Vorgezogene Wahlen in Polen?
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marius digel
Das war vielleicht ein Sommer! Kroatien in Flammen. England unter Wasser. In Bulgarien und Rumänien - die Hitzewelle des Jahrhunderts. Und in Polen ein mächtiges Gewitter. Es regnet Vorwürfe und alle sind nass.
Der 9. August war für Polens IV. Republik ein besonderer Tag. Auf die Initiative Donald Tusks hin, dem Führer der Oppositionspartei Bürgerplattform (PO), kam es zu einem Treffen mit dem Präsidenten Lech Kaczyski (Zwillingsbruder des gegenwärtigen Premiers Jarosaw) der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Sie sprachen seit langer Zeit zum ersten Mal wieder miteinander. Gleich vier Stunden lang. Beide Politiker waren sich einig: Vorgezogene Wahlen sind unumgänglich. Die moralische Revolution, welche von der exotischen Koalition, angeführt von der PiS, vorhergesagt und von dem radikal populistischen Partei-Ansatz der Liga der polnischen Familie (LPR) und der Selbstverteidigung (Samoobrona) unterstützt wurde, stellte sich nicht ein. In der politischen Arena, wo teilweise auch mit unlauteren Mitteln gekämpft wird, suchen die Koalitionspartner beim Gegenüber einvernehmlich nach Haken, Tonbandaufnahmen und Kellern (aus denen dann die Leichen purzeln).
Was kann eine neue Wahl für Europa bedeuten? Am wahrscheinlichsten ist ein frischer Wind in den Beziehungen zwischen Polen und der EU. Aber ob es wohl gelingen wird vor der Selbstauflösung des Sejm ein Gesetzespaket zu verabschieden, das zur Organisation der Europameisterschaft 2012 benötigt wird?
Prognose: Gewitter
Wie Donald Tusk in einem Interview sagte: "Wahlen im Oktober geben den Polen ein Gefühl der Erleichterung". Und es gibt sichtlich Grund sich zu erholen. Schon seit Mitte Juli wird Polen von gewaltigen politischen Turbulenzen heimgesucht. Düstere Wolken hängen über den Köpfen der Politiker, seit der Premierminister Andrzej Lepper, bis dato Koalitionspartner, Vizepremier und Landwirtschaftsminister, aufgrund von Korruptionsvorwürfen entließ. Eine vom Zentralen Büro für Antikorruption (CBA) durchgeführte Aktion oder - wie andere behaupten - grundlose Provokation, sollte die Korrumpiertheit Leppers nachweisen. Nachgewiesen werden konnte jedoch nichts, weil Lepper rechtzeitig gewarnt wurde. Der richtige Sturm brach erst los, als man begann die undichte Stelle zu suchen.
Wer hat gewarnt, wer lügt?
Justizminister Zbigniew Ziobro (PiS) meint, dass es sich dabei um Janusz Kaczmarek handelt, der einige Tage zuvor im Zusammenhang mit diesem Verdacht vom Amt des Ministers für Inneres und Verwaltung entbunden wurde. Kaczmarek, der zur Zeit im Ausland verreist ist, weist die Vorwürfe zurück. Um sich zu schützen, spricht er von Dingen, die - sollten sie der Wahrheit entsprechen - Minister Ziobro diskreditieren könnten. Trotzdem lässt die Anzahl, die Schwere und der Zeitpunkt der von ihm erhobenen Vorwürfe Zweifel an seiner Glaubwürdigkeit aufkommen. Lepper behauptet indessen, er sei von Justizminister Ziobro höchstpersönlich gewarnt worden. Ziobro wiederum behauptet das Gegenteil. So wie es scheint, hat er noch ein As im Ärmel: "den objektiven Beweis", welcher aufzeigt "wer ein Lügner, wer ein Verräter ist."
Zur selben Zeit verkündet Premier Kaczyski die Entlassung aller Minister aus den Reihen der momentanen Koalitionspartner. Sogar die Polen selber verstehen überhaupt nichts mehr. Ein noch nie dagewesenes Chaos. Sind Neuwahlen die Lösung? Schon am 19. Juli, noch bevor die Situation ihren Höhepunkt erreicht hatte, haben sich 61 Prozent der Befragten einer TNS OBOP Umfrage für Neuwahlen ausgesprochen.
Chancen auf einen Wechsel?
Obwohl eine bedeutende Anzahl von Polen Neuwahlen befürwortet, zweifeln sie, ob diese irgendetwas verändern würden. Sowohl PO als auch PiS sind Parteien des rechten Parteienspektrums - schon vor den Wahlen 2005 zeigten sich Ähnlichkeiten in den Programmen beider Parteien. Umfragen zeigen unterdessen, dass keine Partei eine Regierungsmehrheit erringen wird. Ein unzweifelhafter Vorteil von Neuwahlen wäre die Beglaubigung der Abgeordneten. Diejenigen, die am meisten kompromittiert wurden, könnten sich außerhalb des Sejm wiederfinden. Ähnliches könnte mit den so genannten "Anhängseln" - den radikalen, populistischen und antieuropäischen Parteien LPR und Samoobrona – geschehen. Dies wiederum könnte einen Einfluss auf die Qualität der polnischen Europapolitik haben.
Vorgezogene Wahlen stellen ein ernsthaftes Problem dar. Im Sejm wartet man auf die Verabschiedung wichtiger Gesetze, wie unter anderem auf die Vorbereitung für die Fußball-Europameisterschaft 2012 und den Beitritt zum Schengener Abkommen. Dieses Problem wurde während des Gespräches des Präsidenten mit dem Führer der Bürgerplattform (PO) Donald Tusk angesprochen. Die nächsten Tage werden zeigen, ob noch vor der Selbstauflösung des Sejm der Wille zur Ausführung dieser gesetzgeberischen Arbeit vorhanden ist.
Translated from PiS ma dość. Przedterminowe wybory?