Missbrauch und Herrscher über die Märkte, wie geht'n das?

Published on October 31, 2008

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Die EU bekommt kein Herzflimmern, wenn es darum geht, Verstöße gegen Gesetze des gemeinsamen Marktes zu ahnen, aber wissen Sie was ein Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung ist?

Serviceleistungen unter den tatsächlichen Kosten, eine objektiv unbegründete Weigerung der Untervertragnahme, der gekoppelte Verkauf verschiedenartiger Produkte oder die Einführung überhöhter oder diskriminierender Preise.

Sinngemäß liegt eine Marktbeherrschung vor, wenn der Marktanteil des betreffenden Unternehmens mehr als 50% beträgt.

Ein Unternehmen wird als marktbeherrschend betrachtet, wenn es in der Lage ist, auf dem Markt unabhängig von Konkurrenten oder Kunden zu agieren. Sinngemäß liegt eine Marktbeherrschung vor, wenn der Marktanteil des betreffenden Unternehmens mehr als 50% beträgt. Der Gesetzestext und die Rechtssprechung legen den Marktbeherrschern eine „besondere Verpflichtung“auf, die ihnen bestimmte Aktionen verbietet, die aber für ihre Konkurrenten durchaus zulässig wären. Als Beispiel für missbräuchliche Vertriebspraktiken wären zu nennen: der Verkauf von Produkten oder

Nicht einmal Microsoft wird verschont

©brajeshwar/flickr Im März 2004 verhängte die EU Kommission eine Strafe von 497 Millionen US Dollar, nachdem festgestellt wurde, dass die Softwarefirma ihre marktbeherrschende Stellung ausgenutzt hatte. Einerseits weil sie ablehnte, den Marktkonkurrenten notwendige Informationen über das Betriebssystem Windows zur Verfügung zu stellen, mit denen die anderen Anbieter Windows-kompatible Programme entwickeln könnten. Zum zweiten, wegen der Koppelung der Software “Windows Media Player” an das allgegenwärtige Betriebssystem Windows. Nachdem festgestellt wurde, dass Microsoft diese Praktiken fortführt, verhängte die EU im Juli 2006 und Februar 2008 erneute Strafen von 280 Mio. bzw. 899 Mio. Euro. Autsch!