruptionsfälle die spanische Regierungspartei. Die Gürtel- und Bárcenas-Affäre wiesen auf Verwicklungen führender Politiker der regierenden Volkspartei (PP) hin, bis hin zum Premierminister selbst. Bestechung, Geldwäsche und Steuerhinterziehung sind wesentliche Teile des Skandals, was dazu geführt hat, dass sogar Mitglieder der Regierungspartei die politische Atmosphäre Spaniens als „widerlich“ bezeichneten.
Das heutige Spanien ist völlig anders als das Land, das ich kannte, als ich 2009 nach Serbien ging. Heute säumen gut ausgebildete Menschen die Straßen und betteln um etwas Hilfe, um ihre Familien ernähren zu können. Fast 300.000 junge Menschen haben das Land auf der Suche nach grüneren Wiesen verlassen. Kinder gehen hungrig zur Schule und die Älteren werden von gierigen, lügenden Bankbeamten um ihre Ersparnisse betrogen, während die Regierung tatenlos zusieht. In so einer Situation kann nicht einmal die spanische Sonne die Qual einer Nation lindern, die seit Jahren erfolglos protestiert. Spanien und Bulgarien sehen sich beinahe den gleichen Schwierigkeiten gegenüber. Wie sich deren Politiker den Problemen stellen, wird entscheiden, ob die Not dieser Länder noch lange andauern muss.
Translated from Spain can learn from Bulgaria's protesters