May vs EU: Können wir nicht Freunde bleiben?

Published on November 3, 2016

Brüssel, kurz vor 15:00 Uhr am Donnerstag: Theresa May erscheint früher als erwartet am Justus Lipsius Gebäude. Die Journalisten drehen durch, jeder will den Moment des ersten Europäischen Rats mit Theresa May einfangen. Ein großer Auftritt in roten Schuhen.

Willkommen im Taubenschlag ...

Im Juni haben wir uns von David Cameron verabschiedet, nachdem das Vereinigte Königreich sich im Referendum überraschend für den Brexit entschied. Bei diesem Gipfel nimmt nun seine Nachfolgerin an den Verhandlungen teil. Donald Tusk wollte ihr ein herzliches Willkommen bereiten, damit sie sich wie zu Hause fühlen könne. Der Präsident des Europäischen Rats sagte den Journalisten, Theresa May sei bei ihnen sicher, und griff sogar zu dem poetischen Satz: „Sie kommt nicht in die Höhle des Löwen sondern in einen Taubenschlag.“ Tiefsinnig.

Obwohl sie zuerst ein Neuling war, schien die Parteiführererin der konservativen Tories bei ihrer Ankunft in Brüssel kein bisschen verloren. Im Gegenteil: sie wusste genau warum sie dort war. May stellte klar, dass Großbritannien die EU zwar verlässt, das Königreich aber keinen Strich unter die gemeinsame Arbeit mit den Nachbarn ziehen wird. „Ich bin hier mit einer sehr klaren Botschaft: das Vereinigte Königreich verlässt die EU, aber wir werden bis zum Austritt weiterhin eine zentrale Rolle spielen und danach ein starker und verlässlicher Partner sein“, sagte Mrs. May.

... oder nicht.

Der Wunsch, gute Beziehungen zu den anderen 27 Mitgliedsstaaten aufrechtzuerhalten und weiterhin zusammenzuarbeiten wurde von vielen ihrer Amtskollegen nicht begrüßt. Tatsächlich verhielten sie sich eher wie die von Tusk erwähnten Löwen. François Hollande warnte sie bei seiner Ankunft am Donnerstag: „Ich sage es ganz klar, wenn Madame Theresa May einen harten Brexit will, werden die Verhandlungen auch hart sein.“

Der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker schien schon nach dem ersten Tag des Gipfels genug vom Brexit zu haben. Als BBC Reporter ihn zu dem Thema befragten, gab er nur einen genervten Seufzer von sich: eine unübersetzbare Antwort, die zusammenzufassen schien, was alle Teilnehmer des Gipfles dachten. Einige britische Journalisten beschrieben den Brexit als „ihren schlimmsten Albtraum“ und gaben zu, dass „diese ganze Sache ihr Leben zerstört“.

Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz sagte, er für seinen Teil weigere sich, sich „ein Europa vorzustellen, in dem LKW und Hedgefonds die Freiheit haben, Grenzen zu überqueren, aber Bürger das nicht dürfen.“ Schulz meint damit, dass das UK keinen Zugang zum europäischen Binnenmarkt haben darf, solange May nicht die grundlegende Regel des freien Personenverkehrs anerkennen würde. Das heißt, dass die britische Regierung sich den ursprünglich geplanten harten Brexit aus dem Kopf schlagen sollte, um sich stattdessen um eine glattere Trennung zu bemühen.

Nur fünf Minuten für den Brexit

Die drei Hauptthemen dieses Treffens des Europäischen Rates waren Migration, Handelsabkommen und die Beziehungen zu Russland. Theresa May hatte aber auch Gelegenheit, den Brexit anzusprechen. Die Zeit dafür war allerdings knapp bemessen. May schaffte es nur, eine fünf-minütige Rede zu halten, zwischen dem Essen und dem Abräumen der Teller. Die Staats- und Regierungschefs der EU ließen sie bis ein Uhr morgens warten (sehr spät für eine Britin) – aber immerhin hatte sie Zeit, ihre Jakobsmuscheln mit Bohnenmousseline, Lammrücken und Vanille Parfait zu verdauen, bevor sie sprach.

Brexit in Großbritannien vs. Brexit in Brüssel

May wird Artikel 50 im März 2017 anstoßen. Danach gibt es zwei mögliche Szenarien: harter Brexit oder weicher Brexit. Es wurde erwartet, dass Theresa May an der harten Scheidung von EU und ihrem Land festhalten würde, da sie das in London immer vertreten hatte. Aber einige Dinge mögen sich verändert haben und während des Europäischen Rates scheinte May eher zu „konstruktiven Verhandlungen“ zu tendieren. Gründe dafür könnten die verschiedenen Tendenzen innerhalb ihrer Partei, der dramatische Fall des britischen Pfunds und sogar die Verwandlung von Brexit zu „Regrexit“ sein.

In jedem Fall sind die Ansichten von EU und UK darüber, wie der Prozess des Brexit vorangehen sollte, sehr verschieden. Brüssel ist sauer auf Theresa May und die meisten Staatsoberhäupter weigern sich, einen Mittelweg zu finden. In den Worten von Xavier Bettel, Premierminister von Luxemburg: „man ist entweder verheiratet oder nicht verheiratet.“ Dazu kommt, dass der Brexit nur in britischen Zeitungen jeden Tag Schlagzeilen bringt, während Europa auf seinen Gipfeln offensichtlich wichtigere Dinge zu bereden hat.

Die drei wichtigsten Zitate aus Mays Presseerklärung

Freitag, 14:00 Uhr. Der Presseraum des UK ist überfüllt mit Journalisten. Niemand will Mays erstes Briefing beim Europäischen Rat verpassen. Bevor sie anfängt, warnt sie die Medien vor. Sie muss sich beeilen, hat eine „Verabredung zum Essen mit Juncker“. Der Präsident der Kommission hatte sie eingeladen, den Brexit genauer zu erörtern.

Eine der ersten Fragen von britischen Journalisten: „Erwarten Sie wirklich, dass die Länder uns weiterhin zuhören oder dürfen sie uns jetzt ignorieren?“ Die Premierministerin antwortet ohne zu zögern: „solange wir Mitglieder der EU sind, werden wir unsere Rechte und Pflichten weiterhin wahrnehmen. Natürlich werden die 27 sich untereinander beraten müssen, aber ich werde weiterhin am Tisch sitzen.“ Sie will vom Rest der Gruppe nicht ignoriert werden.

Wieder erklärt May, sie blicke zuversichtlich und enthusiastisch auf die Zusammenarbeit mit ihren Nachbarn: „Die UK verlässt die EU, aber wir werden unseren Freunden und Verbündeten nicht den Rücken zukehren.“

Bevor sie zu ihrer Verabredung verschwindet, spricht Theresa May noch CETA und die kommenden Verhandlungen über die EU-UK Handelsbeziehungen an: „wir wollen nicht das Modell replizieren, das andere in ihren Handelsbeziehungen mit der EU haben, sondern eine neue Beziehung entwickeln.“

Als der Oktobergipfel sich dem Ende zuneigte, machte Theresa May auf alle den Eindruck, als wage sie sich ins Büro, nachdem sie dafür gekündigt hatte, den Boss beleidigt zu haben.

Translated from Theresa May vs the EU: Why can't we be friends?