Die Renten-Zeitbombe
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fiona d. wollensack
Translation by:
fiona d. wollensack
Die Rentensysteme Europas platzen aus allen Nähten. Portugal, Polen und Deutschland haben bereits erste Reform-Hürden genommen.
Die Rentensysteme Europas basieren auf dem Ideal des andauernden Wohlstands und Bevölkerungswachstums. Nun fangen sie an, unter dem Druck des demographischen Wandels zu bröckeln. Obwohl schwierige Reformen von manchen EU-Mitgliedsstaaten bereits in die Wege geleitet wurden, ist es noch ungewiss, ob diese die Renten der heutigen Beitragszahler und künftigen Leistungsempfänger gewährleisten können.
Portugal: Mehr Kinder, mehr Rente
Die notwendige Reform des Rentensystems war das Schlüsselthema des portugiesischen Wahlkampfs Anfang 2005. Im Mai hat die Regierung nun die Details ihres Reformvorhabens für das Rentensystem bekannt gemacht. Das System stehe „kurz vor der Krise“. Das Rentenalter von Mitarbeitern im öffentlichen Dienst wurde mit dem der Privatwirtschaft gleichgestellt. Es wurde von 60 auf 65 angehoben. Auch werden Rentner in Zukunft höhere Steuern zahlen müssen.
Die vorgeschlagenen Maßnahmen sollen diesen Sommer dem Parlament zur Abstimmung vorgelegt werden. Der portugiesische Premier José Socrates bezeichnet sie als „die ehrgeizigste und umfassendeste Rentenreform in Europa“. Um eine Krise des Rentensystems zu vermeiden, werden Angestellte in Zukunft vor die Wahl gestellt: Entweder länger arbeiten oder mehr einzahlen. Portugal sei, so die Regierung, das erste europäische Land, das „Renten als Instrument der Geburtenpolitik nutzen will, indem es die Beitragssätze für Familien mit mehreren Kindern senkt“.
Portugal nennt derzeit noch eines der üppigsten Rentensysteme Europas sein eigen. Portugiesische Frauen bekommen immer weniger Kinder, gleichzeitig steigt die Lebenserwartung – nun zieht die Regierung die Kostenbremse. „Wir müssen jetzt handeln“ sagte Socrates, als er mit seinen Reformvorschlägen an die Öffentlichkeit ging. „Jede Verzögerung bringt höhere Kosten für die Zukunft mit sich“.
Polen: Drei Säulen
Genau diese Kosten hatte die polnische Regierung vor Augen, als sie 1999 das umlagefinanzierte Rentensystem Polens abschuf und ein Drei-Säulen-System einrichtete. Unter dem Motto „Sicherheit durch Vielfalt“ besteht das System aus einer Staatsrente, einer obligatorische Privatrente und einer freiwillige Betriebsrente, die Steuervorteile mit sich bringt. Die zweite Säule, die obligatorische Privatrente, betont die Eigenverantwortung bei die Altersvorsorge. Zwar wurde die Reform gelobt, sie behinderte jedoch die Vorbereitungen für den EU-Beitritt des Landes. Die hohen Übergangskosten, dir durch die Umstellung auf das neue System entstanden, sprengten den Haushalt und Polen verstieß gegen eine der Beitrittsvorschriften.
Einige Experten loben die Förderung der Eigenständigkeit, die die polnische Rentenreform eingeführt habe, und betrachten dies als „unbestreitbaren Erfolg“. Das International Centre for Pension Reform betont, dass die Reform „ein direktes, nachvollziehbares Verhältnis zwischen Beiträgen und Leistungen geschaffen“ habe und dass es „wahrscheinlich das Beste“ sei, „was unter den damaligen politischen Bedingungen erreicht werden konnte“.
Deutschland: Kurz vor dem Schiffsbruch
Ob es Kanzlerin Merkel und ihrer Großen Koalition gelingen wird, das krisengeschüttelte deutsche Rentensystem zu reformieren, ist ungewiss. Nach der Umstellung auf ein Drei-Säulen-System wie das in Polen und der Einführung der staatlich subventionierten Privat Rente („Riester-Rente“) im Jahr 2001, wurden 2004 weitere Reformen eingeführt. Zum einen wurden Leistungen – angeblich um die Nachhaltigkeit des Systems zu gewährleisten – und zum anderen die Besteuerung der Renten in Angriff genommen.
Die Probleme im deutschen Rentensystem speisen sich aus zahlreichen Faktoren – hohe Arbeitslosigkeit, demographischer Wandel, niedriges Wirtschaftswachstum, die Kosten der Einheit und die daraus resultierende Integration der ostdeutsche Bürger in das westdeutsche System. Diese Herausforderungen sind so groß wie das Rentensystem großzügig.
In Portugal gelten Renten als ein ideologisch beladenes Thema. In Deutschland gilt dies erst recht. Das konsensbasierte politische System des Landes beteiligt Unmengen von gesellschaftlichen Akteuren an Reformen, dessen Bürger wollen ihren hohen Lebensstandard im hohen Alter beibehalten.
Das Sparschwein schlachten
Rentenreformen sind ein komplexes Thema. „Unter der Tarnung der gesellschaftlichen Gleichheit, sind die gegenwärtigen Rentensysteme Europas abscheulich unfair – und dies für Millionen Menschen. Die Kritik des liberalen Ökonomen und bekannten Rentenreformers José Piñera ist vernichtend. „Die meisten jungen Arbeitnehmer können sich nur darauf freuen, immer mehr für die jetztigen Rentner zahlen zu dürfen – und dann immer weniger im eignen Rentenalter zu bekommen!“
Gleichzeitig stellt sich die Frage nach der Solidarität und dem Generationenvertrag. Jedoch scheint die Jugend Europas nicht zu begreifen, welche Aufgaben die Zukunft für sie bereit hält, während das Sparschwein für ihre zukünftige Rentenvorsorge geschlachtet wird, um die Krise von heute finanzieren zu können. Eine Grundsatzdiskussion bleibt aus – und die Jugend Europas sieht weiterhin dem Rentenkollaps entgegen.
Copyrights: Annisa Thompson (Portugal), Gary Cattell (Poland), pixelquelle.de. (Germany).
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Translated from The pensions time bomb