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Viel Geld für Gleichheit

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Politik

Die Strukturfonds und der Kohäsionsfonds der EU sind dazu da, die wirtschaftlichen und sozialen Unterschiede zwischen den Mitgliedsstaaten zu verringern. Die investierten Gelder machen den zweitgrößten Haushaltsposten der EU aus.

Der Kohäsionsfonds finanziert Projekte in den Bereichen Umwelt und Verkehr. Er stehet den ärmsten EU Staaten zur Verfügung, deren Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Einwohner unter 90% des EU-Durchschnitts liegt. Im Zeitraum 2007-2013 sind das Bulgarien, Rumänien, Zypern, Estland, Griechenland, Ungarn, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Portugal, die Tschechische Republik, die Slowakei und Slowenien. Spanien erhält eine Übergangsförderung, da das spanische BIP pro Einwohner unter dem Durchschnitt der EU-15 liegt. Vor der Osterweiterung gingen die Gelder vor allem nach Spanien, Portugal und Griechenland. Die längste griechische Autobahn Patras-Athen-Thessaloniki wurde zum Beispiel durch den Kohäsionsfonds mitfinanziert.

Greece helped by Regional funds after the big fires in 2007

Strukturfonds gehen direkt an die Regionen und unterstützen in erster Linie mittelständische Unternehmen und Ausbildungsmaßnahmen. Der wichtigste Strukturfonds nennt sich „Europäischer Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE). Den Großteil bekommen Regionen, deren BIP pro Einwohner unter 75% des EU-Durchschnitts liegt, das heißt vor allem Regionen der Ost- und Zentraleuropäischen Staaten. In den übrigen Regionen werden Strukturfonds eingesetzt, um Forschung, nachhaltige Entwicklung und transnationale Zusammenarbeit zu fördern. Mit immensem Aufwand will Frankreich zum Beispiel die Versandung der berühmten Benediktinerabtei Mont-Saint-Michel vor der Küste der Normandie stoppen. Der Bau eines Gezeitendamms wird durch den EFRE unterstützt. 

Even liberals believe in Cohesion and structural funds!