Europa: Zwischen Pragmatismus und Utopie
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Igor Caldeira
Sind Niederländer, Franzosen und Iren wirklich unverbesserliche Euroskeptiker? Was wollten sie mit ihrem 'Nein' zu Europa wirklich ausdrücken? 'Nein zu Europa' oder 'Nein zu diesem Europa'? Meinungsbericht.
„Nie war Europa mehr Europa als heute. Was mit Nizza einen Rückschlag erlitt, war das Europäertum, die Leidenschaft, die Utopie, ja das Verlangen nach einem Europa, das nicht nur aus einer erfolgreichen Sammlung nationaler Egoismen besteht.“ (Eduardo Lourenço: Entzaubertes Europa - Für eine europäische Mythologie)
Es ist die Frage, ob die Europäer davon überzeugt sind, dass jeder weiß, was Europa im Allgemeinen ist und was die Europäische Union im Einzelnen sein wird oder will. Galt das Nein einem Ziel der EU oder ist sie für niemanden Ziel? Zwar verfügte die Europäische Gemeinschaft anfangs nur über einen recht sparsamen Satz an Taktiken (wie etwa die Kontrolle von Kohle und Stahl), wies aber die stärksten moralischen Überzeugungen und eine durchdachte theoretische Säule auf. Als richtig erwies sich der Neofunktionalismus, der den europäischen Integrationsprozess beeinflusst und von ihm beeinflusst wird: Die ökonomische Integration förderte die politische Zusammenarbeit und sorgte fortan für weitere wirtschaftliche Kooperation.
Wir teilen also dieselben Werte
Es ist bestürzend, dass die Europäisch Gemeinschaft so idealistische und utopische Eliten hatte, während sie so einfache Ziele anstrebte. Andererseits hat es seit dem Integrationsprozess in den Neunzigern und mit Beginn des neuen Jahrtausends keinen praktischen Rückzieher gegeben: Alles lief auf eine echte politische Union hinaus. Der Rückzug erfolgte auf moralischer und politischer Ebene.
Was Europa fehlt ist eine klare Richtung!
Das Hauptproblem ist nicht, dass es zu wenig Europa gäbe. Häufig vergessen wir all das, was wir ohne einen Integrationsprozess nicht tun könnten. Was fehlt ist eine klare Richtung. Nehmen Sie zum Beispiel Irland: 80 bis 90 Prozent der Wähler geben ihre Stimmen pro-europäischen Parteien. Sie stimmen für demokratische, pluralistische Parteien, die für die Verteidigung der Bürgerrechte, der Rechte der Einzelnen, sozialer Werte sowie für Toleranz, einen freien Markt und Umweltschutz eintreten.
Dieser gemeinsame Bestand an Werten, die von einer überwältigenden Mehrheit der Europäer geteilt werden, kann komplett als ein Projekt für das Herz Europas verstanden werden. Nach Kant wissen wir, dass der Idealzustand unerreichbar ist. Wir können jedoch versuchen, einen Zustand zu erreichen, der sich diesem Ideal angenähert hat. Den Blick auf etwas zu richten, das es nicht gibt und einen sehr pragmatischen Ansatz gegenüber der Realität zu erreichen, ist ein utopischer Ansatz. Wie müssen wir vorgehen, um den Zustand zu verbessern? Wo liegt das Problem, wenn die Europäer einen gemeinsamen Wertekanon haben?
Fehlt der EU eine Utopie?
Es sieht ganz danach aus. Weder die realpolitischen Arrangements, noch der Intergouvernementalismus (mit Regierungen, die ihre eigenen Verhandlungsergebnisse 'Brüssel' anlasten) stellen einen guten Umgang mit dem idealistischen und humanistischen Erbe von Robert Schuman oder Jean Monnet dar. Das Gleiche gilt für die Errungenschaften der GAP. Die Gemeinsame Agrarpolitik verschlingt aus politischen Gründen mehr als 40 Prozent des EU-Budgets und liefert innerhalb wie außerhalb der EU nur zweifelhafte wirtschaftliche Ergebnisse. In die gleiche Kategorie gehören die Opt-Outs von Großbritannien und Polen bei so grundlegenden Dingen wie dem Arbeitsrecht und sexueller oder religiöser Toleranz.
Fazit: Grundwerte sind vorhanden - nur nicht in der Praxis. Die Lösung könnte in etwas utopischem Pragmatismus bestehen, à la „wir wissen, was wir wollen, wir haben jetzt nur noch nicht den besten Weg dahin gefunden“. Europa verfügt schon über einen „kratos“, ein institutionelles Gebäude. Was Europa aber fehlt, ist ein „demos“, ein europäisches Volk von Menschen, die als Europäer denken und nicht nur als Teil ihrer nationalen Gemeinschaften.
Eine Möglichkeit, dieses europäische Volk durch die Medien und die öffentliche Meinung entstehen zu lassen, sind pan-europäische Medien. In den letzten Jahren wurden aber auch politische Kampagnen gestartet, manchmal als direkte Folge des „Neins“ bei einem Referendum. Mit der Zeit werden sie wohl zunehmen. Sie zeigen, was in den nächsten Jahren kommen wird. So etwa ein einzelnes, auf europäischer Ebene gleichzeitig abgehaltenes Referendum (EuropeanReferendum.eu), die Präsentation der Kommissionskandidaten aller Parteien (Who-is-your-candidate.eu) oder die Transformation der bisherigen, losen parlamentarischen Gruppen des EU-Parlaments in echte, leistungsfähige Parteien, die für das EP kandidieren (FiveDemands.eu).
So viele utopische Begehren können nur zu guten Ergebnissen führen. Die Europäischen Gemeinschaften entstanden mehr als einhundert Jahre nach der Rede, die Victor Hugo 1851 vor dem ersten Internationalen Friedenskongress in Paris hielt. Das war ein erstaunlicher Sprung. Für so kleine Schritte ist nicht so viel Zeit nötig.
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Translated from Europe: between pragmatism and utopia