Geremek: „Das europäische Projekt muss neu definiert werden“
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Julia Eichhorst
Bronislaw Geremek, ehemals polnischer Dissident und europäischer Intellektueller, denkt, dass nur eine breite Debatte über Europas Zukunft einen Ausweg aus der gegenwärtigen institutionellen Sackgasse darstellt.
Bronislaw Geremek gehört zu jener Generation von Politikern und Intellektuellen, die ihre Länder aus dem Kommunismus herausgeführt haben. Als renommierter Historiker, führender Kopf der Bewegung Solidarnosc und ehemaliger Außenminister Polens hat Bronislaw Geremek aus seiner Liebe zu Europa nie ein Geheimnis gemacht. Aber sein europäischer Traum ist nun ins Wanken geraten. Es ist Zeit für Fragen.
Bronislaw Geremek, wohin steuert Europa?
Ich glaube, dass diese dramatische Art der Fragestellung die Situation, in der wir uns befinden, gut beschreibt. Die Europäische Union befindet sich in einer Phase der Unsicherheit, was ihre Zukunft anbelangt, obwohl die Osterweiterung am 1. Mai 2004 das Gefühl einer Wiederbelebung des europäischen Integrationsprojekts hätte hervorrufen sollen.
Ich glaube, es gibt zwei Faktoren, die eine gewisse Angst bezüglich der Zukunft der EU entstehen lassen. Erstens die negativen Ergebnisse der Referenden über die Europäische Verfassung in Frankreich und in den Niederlanden, und zweitens das Scheitern des Brüsseler Gipfels [vom 16. und 17. Juni 2005], was eine Entscheidung über die Finanzen der EU für den Zeitraum 2007 bis 2013 verhindert hat.
Die EU steht heute vor einer neuen Herausforderung. Das europäische Projekt muss neu definiert werden. Mehr als ein halbes Jahrhundert nach dem Anfang der europäischen Integration muss neu überlegt werden, wie wir uns die Zukunft Europas vorstellen.
Es ist gerade einmal ein gutes Jahr her, dass die mittel- und osteuropäischen Staaten der Europäischen Union beigetreten sind. Welche Bedeutung hat die institutionelle Krise, die Europa durchmacht, in den Augen dieser Völker?
Es gibt ein Gefühl der Enttäuschung wegen der öffentlichen Meinung in Europa, die anscheinend das historische Ausmaß und den positiven Charakter der Osterweiterung nicht anerkennt. Doch man muss feststellen, dass es keine öffentliche Debatte über dieses Problem gab. Die EU-Institutionen haben nicht versucht, über die wahren Probleme und Chancen der Erweiterung zu informieren.
Nach 13 Monaten kann man feststellen, dass die Osterweiterung beiden Seiten Vorteile bringt. Warum also nicht auf die Erwartungen der neuen Länder eingehen? Seit dem Scheitern der Verhandlungen über das Budget der EU befürchten die neuen Mitglieder, dass die EU ihren Verpflichtungen ihnen gegenüber nicht nachkommen wird. Es gibt auch Besorgnis über die Richtung der europäischen Konstruktion. Wir suchen in der EU eine starke Stuktur, die dazu fähig ist, ein Gefühl der Sicherheit auf dem Kontinent zu schaffen.
Ist es sinnvoll, jetzt Verhandlungen mit der Türkei zu beginnen, obwohl die EU eine entscheidende Krise wegen ihrer Zukunft durchmacht?
Ich denke, wir müssen das halten, was wir versprochen haben, und Verhandlungen mit der Türkei beginnen. Wir können ihr keinen anderen Status vorschlagen und damit die ganze Phase vor dem Beginn der Verhandlungen hinfällig machen. Aber diese Verhandlungen werden lange dauern, vielleicht 15 Jahre. In dieser Zeit werden sich die Europäische Union und die Türkei beide weiterentwickelt haben. Und erst wenn die Verhandlungen beendet sind, werden beide Seiten eine Entscheidung treffen – die EU bezüglich ihrer Aufnahmefähigkeit und die Türkei bezüglich ihres Wunsches, der EU beizutreten.
Wie muss man gegen die Krise Europas angehen? Wer sollte diese Erneuerung anführen?
Europa muss seine Befürchtungen vergessen und stattdessen voller Hoffnung in die Zukunft schauen. Wir brauchen eine Welt, in der Europa einen ihm angemessenen Platz einnimmt. Und um das zu erreichen, müssen wir die Lissabonn-Strategie überdenken und Ziele festlegen, die den Herausforderungen der Globalisierung gewachsen sind. Eine der jetzigen Schwächen ist das Fehlen eines Motors in der europäischen Konstruktion. Ich glaube, dass der deutsch-französische Motor für die Zukunft der EU wichtig bleiben wird, aber nicht mehr reicht. Und ich bin mir sicher, dass die neuen Länder – zusammen mit den alten Ländern – sehr viel zur EU beitragen können.
Euroskeptiker behaupten, die europäischen Institutionen seien realitätsfern, und bezeichnen Brüssel als einen bürokratischen Elfenbeinturm.
Ich glaube, man sollte die Skepsis beiseite lassen und mehr Vertrauen in die treibenden Kräfte Europas haben. Außerdem glaube ich nicht, dass es euroskeptisch ist, wenn man der EU vorwirft, sie sei den täglichen Interessen ihrer Bürger fern. Man muss wissen, wie man dem Vorwurf positiv entgegentritt, und zwar indem man eine kühne europäische Politik vorschlägt, die die europäische Wirtschaft dynamischer macht, die Arbeitslosigkeit bekämpft und mehr Wert auf Bildung und Forschung legt. Ich glaube, das sind Aufgaben, die nicht nur Pflicht der nationalen Regierungen sein sollten. Wir brauchen eine Harmonisierung zwischen den nationalen Politiken und einer mutigen europäischen Politik.
Wie kann man die europäischen Institutionen näher an die Bürger heranbringen?
Ich glaube, dieser Abstand ist die größte Gefahr, die Europa jetzt droht und die man gekonnt überwinden muss. Aber dies wird man nicht mit Entscheidungen schaffen, die von den europäischen Institutionen selber kommen. Man muss sich jetzt direkt an den einzelnen Bürger wenden und dabei über die Gruppe der gewählten Politiker und der Intellektuellen hinausgehen. Europa braucht eine große Debatte aller seiner Bürger über seine Zukunft.
Translated from Geremek : « Il faut redéfinir le projet européen »