Auf der Suche nach dem deutschen Jeremy Corbyn

Published on August 18, 2015

Raw

Kürzlich sagte der deutsche Politiker Torsten Albig, dass Kanzlerin Angela Merkel eine „ganz ausgezeichnete“ Arbeit gemacht habe. Aber Albig ist nicht etwa ein konservativer einfacher Abgeordneter, der um eine Beförderung bettelt. Ganz im Gegenteil: Er ist der sozialdemokratische Ministerpräsident von Schleswig-Holstein. Im gleichen Atemzug schlug er vor, dass es nicht nötig sei, für 2017 einen Kanzlerkandidaten zu nominieren mit der Begründung, dass es einfach „zu schwierig sei, eine Wahl gegen diese Kanzlerin zu gewinnen.“ Dieser Zwischenfall zeigt die gegenwärtig tragische Situation der SPD.

Sadismus scheint den Platz von Hoffnung eingenommen zu haben. Das letzte Mal, dass die SPD bei Wahlen besser abschnitt als die CDU war laut dem Forsa-Institut 2006. Im Moment liegt die SPD bei 24%, während die CDU fast doppelt so gute Ergebnisse erzielt (41%). Mit der SPD als momentaner Koalitionspartnerin lenkt die CDU gemütlich seit etwa zehn Jahren die politischen Geschehnisse  in Deutschland. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass sie einen neuen Rekord aufstellen wird, der den von Helmut Kohl (CDU) bricht: Er war beeindruckende 16 Jahre im Amt. 

Warum nicht für die Merkel-lite wählen?

Aber die tiefe Krise, in der die SPD steckt, ist kein Zufall. Ihr Vorsitzender (und deutscher Wirtschaftsminister) Sigmar Gabriel bietet wenig Alternative zu Merkels Politik. Eher im Gegenteil: Er befürwortete Finanzminister Schäubles (CDU) harsche Bedingungen, denen die griechische Regierung  für ihre Rettung zustimmen musste. Dies vertrug sich nicht besonders gut mit der Basis der Partei, die sich eine „humanere“ Vereinbarung mit der momentanen griechischen Regierung wünschte. Gabriel distanzierte sich später von Schäubles Vorschlag für einen kurzzeitigen „Grexit“, lange nachdem die Verhandlungen zur Rettung vorüber waren.

Einige sagen, dass Gabriel Griechenland sogar aus der Eurozone drängen wollte. Was ihn in seiner eigenen Partei sogar noch unpopulärer macht, ist seine sehr unklare Position zum potentiellen Transatlantischen Handels- und Investitionsabkommen (TTIP) mit den USA. Viele Sozialdemokraten wünschen sich, dass er eine starke Position gegen das Abkommen einnimmt, von dem Viele denken, es werde nur multinationale Großkonzerne bevorteilen. Stattdessen bleibt Gabriel unentschlossen und eher dazu geneigt, die Abmachung zu befürworten. Im Angesicht dessen kommt es zur Frage: Wie kann die SPD Wahlen gewinnen, wenn die Partei sich selber als grübelnde Stellvertreterin der konservativen Regierung präsentiert?

Der voreilige Tod der Labour-Partei

Die britische Labour-Partei zeigt im Moment wie Todesnachrichten manchmal frühzeitig erscheinen können – sogar, wenn es aussieht, als hätte der Patient aufgehört zu atmen. Die Schwesterpartei der SPD erlitt eine historische, erdrutschartige Niederlage bei den Parlamentswahlen im Mai. Im Moment liegt aber der Linken-Veteran Jeremy Corbyn bei den Wahlen vor den Blair-Anhängern und gemäßigteren Kandidaten – in der Zeit, in der die Partei vor der Wahl ihres neuen Vorsitzenden steht (wird am 12.September bekanntgegeben, Red.)

Der „unverbesserliche marxistische Dinosaurier”, wie er vom Tory-Stadtrat Oliver Cooper genannt wird, führt bei den Wahlen im Rennen um den Parteivorsitz. Was hier neu ist: Corbyn steht vehement gegen Kürzungen im Sozialwesen und bezieht Stellung für diejenigen in seinem Land, die in prekären und unterprivilegierten Situationen leben. Ganz wie die SPD in Deutschland hatte die Labour-Partei eine sehr unentschiedene Führung in der Vergangenheit. Der New Statesman beschreibt  ihre kürzliche Wahlkampagne folgendermaßen: „Die Zentrale produzierte Tassen, die eine harte Haltung gegenüber Immigranten postulierten, während das „Fußvolk“ der Labour-Partei – diejenigen, die von Haushalt zu Haushalt marschierten – versuchte, jeden dazu zu überzeugen, dass Labour die Alternative zu Rassisten in der Ukip und der Tory-Partei ist.“

Jetzt bleibt Corbyn kompromisslos in seiner Kampagne, die mehr Umverteilung und die Renationalisierung von öffentlichen Einrichtungen fordert sowie Großbritanniens Kriege im Ausland ablehnt. Es ist eher wahrscheinlich, dass Corbyns Tassen Peace-Zeichen aufgedruckt haben, sollte er sich den Posten als Parteivorstand sichern.

Leben im Schatten

Der vorher schon erwähnte Tory-Stadtrat Cooper lag richtig, als er sagte: „Unsere Ideen gewinnen nicht nur, wenn es unsere Partei tut, sondern auch, wenn die andere Partei unsere Ideen unterstützt.“ In den letzten fünf Jahren stand die Labour Partei immer im Schatten der konservativen Partei, ohne eine konsequente Alternative anzubieten. Die meisten Labour-Abgeordneten enthielten sich ihrer Stimme in Westminster bei der neuesten Runde der Kürzungen der Sozialhilfe, was die Partei noch tiefer in die Identitätskrise stürzte.

Unter den 48 Parlamentsmitgliedern der Labour-Partei, die gegen die Kürzungen stimmten, war – natürlich – Corbyn. Er wird eine glaubwürdige Alternative verkörpern und ein starkes Signal an die britische Bevölkerung senden, dass die Partei bereit ist, ihre „New Labour“-Rolle anzunehmen. Man sollte nicht vergessen, dass es Margaret Thatcher selbst war, die, als sie nach ihrer größten Errungenschaft gefragt wurde, sagte: „Tony Blair und New Labour“. Merkel ist wahrscheinlich so stolz wie Thatcher, in Anbetracht dessen, dass die SPD heute durch ihre eigene Ideologie geformt wird.

Sicher werden solche wie Albig und Gabriel deshalb bald der Vergangenheit angehören – vorausgesetzt die SPD will nicht länger der blasse Schatten von Merkel bleiben. Die SPD sollte ihren eigenen Corbyn finden.

Translated from Looking for the German Jeremy Corbyn