Wahlen in Island: Wikinger auf Grund gelaufen?
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Ann-Christin Doms
Am 26. Januar 2009 zerbrach die konservative Regierung Islands. Das letzte Opfer der internationalen Finanzkrise hat den kleinen Inselstaat zum Kentern gebracht. Die Können die Wahlen am 25. April das Ruder herumreißen?
Mit Aussicht auf eine neue Regierung Islands wuchsen auch die Spekulationen um einen baldigen Antrag des Inselstaates für einen Beitritt zur Europäischen Union. Die Konservativen werden derzeit durch eine Übergangsregierung ersetzt. Selbige besteht aus einer Koalition von Sozialdemokraten und Grünen, die bis zu den Wahlen am 25. April im Amt sein wird. Im Gegensatz zu den Konservativen sind die Sozialdemokraten einem Antrag für eine Mitgliedschaft durchaus zugetan. Mittlerweile hat die zentrale progressive Partei jedoch ihre Position zum EU-Beitritt geändert. Bleibt die Grüne Partei, die dagegen ist und die Beitrittsverhandlungen durchaus erschweren wird. Nach einigen Wahlanalysen könnten die Grünen die dominante Partei in einer Koalition mit den Sozialdemokraten stellen. Inzwischen sind 60 bis 80 Prozent der Bevölkerung für einen Beitritt zur EU. Die Debatte ist eröffnet. Sollte sich der Inselstaat dazu entschließen, sich zu bewerben, könnte er frühestens 2011 beitreten. So äußerte sich zumindest der EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn.
Schön grün
Falls Island die Bewerbung in Brüssel einreicht, dann werden die Beitrittsverhandlungen nicht ohne Schwierigkeiten verlaufen. Die gemeinsame Fischereipolitik der EU gewährt Fischern anderer Staaten „gleichberechtigten Zugang“. Für Island bedeutete dies eine Aufweichung ihrer bisher exklusiven Fischereirechte. Schon zwei „Fischkriege“ hat Island ausgetragen, um britische Seeleute davon abzuhalten, in isländische Gewässer einzudringen. Die Frage der Fischereirechte könnte den Antrag zum Kippen bringen. Bis heute macht die Fischerei 70 Prozent des isländischen Exports aus. Es ist einige der wenigen Branchen der Wirtschaft, die dem Land noch immer Geld einbringt. Die Isländer werden nicht bereit sein, dies für eine EU-Mitgliedschaft aufzugeben.
Nichtsdestotrotz könnte ein Kompromiss zu Stande kommen. Auch Malta wurde bei den Beitrittsverhandlungen eine erweiterte Sperrzone in seinen Gewässern zugestanden. Eine ähnliche Regelung könnte es demnach auch im isländischen Fall geben. Seit 1995 machte eine von der unabhängigen Partei geführte Regierung Island zu einer letzten Bastion staatlicher Souveränität. Ungeachtet des europäischen Einspruches in puncto steuerlicher Wettbewerb oder Fischerei, schuf sie seine Insel des Wohlstandes mitten im Atlantik. Ihre außenpolitische Unabhängigkeit bewies die Regierung beim Beitritt der US-geführten Koalition gegen den Irak.
Das schwankende „Wikinger-Modell“
Wenn Island den Kurs in Richtung Europa einschlägt, dann wird es offen zu geben, was der Rest der Welt bereits weiß. Das „Wikinger-Modell“ ist auf Grund gelaufen. 2009 fiel das Durchschnittseinkommen pro Kopf um 9,6 Prozent - einer der größten Rückgänge in Europa zu Friedenszeiten. Die isländische Krone hat zum Euro um die Hälfte an Wert verloren. Nicht nur amerikanische Investoren, auch amerikanische Truppen haben das Land verlassen. Die US-Militärbasis in Keflavik wurde 2006 geschlossen. Kein besseres Anzeichen für Islands Isolation ist der Fakt, dass dieses Land - das 2003 stolz den Kampf um Demokratie im Nahen Osten unterstütze - im letzten Jahr niemand anderen als Dmitri Medwedew und Wladimir Putin um einen Notkredit bat.
Die Finanzkrise zeigt, dass für kleine Länder wie Island ein starker Wind weht, wenn sie außerhalb eines ökonomischen Blocks wie der EU mit seiner eigenen Währung, einer gewissen politischen Abstimmung und einem System regionaler Transferleistungen leben. Islands Schritt hin zum EU-Beitritt könnte auch andere EU-Nichtmitglieder wie Norwegen, zu dem Island eine enge Verbindung hat, und Grönland, das 1985 aus der EU austrat, dazu bewegen, ihre euroskeptische Einstellung zu ändern. Sollte dieser Fall eintreten, dann wird die nächste EU-Erweiterung nicht im Osten sondern im Nordwesten stattfinden.
Translated from Islandia: próxima parada, Bruselas