Warum die Resolution 1701 die Erwartungen nicht erfüllt
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ilan moss
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susanne wallenöffer
Nach Verabschiedung der UN-Resolution 1701 bereitet Europa sich darauf vor, Soldaten in den Libanon zu senden. Doch damit ist es nicht getan, sagt Ilan Moss vom European Jewish Congress.
Nach Verabschiedung der Resolution 1701 bereiten sich die europäischen Staaten darauf vor, eine Friedensmission in den Libanon zu entsenden. Der Europäische Jüdische Kongress erklärt hier, warum die Resolution 1701 zwar Anlass zur Hoffnung gibt, aber keine wirklichen Garantien.
Der European Jewish Congress (EJC) hat hart daran gearbeitet, die Europäischen Regierungen davon zu überzeugen, dass die Hisbollah von den Regierungen Irans und Syriens iranischen und der syrischen Regierung unterstützt, finanziert, trainiert und ausgerüstet wird. Diese zwei Regierungen setzen alles daran, jeglichen Plan für einen dauerhaften Frieden in der Region zunichte zu machen. Wie kann ein anhaltender Waffenstillstand erreicht werden, wenn die Hisbollah und ihr Hauptunterstützer Iran offiziell die Zerstörung Israels fordern und eine weltweite Hasskampagne gegen die Juden anführen?
Die Mängel der Resolution 1701
Natürlich haben viele europäische Juden die Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrats begrüßt. Doch jetzt hängt vieles von der Umsetzung ab. Zwar geht diese diese Resolution um einiges weiter als die vorherigen. Die libanesische Regierung wird aufgefordert, die vollständige Souveränität im Süden des Landes wieder herzustellen. Sie soll dabei von einer erweiterten UNIFIL-Truppe unterstützt werden. Doch die Bedrohung durch Syrien und den Iran bleibt bestehen.
Wie vom UN-Sicherheitsrat in der Resolution gefordert, müssen die Waffenlieferungen aus dem Iran und Syrien aufhören und eine multinationale Einsatztruppe mit einem UN-Mandat muss dafür sorgen, dass die terroristische Hisbollah ihre militärische Infrastruktur nicht wieder aufbaut. Schon 2004 forderte die UN-Resolution 1559 eine Entwaffnung der Hisbollah. Nun ist es an der Zeit, dass die Vereinten Nationen entsprechend dieser Vorgabe handeln.
Wenn die libanesische Regierung diese einmalige Gelegenheit nutzt, um den Süden des Landes mit Hilfe der internationalen Gemeinschaft zurück zu fordern, wird dies den Weg zu einem Frieden entlang der libanesisch-israelischen Grenze ebnen. Trotzdem muss die iranische Kampagne gegen den Staat Israel und die Juden angegangen werden, um einen dauerhaften Frieden zu sichern.
Die iranische Bedrohung
Sechzig Jahre nach dem versuchten Völkermord an den Juden erklärte der iranische Präsident Ahmadinedschad, dass Israel von der Landkarte gelöscht gehört. Er hat wiederholt den Holocaust geleugnet. Ahmandinedschads Äußerungen stehen den beiden Prinzipien, die den europäischen Juden am meisten am Herzen liegen, komplett entgegen: die Erinnerung an die Shoah und das Existenzrecht des Staates Israel.
Es ist kein Zufall, dass genau jetzt, da die Menschen Israels und des Libanons versuchen, sich von den Kriegsschäden zu erholen, eine unverhohlen antisemitische Ausstellung über „Holocaust-Cartoons“ im Iran eröffnet wurde. Das iranische Regime hat sich zum weltweit führenden Leugner des Holocaust entwickelt.
Ähnlich wie die iranische Regierung hat die Hisbollah wiederholt die Juden dämonisiert. Al-Manar, der offizielle Sender der Hisbollah, strahlt regelmäßig antisemitische Beiträge aus, die den blutigen und beleidigenden Verleumdungen und Vorurteilen ähneln, die im Mittelalter verbreitet waren. Zum Glück hat das höchste französische Verwaltungsgericht den Sender nach einer breit angelegten Kampagne, die französische Juden initiiert hatten, im Jahr 2004 verboten.
Aber Europa muss noch mehr tun. Die EU muss den Militarismus und den Antisemitismus des iranischen Regimes bekämpfen. Ahmadinedschads Nuklearprogramm und seine Erklärungen zum Holocaust sind eine offene Bedrohung für Israel und die Juden auf der ganzen Welt. Und es ist genau diese neue Gefahr, die hinter der gegenwärtigen Krise im Libanon steckt.
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Translated from Why resolution 1701 falls short of expectations