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Die Empörten: Linkspopulismus oder Armen-Politik?

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Default profile picture Birke Gerold

GesellschaftPolitik

„Linkspopulismus“, urteilt die französische Zeitschrift Courrier International über die in Spanien entstandene ‚empörte‘ Bewegung. „Empörung, und dann?“, fragen andere. „Europäischer Frühling“ habe nichts mit „arabischem Frühling“ zu tun, empören sich dritte. Vier junge Europäer analysieren die Bewegung 15M, seine Ziele und Grenzen.

„Meiner Meinung nach ist die Bewegung zwar interessant, wird aber genau mit Sommerbeginn wieder verschwinden. Das ging allen von Jugendlichen angestoßenen Bewegungen so. So war auch der Mai 68 nicht der Sommer 68. (Der Mai 1968 stand im Zentrum der 68er-Bewegung in Frankreich; A.d.R.) Ok, danach gab es sehr wohl noch den Sommer 69, aber der hatte nicht mehr viel mit Politik zu tun… (Ich entschuldige mich für diesen Querverweis auf den Mai 68, doch meine französischen Wurzeln trieben mich dazu.) Insgesamt ist das Ganze nichts als eine zeitlich begrenzte Rebellion. Ich glaube nicht, dass die Bewegung auf lange Sicht irgendetwas ändern wird.“

Sergio, Berlin

Angesichts solch eines Slogans weiß man nicht mehr genau, ob die Empörten noch an ihre eigenen Ideen glauben

„Ich finde es gut und wichtig, dass sich die bürgerliche Empörung – die durch wirtschaftliche Ungerechtigkeit, Korruption und politische Mittelmäßigkeit gerechtfertigt ist – in Demonstrationen und Straßendebatten ausdrückt. Aber die Vergleiche mit dem „arabischen Frühling“ sind eine Übertreibung seitens der Medien, die nur ihren Absatz steigern wollen. Zapatero ist nicht Husni Mubarak; auf den Straßen sieht man weder wilde Streiks noch Absperrungen oder Panzer. Außerdem geht die Zahl der „Empörten“ (zumindest in Spanien) nicht über die Zehntausend hinaus und ist folglich nicht repräsentativ für die 30 Millionen Wähler, die dem letzten Urnengang größtenteils weiter für das „System“ stimmten. Hoch lebe die politische Mobilisierung, aber man sollte nicht einen Teil mit dem Ganzen verwechseln.“

Aníbal Tierno, Barcelona

„‘Sie pissen auf uns und sagen, dass es regnet‘, lautet der Slogan der Empörten. Beschreibt er nicht sehr anschaulich die offensichtlich unüberwindbare Kluft zwischen den Regierenden und uns, den Regierten? Es steht fest, dass wir nicht mehr können – besonders wir Jugendlichen. Warum? Vor allem deshalb, weil wir für die Wirtschaftskrise den höchsten Preis gezahlt haben. Man hat uns unsere Zukunft genommen. Man hat uns in einem misslichen Leben eingeschlossen, in dem die Leistungsgesellschaft nicht existiert und wir gezwungenermaßen eine Greisenherrschaft ertragen müssen. Die besteht größtenteils aus unfähigen Männern, die ohne Ideale und tyrannisch sind, ohne offenes Ohr und nicht zu Auseinandersetzungen bereit. Zum Glück gibt es das Internet, unser ein und alles. Einerseits gewährt es uns Zugang zu freieren und objektiveren Informationen. Es ermöglicht uns, das obskure Räderwerk der Macht und seinen Missbrauch im Namen seiner Selbsterhaltung aufzudecken. Andererseits konnten wir dank Internet und Mund-zu-Mund Propaganda Ideen verbreiten und diejenigen versammeln, die sie teilen. In Italien versammelt Beppe Grillos unparteiische Bewegung schon seit Jahren Aufständische dank Internet und Mundpropaganda. Bis sie bei den letzten Wahlen zu einer richtigen politischen Alternative wurde. Ob ich mit den Empörten überall in Europa einverstanden bin? Ja, wenn die friedliche Empörung, von der Stéphane Hessel spricht, dazu dient, unserer Stimme Gewicht zu verleihen, die Würde der Institutionen wieder herzustellen und neue Prioritäten auf die politische Agenda zu setzen. Nein, wenn sich die Bewegung in eine anarchistische Revolution umwandelt, die jegliche politische Basis umstürzen will. Denn die Ideen reichen nicht aus, um ein Land zu regieren. Die direkte Demokratie bleibt meiner Meinung nach immer ein Konzept, das ebenso romantisch wie utopisch ist.“

Federico, Mailand

„Meine Meinung über die Bewegung ist gespalten. Einerseits finde ich es schön und faszinierend, all diese Leute zu beobachten, die durch ihren Wunsch nach einem Wandel geeint sind und Werte propagieren, die in meinen Augen positiv und konstruktiv sind. Die Treffen erlauben zweifellos, sich auf dem politischen Spielbrett wieder einen Platz einzuräumen. Und das nicht nur im eigentlichen Sinne des Wortes, sondern auch im übertragenen Sinn, in den Gedanken – und dadurch den ursprünglichen Sinn einer Demokratie wieder zu entdecken. Doch ich sehe auch die vielen Schwachstellen und Grenzen der Bewegung. Die Treffen, die ein bisschen in alle Richtungen ausufern und sich teilweise im Kreis drehen. Die Teilnehmer, denen Macht und leadership egal sind, die schon in eher militanten, anarchistischen Gemeinschaften engagiert sind. Wie kann diese Bewegung also zu einem echten sozialen und politischen Wandel führen? Ich sehe viele Unterschiede in den Zielen, die sich die Bewegung gibt. Diese Vielfalt mag zu fruchtbaren Diskussionen führen, was an sich schon interessant ist, doch ich fürchte, dass der Bewegung bald die Luft ausgeht. Aber vielleicht wird die vergängliche Erfahrung dieses Protests ein paar Leute prägen und danach einen tiefergehenden Einfluss entwickeln. Ich denke, das Interessanteste an dieser Erfahrung ist die Beziehung zu den Ausgeschlossenen. Man sagt: ‚man geht auf die Straße‘, aber eigentlich ist die Straße schon von einer ganzen Reihe armer und marginalisierter Bevölkerungsgruppen besetzt. Das fiel vor allem in Lüttich auf. Die Empörten ließen sich auf dem Hauptplatz nieder, merkten aber schnell, dass sie eine bereits bestehende Ordnung störten: den Heroinhandel, der in Lüttich sehr verbreitet ist. Sie haben also einige Tage lang mit den Abhängigen zusammengelebt. Um konsistent zu bleiben, haben die Empörten ihnen eine Stimme verliehen, was stark ist, da das echt Stimmenlose sind. Aber sie haben auch gemerkt, dass man sie instrumentalisierte (Dealer mischten sich unter die Volksversammlungen, um der Polizei zu entkommen) und konnten Gewalt nicht vermeiden. Im Grunde finde ich, jede Gruppe der Empörten sollte versuchen, aus dieser Erfahrung zu lernen.“

Ein Querverweis auf Gil-Scott Heron und seine Botschaft „The revolution will not be televised"

Amélie, Brüssel

Fotos: Homepage ©calafellvalo/flickr; Karton-Revolution ©jafelado/flickr; 'Tweeted' Revolution ©myloveforyou/flickr

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Translated from Indignés : populisme de gauche ou politique des précaires ?