Iran - Albtraum für Bush, Herausforderung für Obama?
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Kourosh Ziabari
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Linda HolzgreveBarack Obama bezeichnete den Iran kürzlich in einem Interview als eine der größten Herausforderungen seiner Präsidentschaft - der scheidende US-Präsident Bush sieht in ihm „noch immer eine Gefahr“.
Dem designierten Präsidenten fehle die Autorität, um sein Versprechen einzulösen und tatsächlich ohne jegliche Vorbedingungen in die geplanten Gespräche mit Teheran einzusteigen, höhnen Zyniker im Iran bereits jetzt. Für eine komplette Neuausrichtung der Beziehungen sei die US-Politik nach wie vor zu unflexibel. Im Vorfeld der Vereidigung Obamas am 20. Januar umreißt ein junger iranischer Blogger, wie die bilateralen Beziehungen in Zukunft aussehen könnten.
Iran ist ein geopolitisch sensibler und einflussreicher Staat. Er grenzt an das Kaspische Meer, der größten, völlig von Land umgebenen Wasserfläche der Erde, und ist zudem ein Anrainerstaat des erdölreichen Persischen Golfs - 50 Prozent des weltweit geförderten Rohöls werden durch den Iran transportiert. Angesichts der enormen ökonomischen, politischen und kulturellen Dominanz des Irans in der Region (nach dem IMF-Länderbericht 2007 steht der Iran mit seinem BIP immerhin auf Platz 17 der stärksten Wirtschaftmächte der Welt), ist es nicht weiter verwunderlich, dass das Land ständig im globalen Scheinwerferlicht steht.
Iran und der Osten
Der Iran hat sich nie grundsätzlich gegen die USA gestellt oder sich prinzipiell dagegen ausgesprochen, ein enger Verbündeter Amerikas zu werden. Jahrzehntelang wurde das Land jedoch von US-Staatsmännern lediglich als Amerikas private Ölquelle im Mittleren Osten betrachtet. Gegen diese Wahrnehmung ihres Landes wehrten sich die Iraner beständig - am offensichtlichsten wurde dies nach der Revolution 1979, die an sich auf der antiamerikanischen Stimmung im Land basierte. In den frühen achtziger Jahren isolierte sich der Iran zunehmend und wurde in der internationalen Öffentlichkeit umso kontroverser wahrgenommen, je drastischer sich seine politischen Führer gegen die US-Hegemonie aussprachen.
Nach dem Sturz des von Amerika ehemals gestützten Schahs betrachtete der Iran die USA und ihre europäischen Verbündeten - Großbritannien, Deutschland, Frankreich, Italien und Belgien - allesamt als eine Einheit. „Der Westen“ zeichnete sich aus durch seine beispiellose Bündnistreue und durch eine vergleichbar ausgerichtete Politik. Erst mit der Zeit etablierte sich ein Kurswechsel, der die zuvor vernachlässigten Staaten des Ostens integrierte. In der politischen Literatur des Iran werden obskurerweise diejenigen Staaten ideologisch als „der Osten“ zusammengefasst, deren Außenpolitik antiimperialistische oder antikapitalistische Tendenzen aufweist: China, Russland, Griechenland sowie einige Staaten Lateinamerikas und Osteuropas.
Acht Jahre Bush
Für das iranische Volk bedeuteten die acht Jahre währende Präsidentschaft George W. Bushs acht Jahre Demütigung und Leid. Aber nicht nur der Iran sah sich wiederholt Bushs kriegstreiberischer Rhetorik ausgesetzt, auch andere Staaten waren betroffen - insbesondere Entwicklungsländer, die nicht der US-geführten „Koalition der Willigen“ angehörten. Bei den Iranern hatte der 62-jährige Texaner aufgrund seiner aggressiven Haltung gegenüber dem Irak, Afghanistan, Simbabwe, Ruanda, Syrien, Venezuela, Bolivien und dem Iran schnell das Image eines erbarmungslosen Hetzers. Die Lage verschärfte sich für den Iran, als Bush begann, das Land als Teil seiner „Achse des Bösen“ zu porträtieren. Schließlich legte er ein Dossier vor, das einen Präventivschlag gegen Irans Atomtechnologie vorsah. In der Folge wurden dem Land empfindliche Sanktionen auferlegt, die den Handel mit bestimmten Gütern und Dienstleistungen einschränkten sowie die Forschungsfreiheit iranischer Wissenschaftler beschnitten.
Heute äußern sich in Teheran lebende amerikanische Staatsbürger zuversichtlich über die Wahl Obamas und blicken hoffnungsvoll auf die kommenden vier Jahre, von denen sie sich einen Kurswechsel in der Iran-Politik versprechen. Einer von ihnen ist der Journalist Bill Yontz. Er lobt Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad für seinen Auftritt in der CNN-Talkshow „Larry King Live“ im September 2008 (s. Video). Per E-Mail teilt die junge Mutter Kimberly mit, nach Obamas Vereidigung am 20. Januar plane sie einen zweiwöchigen Urlaub im Iran.
Ein Schwarzer im Weißen Haus
Der „erste Schwarze im Weißen Haus“, wie ihn die Überschrift der Iran Newspaper nach dem Wahlergebnis vom 4. November 2008 betitelte, hat die Herzen der Menschen gewonnen. Auch im Iran ist er aufgrund seiner innovativen Slogans und seiner Anti-Bush-Rhetorik sehr populär. Hier betrachtet man bereits seinen Wahlsieg als eigentliche „Reform“. Verbesserte politische - nicht notwendigerweise auch finanzielle - Beziehungen Irans zu Europa haben historisch gesehen immer auch das Verhältnis zu den USA entspannt. Bereits in den letzten Jahren haben sich Irans wirtschaftliche Beziehungen zu Europa und den USA merklich verdichtet. Im Juli 2008 berichtete das britische Magazin The Guardian über eine erhebliche Zunahme der US-Exporte in den Iran, die sich im Laufe von Präsident Bushs Amtszeit abgezeichnet habe - allen Anfeindungen und den gerade verschärften Sanktionen zum Trotz.
Längerfristig werden beide Länder eine Aussöhnung und eine Intensivierung ihrer politischen Beziehungen anstreben, da es bereits heute vielfältige bilaterale Verbindungen gibt, insbesondere in den Bereichen Kultur und Wissenschaft. Zudem ist davon auszugehen, dass Obama dem Iran gegenüber einen gemäßigteren Ton anschlagen wird als die Bush-Administration. Dass er sich zu weiteren Fehltritten und Feindseligkeiten hinreißen lassen und dadurch womöglich auch Irans Annäherungsprozess an Europa vereiteln könnte, gilt zumindest als höchst unwahrscheinlich.
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Translated from Bush's 'very dangerous' Iran one of Obama's 'biggest challenges'