Großbritannien und die EU: Nichts als raus?
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Benjamin WolfGroßbritannien und die EU waren noch nie ganz auf einer Wellenlänge. Heutzutage verändert sich die politische Landschaft zum Schlechten und die Finanzkrise zieht sich immer weiter hin - da stellt sich eine Frage mit neuer Brisanz: Woran liegt der Graben zwischen den beiden Seiten? Und: Gibt es Hoffnungen für eine britisch-europäischen Versöhnung?
Ein Teil der britischen Nationalpsyche ist von der Victorianischen Vision der „Splendid Isolation“ ergriffen: eine stolze Nation, die alleine, unbehindert und entfesselt von den diabolischen Machenschaften des Kontinents ihren eigenen Weg geht. Und doch bleiben wir gefesselt von Europa, verzaubert von der Raffinesse, dem kulturellen Erbe und dem Wetter des alten Kontinents. Wir sehnen uns nach einer Kaffeehauskultur mit frischem Brot und trinkbaren Kaffee an jeder Straßenecke, effizientem öffentlichen Verkehr und ja, vielleicht sogar nach einem echten Sommer.
Viele im Vereinigten Königreich können einfach nicht verstehen, warum sich mächtige Volkswirtschaften wie Frankreich und Deutschland auf Verträge einlassen, die garantieren, dass ihr hart verdientes Geld in die weniger produktiven Südländer fließt. Europäer wiederum finden Großbritanniens Verhalten ebenso verwirrend. Sie schauen auf unseren ineffizienten, windgepeitschten Felsen im Atlantik hinüber und wundern sich über unsere Weigerung, am europäischen Projekt mitzuwirken. Wie kann Großbritannien bloß hoffen, in Wettbewerb der globalisierten Weltwirtschaft ohne die Vorteile, welche die volle Integration in die EU bietet, zu bestehen?
Ein kleiner Fels im Meer versus das europäische Festland
Großbritanniens liberaldemokratische Partei, momentan in einer Regierungskoalition mit den Konservativen, vertritt eine weitgehend proeuropäische Haltung. Ihr Parteichef Nick Clegg ist zur Hälfte Niederländer und spricht mehrere Sprachen. Doch Premierminister David Cameron, Cleggs Koalitionspartner, musste des Öfteren Rufen aus der eigenen Partei nach einer härteren EU-Linie widerstehen. Der offenste Widerstand zur EU-Mitgliedschaft Großbritanniens kommt von der immer populäreren UK Independence Party (UKIP) (Britische Unabhängigkeitspartei). Vor kurzem wurde die UKIP bei einer Nachwahl in Eastleigh zweite hinter den Liberaldemokraten und verwies die Konservativen auf den dritten Platz. Parteichef Nigel Farage behauptete, dass dieses Ergebnis mehr als nur „Protest-Stimmen“ von jenen waren, die dem Establishment „den Mittelfinger zeigen“ wollen.
In Europa dagegen sieht es ganz anders aus. Besonders Deutschland sieht in der EU mehr als nur eine Wirtschaftsunion oder eine lose Gruppierung von Staaten. Für die Deutschen verbindet die Union die nationalen Interessen der Mitgliedsstaaten untrennbar miteinander und stellt dadurch unter anderem sicher, dass Kriege oder Konflikte auf europäischem Boden unerschwinglich teuer würden. Durch die EU ist Europa das erste Mal in der Geschichte freiwillig mit gemeinsamen Werten vereint. Die Deutschen sind eindeutig bereit, diesen Zustand zu verteidigen. Deutschlands EU-Mitgliedschaft hat für seine heute boomende Export-Industrie Wunder bewirkt. Da die Mitgliedschaft vieler finanziell schwacher Staaten in der Eurozone den Wert der Währung relativ niedrig gehalten hat, sind deutsche Exporte im außereuropäischen Ausland weit billiger, als sie es sonst wären und lassen sich dadurch äußerst gut verkaufen. Zwar werden die stärkeren EU-Volkswirtschaften wohl immer Nettozahler bleiben, aber auch in diesen Ländern profitieren bestimmte Regionen von den Mitteln einzelner EU-Fonds. Die ermöglichen beispielsweise sinnvolle Projekte auf lokaler Ebene, für die nationale Regierungen oft kein Geld locker machen wollen.
Mehr Verständnis füreinander
Lest auch auf cafebabel.com: Dutch, Swiss and local press on Britain and EU(auf Englisch)
Die britische Presse beklagt sich fortwährend über den unaufhaltsamen Machtverlust von unserem altehrwürdigen Parlament in Westminster nach Brüssel. Wir schwankten lange in Bezug auf den Euro - und posaunten unsere weise Entscheidung, draußen zu bleiben, zu dem Zeitpunkt in die Welt hinaus, als die Finanzkrise die Schwächen der Gemeinschaftswährung mit verheerendem Effekt offen legte. Wir weigern uns auch, viele der entscheidenden EU-Verträge zu unterzeichnen, etwa das Schengener Abkommen oder die in den letzten Jahren diskutieren Verträge zur Bewältigung der Schuldenkrise. In den 80er Jahren kämpfte Premierministerin Margaret Thatcher hart, um ihren berüchtigten EU-Rabatt zu erlangen. Bereits in den 1960er Jahren bezeichnete ihr Vorgänger Harold MacMillan die damalige EWG als ein „überhebliches mächtiges Imperium wie unter Karl dem Großen – nun unter französischer, doch später sicherlich unter deutscher Kontrolle.“
Die EU leidet in Großbritannien unter mieser PR
Wenn Großbritannien und die EU eine wie auch immer geartete Versöhnung erreichen wollen, braucht es mehr Verständnis auf beiden Seiten. Großbritannien muss verstehen, welche Bedeutung die EU für viele Menschen auf dem Kontinent hat und sollte behutsam abwägen, welche Konsequenzen eine überstürzte Entscheidung zum Austritt auf Basis von Vorurteilen und Hurrapatriotismus hätte. Brüssel wiederum sollte härter daran arbeiten, sich der britischen Bevölkerung besser zu verkaufen. Denn die steht den Tätigkeiten und Leistungen der Union zum Großteil unwissend gegenüber. Brüssel muss auch den legitimen Einwand von Euroskeptikern angehen, die das „Projektmanagement“ des europäischen Projekts scharf kritisieren. Die EU leidet in Großbritannien unter mieser PR - ihre meist schwerfällige und bürokratische Funktionsweise hilft dabei nicht gerade weiter. In Großbritannien ist bereits von einem Referendum über die EU-Mitgliedschaft nach der nächsten Wahl die Rede. Der Graben des Verständnisses muss überbrückt werden, bevor es zu spät ist.
Illustrationen: Foto: (cc)[noone] tony/Flickr; Video: europarl/YouTube
Translated from Britain-EU: Is there a way past the desire for a way out?