Neue Partei für Griechenland: Aus der Mitte entspringt ein Fluss

Published on November 24, 2014

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Stavros Theodorakis ist kein Leader wie andere. Er trägt lässige Shirts, einen Rucksack und radelt auf seinem Drahtesel durch die höllischen Staus von Athen. Auch vor laufender Kamera gibt er sich locker, Sicher auch deshalb, weil er lange Fernsehjournalist war. Theodorakis ist der neue Parteichef von Το Ποτάμι (To Potami, Der Fluss), der jüngste Neuzugang auf der politischen Schaubühne in Griechenland. Die Partei hatte es bei den letzten Europawahlen in nur drei Monaten geschafft, 6,6% der Wählerstimmen zu ergattern.

Kein Berufspolitiker

Mit der Finanzkrise, unter der Griechenland bis heute besonders leidet, erschienen auch zahlreiche neue Parteien am politischen Horizont, die manchmal jedoch so schnell wieder in der Versenkung verschwanden wie sie aufgetaucht waren. „To Potami kam erst später“, sagt Angelikí Berbilini, Politik-Journalistin für das Wochenblatt Athens Voice. „Und er konnte die Stimmen der Mitte-Links-Wähler für seine Partei gewinnen, die durch die Ankunft der neuen radikalen Linkspartei Syriza und von der traditionellen, vom Untergang bedrohten PASOK enttäuscht waren.“

Dass eine neue Partei so viel Erfolg hat, ist nicht besonders verwunderlich. Das weiß man in Griechenland spätestens seit 1974 und dem Zerfall der Militärdiktatur. Seit diesem Zeitpunkt gab es in Griechenland ein stetiges Tauziehen zwischen den Zentrumsparteien PASOK (Sozialdemokraten) und Neue Demokratie (Christdemokraten), was zum Entstehen einer politischen Kaste führte. Ein Beispiel: in 40 Jahren Demokratie hat das Land 24 Jahre erlebt, in denen der Premierminister entweder Papandreou oder Karamanlis hieß. Genau da möchte To Potami ansetzen und Menschen von außerhalb der politischen Kaste zu mehr Beteiligung in der Politik bewegen. „Die Mitstreiter von To Potami sind die Crème de la Crème des Landes: Professoren, Wissenschaftler, Künstler oder Athleten. Wir haben keine Berufspolitiker!“, erklärt Dimitris Fyssas, ein weiterer Kollege bei Athens Voice. „Sie haben keine Leichen im Keller und wichtiger noch: jeder kann seine Spezialkenntnisse einbringen.“

Für Kritiker ist der 'neue' Ansatz von Theodorakis weder Fisch noch Fleisch. „Das Problem geht doch nicht von den Leuten aus, sondern vom System und den Institutionen“, sagt Mary Karatza von Place Identity, einem Think Tank, der sich für mehr Partizipation in der Politik einsetzt. „Die Leute bei To Potami enttäuschen mich, wenn sie sagen: 'wir sind die Guten, das dort sind die Bösen'. Das Problem lässt sich nicht lösen, indem man einfach die Einen durch die Anderen ersetzt, die sich für besser halten. Man muss das System komplett ändern.“

Für Karatza liegt die Wurzel der Misere in der griechischen Verfassung von 1975, die sie als leeren Text ansieht, der leicht von der Regierung manipulierbar ist. „Theodorakis muss mutig sein und die Frage nach einer neuen Verfassung auf die Agenda setzen – genau das ist notwendig für uns. Die alte Verfassung verdeutlich den Mangel an Transparenz und hindert die Gesellschaft daran, sich in die richtige Richtung weiterzuentwickeln.“ 

Politische Grauzone

Doch nicht das gesamte Team bei Place Identity ist so kritisch im Umgang mit Theodorakis Partei. Stephania Xydia, der zweite Kopf hinter dem Projekt, ist offenkundig Fan von To Potami. „Ich finde Theorakis aus zwei Gründen gut: erstens ist er durch ganz Griechenland gereist, um Menschen aus dem Volk zu treffen; zweitens stellt er die richtigen Fragen.“ Auch die Journalisten bei Athens Voice stimmen in den gleichen Reigen ein. Der große Erfolg dieser neuen Partei hänge besonders auch vom Charisma ihres Leaders Stavros Theodorakis ab. „Theodorakis ist der Gründer, mit ihm hat alles seinen Lauf genommen", kommentiert Fyssas. „Und es ist auch ihm und seiner Popularität zu verdanken, dass die Partei weiter vorstößt.“

Kommt man im Parteisitz an, hat man zunächst das Gefühl, man sei in einem Coworking-Space gelandet. Da sitzen plötzlich unheimlich viele Menschen mit ihren Laptops. Empfangen wird von Lina Papadaki, die sich um die Kommunikation kümmert und bereits früher mit Theodorakis – dem Journalisten – zusammengearbeitet hatte. „Vor einigen Jahren haben wie ein paar Dokumentarfilme zu sozialen Fragen im Land gemacht. Es waren all diese Geschichten, die wir da zu hören bekommen haben, die die Idee der Partei hervorgebracht haben“, erklärt sie mir vor der starken Geräuschkulisse im Büro. „Stavros war sich bewusst darüber, dass die Leute mehr als das wollten.“ Just in diesem läuft Theodorakis durch das Büro, wie immer im T-Shirt. Ja, man kann lässig angezogen sein, einen Rucksack tragen und trotzdem ein politischer Leader sein und einen ausländischen Journalisten grüßen, der etwas über die neue Partei erfahren möchte.

Cry me a River

Rodis Sabbakis ist eines der jüngeren Mitglieder der Partei. Er hat an der Kampagne von Giannis Boutaris, dem beliebten Bürgermeister der zweitgrößten griechischen Metropole Thessaloniki, mitgearbeitet, der die Politik von To Potami unterstützt. Eines der ersten Argumente, die er hervorbringt, ist das coole Ambiente innerhalb der Partei. Er steht kurz auf und zeigt auf seine Shorts. Rodis ist stolz für Der Fluss zu arbeiten, eine Partei, die ihm zufolge sozialdemokratische Tendenzen hat, ohne sich aber rechts oder links im politischen Spektrum zu positionieren. Auf die Frage nach der politischen Grauzone, in der sich seine Partei bewegt, antwortet er, dass diese Kritik logisch sei: „Es ist verständlich, aber ehrlich gesagt ist es einfacher, sich eine Identität unter den Attacken der Anderen aufzubauen. Im Europaparlament sitzen wir in der Fraktion S&D (Progressive Allianz der Sozialdemokraten im EP) und das ist doch ein recht deutliches Statement zu unserer Positionierung.

Tatsächlich sind beide Europaabgeordneten der Partei To Potami der Fraktion als unabhängige Mitglieder beigetreten. Zudem hat Martin Schulz, der wiedergewählte Präsident des Europaparlaments, die neue Partei positiv eingeschätzt und als „progressiv, ernsthaftes Vorhaben und pro-europäisch“ eingestuft, die ebenfalls „gegen die Kräfte des Bösen“ ankämpfe. Es sind Kräfte des Bösen, die Schulz nicht beim Namen nennen wollte und die sich dennoch jeden Tag auf der Straße beobachten lassen. Läuft man durch Athen, hat man fast den Eindruck, man befinde sich in einem Streetart-Museum, so zahlreich ist die Stadt mit politischen Graffitis übersät. Eins davon, der linksextremen Gruppe AKEP, vergleicht To Potami mit den gängigen Zentrumsparteien Neue Demokratie und PASOK, es seien drei Wurzeln eines gleichen Baumstamms. „Eine Systempartei ist für uns immer schlecht“, sagt auch Rodis, als ich ihm das Graffiti-Foto zeige. Aber das zeigt auch, dass das, was wir hier machen, bei den Leuten ankommt. Man hält uns mittlerweile für eine Partei, die auch zum System gehört.“

Auch die Zahlen sprechen für sich. Nachdem To Potami 6,6% bei den Europawahlen im letzten Mai erreichen konnte, könnten sie zum jetzigen Zeitpunkt laut der aktuellen Studie des demografischen Instituts Public Issue sogar auf 9,5% kommen. Das wären mehr Wählerstimmen als die rechtsradikale Partei Goldene Morgenröte erreicht hatte und würde To Potami auf den dritten Platz im Parteienspektrum katapultieren. „Würde die Wahl morgen stattfinden, täten wir uns ohne mit der Wimper zu zucken aufstellen“, bestätigen Lina Papadaki und Rodis Sabbakis. Die Redaktion von Athens Voice ist ebenfalls optimistisch: „Sie werden bei den nächsten Wahlen erfolgreich sein“, ist sich Dimitris Fyssas sicher. Danach bleibt entweder alles beim Alten oder To Potami wird der entscheidende Grundstein für ein neues politisches Fundament in Griechenland sein.“

Dann bleibt nur noch zu warten, dass die aktuelle Regierung unter Premierminister Antonis Samaras (Nea Dimokratia) vorgezogene Wahlen einberuft. Das soll eventuell bereits im Frühjahr 2015 der Fall sein. Zu diesem Zeitpunkt wird deutlich werden, ob ein klarer und transparent geführter Fluss genügend neue Wähler mitreißen kann und die trüben Wasser einer zunehmend radikaler eingestellten Gesellschaft überschwemmen kann.

Dieser Artikel ist Teil des cafébabel-Projekts EU in motion, mit Unterstützung des Europäischen Parlaments und der Fondation Hippocrène. 

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Translated from Un 'río' para limpiar la política griega