Die Kommission, die eine Regierung sein wollte
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sibylle hellwig
Das von Romano Prodi geleitete Gremium hat versucht, seine Rolle zu stärken. Wunderbar. Jetzt allerdings ist die Zeit der Abrechnung.
„In Vielfalt geeint“ oder „Der Letzte macht das Licht aus“? Die Kommunikationsstrategen der Gemeinschaft sollten sich entschließen, den Slogan der EU zu ändern; jedenfalls seit immer mehr Mitglieder von Prodis Kommission sich der nationalen Politik zuwenden: Solbes nach Spanien, Diamantopolou nach Griechenland, Barnier nach Frankreich... Und Prodi? Nein - der Präsident der Kommission bleibt fest im Sattel, als wiedergeborener Mittelinksführer der Europäer, trotz einer Hyperaktivität auf der politischen Bühne Italiens.
Prodi, der Held...
Für die Kommission ist somit der Moment der politischen Abrechnung auf ganzer Linie gekommen. Das gilt nicht nur, weil sich die europäische Exekutive fürs Erste in einem I>stand by-Modus befindet, der erst im August unterbrochen wird, wenn sie sich zur äußerst heiklen Frage des EU-Beitritts der Türkei wird äußern müssen. Bilanz gezogen wird auch, weil keine andere Kommission jemals so viel Macht gehabt, beansprucht und gezeigt hat. Dank der Fortentwicklung der Verträge, des Ehrgeizes eines Karrierepolitikers wie Prodi und des Wunsches nach mehr Gewicht – auch mittels der Medien – in der öffentlichen Debatte. Man denke an 2003, als der Präsident der Kommission den Stabilitätspakt als „dumm“ bezeichnete, oder an das bestimmte Auftreten der starken Persönlichkeiten Pascal Lamy in der Handelspolitik oder Mario Monti, dem Albtraum amerikanischer Riesenunternehmen wie Microsoft oder General Electric.
… den die EU brauchte
Was die Demokratisierung der europäischen Institutionen angeht, ist diese Entwicklung alles andere als negativ: Sie trug dazu bei, den Regierenden einer immer mächtiger werdenden EU mehr Sichtbarkeit zu verschaffen, sie einer Kontrolle durch die Medien und das Europaparlament zu unterwerfen, das Prinzip der Verantwortung – accountability, wie man in London sagt - zu verdeutlichen, das die Union dringend benötigt.
Aus diesem Grund hat café babel entschieden, als erstes Medium die Diskussion zu eröffnen, offen und pluralistisch, wie es seinem Stil entspricht. Indem es kritisiert und applaudiert, die uns Regierenden mit Lob und Schimpf bedenkt, können wir jene demokratische Lücke füllen, die anderenfalls droht, zu einem Abgrund zu werden.
Aber Penelope webt nicht mehr
Sicher, Prodi ist in seinem Versuch, die europäische governance zu reformieren, gescheitert. Sein Wille dazu zeigte sich schon in seiner programmatischen Rede aus dem Jahr 2000 und sollte dann im Verfassungsprojekt namens Penelope umgesetzt werden. Es zielte darauf ab, die Kommission in eine wirkliche und wahrhaftige Gemeinschaftsexekutive zu verwandeln. Aber warum ist diese Idee nicht durchgekommen? Der Politiker aus Bologna ist sicherlich nicht frei von Schuld. Laut eines hohen Funktionärs der Kommission – der es vorgezogen hat, die Anonymität zu wahren – wurde der Text in vollständiger Ermangelung von Takt präsentiert: „Der Präsident des Konvents, Giscard d’Estaing, hat den Schachzug Prodis als persönlichen Affront wahrgenommen“. So wurde der Plan nicht abgeschlossen. Und nicht nur das; die Kommission widersetzte sich dann der Idee ihrer Politisierung und blieb dem Mythos der „Hüterin der Verträge“ verhaftet, der aus der Tradition der Gemeinschaft verbannt worden ist.
Das ist der größte Widerspruch und Misserfolg des Kollegiums der Kommissare, das seit fünf langen Jahren von Romani Prodi geleitet wird: „Die stärksten Jahre in der europäischen Nachkriegsgeschichte“ schrieb Nicola Dell’Arciprete in dieser Zeitung. Auch dank des Erbes von Maastricht: Von dort aus wurde die Erweiterung und der Euro angestoßen, die zwei von dieser Kommission realisierten historischen Meilensteine. Prodis Kommission hat die allmähliche Entwicklung der EU in achtenswerter Weise begleitet. Aber es ist ihr nicht gelungen, den Institutionen, die sie jetzt zu lähmen drohen, die nötige Substanz zu verleihen. Das ist ein bisschen zu wenig für eine Kommission, die eine „Regierung“ sein wollte.
Translated from La Commissione che voleva essere governo