Russland, die Langstreckenbedrohung
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tobias lenz
Putin verkündet die Anschaffung neuer russischer Nuklearraketen – doch keiner scheint dem drohenden Wettrüsten Beachtung zu schenken. Die EU lehnt sich gelangweilt zurück.
Russland wird in Kürze Nuklearraketen besitzen, deren Technologie – in den Worten seines gewieften Präsidenten gesprochen – „für viele Jahre weltweit unvergleichlich“ sein wird. Dabei handelt es sich um die BULAVA-30 Technologie, deren Erforschung im Jahre 1986 begann. Heute werden daraus Raketen mit einer Reichweite von 8000 Kilometern hergestellt, die zur gleichen Zeit gegen bis zu 10 unterschiedliche Ziele eingesetzt und von U-Booten abgefeuert werden können.
Eine zwiespältige Realität
Wissenschafter und hohe Politiker aus der ganzen Welt scheinen dem nicht besonders viel Beachtung zu schenken, weil sie es für Effekthascherei von Vladimir Putin halten. Viele seien über die Experimente auf dem Laufenden gehalten worden, wie Scott McClellan, Sprecher des Weißen Hauses, bestätigte, sie stellten folglich keine Gefahr dar. Russland produziert pro Jahr vier solcher Raketen, müsste jährlich aber 40 Stück herstellen, um bis zum Jahr 2020 alle veralteten Raketen ausgetauscht zu haben. Klar ist: Die Erneuerung der russischen Nuklearraketen steht ebenso im Einklang mit dem Vertrag von Moskau, der die Reduzierung offensiver strategischer Waffen vorsieht, wie mit dem SALT 1-Vertrag, der den frühzeitigen Austausch von Informationen über Programme zur Entwicklung strategischer Waffen postuliert.
Nichtsdestotrotz: Je fortschrittlicher die verwendete Nukleartechnologie ist, desto wichtiger wäre es, dass im Zuge einer Generalrevision dieser Verträge die Anzahl der vorzubringenden Nuklearbeweise erhöht würde. Wenn man zudem bedenkt, dass der russische Verteidigungshaushalt bis 2005 um 30 Prozent auf 15 Milliarden Euro steigen wird, muss man sich dennoch fragen, ob Putins Strategie für die Europäer wirklich von nachrangiger Bedeutung ist.
Die besondere Einsamkeit Europas
Bei der Ankündigung der neuen Nuklearraketen fügte Putin noch hinzu: „Ebenso schnell wie wir unseren Schutz vor nuklearen Gefahren abbauen, werden wir uns mit neuen Bedrohungen konfrontiert sehen.“ Dies ist genau es, was die EU beunruhigen müsste. Putin erwägt nicht nur die Notwendigkeit eines nuklearen Schutzschildes ähnlich dem der USA, was die Europäer als einen Versuch betrtachten, mit Kanonen auf Vögel zu schießen, sondern es lässt Europa mit seiner Friedensstrategie und seinen Geheimdienstplänen im Kampf gegen den Terrorismus noch einsamer zurück. Während die EU mit Ländern wie Iran noch einen Plan zur friedlichen Nutzung der Nuklearenergie auszuhandeln sucht, übt sich Putin bereits in Prahlerei. Zweifel sind angebracht, ob Europa sich mit solchen Angeboten die Gefolgschaft von bedeutenden Ländern im Kampf gegen den Terror, wie Iran und den transkaukasischen Staaten inklusive Pakistan sichern kann.
Die militärische Aufrüstung steht den Interessen im Kampf gegen den Terror entgegen. Mit mehr als 1,2 Millionen Soldaten und über 850.000 Militärangehörigen, die nach Jahren fehlender oder unregelmäßiger Bezahlung völlig verarmt sind, ist die russische Armee heute praktisch ein unprofessioneller und demotivierter Gigant. Dies ist der Hauptgrund, warum der Kampf gegen den Terror in Russland fehlschlägt. Sicher ist: Dieses Verhalten der Europäer zeigt jedes Mal deutlicher den auf Versöhnen und Verhandeln ausgerichteten Umgang mit anderen Ländern. Und mit noch größerer Sicherheit lässt sich sagen, dass wir Europäer in den terroristischen Kreisen als elende und bemitleidenswerte Genossen betrachtet werden. Dies ist der Grund dafür, dass wir gezwungen sind, solche Episoden wie die des 11. September oder der Ermordung Theo van Goghs mit anzusehen, um anschließend verblüfft festzustellen, in welchem Ausmaß wir bereits die unfreiwilligen Gehilfen der operativen Netzwerke des internationalen Terrorismus geworden sind. Das schlimme ist, dass Europa genau weiß, dass die russischen Raketen ebenso auf Länder mit zweifelhafter Unabhängigkeit wie Weißrussland oder die instabile Ukraine – also Russlands Nachbarn – gerichtet sind. Und dass es sich nicht traut gegen Putin aufzumucksen, aus Angst vor der Peitsche des Ölpreises, die seine Volkswirtschaften schädigen könnte.
Die Europäer mit ihrer Politik der Kooperation und Verbesserung der Geheimdienstarbeit sollten sich ihre gute Laune von den russischen und amerikanischen Rüstungsstrategien nicht verderben lassen. Deswegen ist die zügige Verabschiedung der europäischen Verfassung umso wichtiger: damit die europäische Diplomatie nicht ins Wanken gerät und die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Union der Welt vor Augen führen kann, welche Vorzüge die Balance zwischen Sicherheitsbestrebungen, demokratischer Qualität und geschickter Diplomatie mit sich bringt.
Translated from Actitudes de largo alcance en Rusia