Undankbare Iren?
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Monika SchreiberHat das kleine Land der unbeugsamen Iren tatsächlich mehr europäische Subventionen als die anderen Mitgliedsländer bekommen? Weigern diese sich nun, eine zu gesalzene Rechnung zu bezahlen? Ein Blick auf das Wirtschaftswunder des "keltischen Tigers".
Die irsche Wirtschaft ist Experten zufolge eine der schönsten Erfolgsgeschichten der EU. Das Land, das seit seinem Beitritt zur Union im Jahre 1973 von der EU über 60 Milliarden Subventionen erhalten hat, soll ab 2013 offiziell zu den "beitragszahlenden Ländern" gehören. Kann man das 'Nein' der Iren zum Vertrag von Lissabon als Verzichtserklärung ihren Investoren auffassen - und das just in dem Moment, in dem das Land zur Kasse gebeten werden soll?
Es war Europa, das Irland zum Teil ermöglicht hat, sich von einem wirtschaftlich rückständigen Land in das Land mit dem zweithöchsten Bruttoinlandsprodukt in der ganzen EU zu entwickeln.
Ganz klar: Es war Europa, das Irland zum Teil ermöglicht hat, sich von einem wirtschaftlich rückständigen Land in das Land mit dem zweithöchsten Bruttoinlandsprodukt in der ganzen EU zu entwickeln. 1973 tritt Irland der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft bei und kann sich gleichzeitig von seiner wirtschaftlichen Abhängigkeit gegenüber Großbritannien befreien. Zunächst ermöglichen die Subventionen den irischen Landwirten, die Preise ihrer Agrarprodukte an die der EWG anzupassen, die deutlich höher sind als die, die bislang von den britischen Importeuren festgesetzt wurden. Sie tragen aber auch erheblich dazu bei, dass sich die in wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht rückständigen Gebiete entwickeln können.
Boom der neuen Technologien
In den 1980er Jahren gibt die EU den neuen Technologien Starthilfe. Im Elektronik- und Informatikbereich sowie in der Pharmaindustrie werden zahlreiche ausländische Investitionen getätigt. Die verschiedenen Subventionen ermöglichen es den Iren, seit Anfang der 1990er Jahre die Früchte ihrer Mühen zu ernten. Im Jahr 2001 werden Wachstumsraten von bis zu 10,7% erzielt: Rekord und zwar nicht nur bei den Mitgliedsländern der EU sondern auch bei denen der OECD.
Allerdings konnten diese Ergebnisse nur dank der für Investoren verlockenden, geringen Steuerlast erzielt werden. Die Iren haben zwar beträchtliche Investitionen von der EU erhalten (bis zu 5% des irischen BIP), vor allem haben sie es aber verstanden, diese zu optimieren und in gewinnbringende Sektoren zu investieren. Beispielsweise in den Immobiliensektor - den hauptsächlichen Motor des irischen Wirtschaftswachstums.
Das Ende des 'keltischen Tigers' und Europaskepsis
Um aber besser zu verstehen, was die Iren zur Zeit der Abstimmung bewegte, sollten wir einen Blick auf die aktuelle wirtschaftliche Lage des Landes werfen. Ein Wachstum von 3%, eine Arbeitslosenrate von 4% der erwerbsfähigen Bevölkerung: von solchen Zahlen können viele der anderen europäischen Länder nur träumen. Allerdings tut sich 'der keltische Tiger' schwer damit, wieder zu früherem Elan zurückzufinden. Experten gehen für 2008 von einem Wachstum von bestenfalls 1,5 - 2% aus.
Der Immobiliensektor- ehemals Motor für das Wachstum Irlands - steckt in einer Krise und hat die Inflation auf 5% hochgetrieben, was über dem europäischen Durchschnitt liegt.
Und während die Preise immer weiter steigen, stagnieren die Einkommen.
Das ist vor allem darauf zurückzuführen, dass Arbeiter aus Ländern mit niedrigeren Lohnstandards, vor allem Polen, ins Land kamen. Mit dem Beitritt zum Abkommen von Nizza im Jahr 2001, das die Eingliederung der Länder Osteuropas in die EU ermöglichte - ist Irland erstmals ein Einwanderungsland geworden.
Befürchtungen der irischen Arbeiter
Die Iren hatten zunächst gegen das Abkommen von Nizza gestimmt, sind dann aber beigetreten, nachdem die anderen Europäer sie als undankbar bezeichnet hatten. Da die aktuelle wirtschaftliche Lage eher ungünstig ist, haben die irischen Arbeiter Angst davor, ihren Arbeitsplatz an polnische Einwanderer zu verlieren. Das allgemeine Vertrauen in die Zukunft weicht nach und nach einem Gefühl des Misstrauens gegenüber der EU.
Nun ruft dieses Misstrauen naturgemäß das Bedürfnis hervor, sich zu schützen und führt dazu, dass sich die Iren abschotten. Diese Befürchtungen wurden außerdem noch dadurch gespeist, dass es im Vertrag von Lissabon inhaltliche Unklarheiten über die steuerliche Unabhängigkeit Irlands gibt. Auch diese hatte maßgeblich zur spektakulären Entwicklung Irlands beigetragen.
Frankreich : nicht weniger undankbar
Die Franzosen und die Niederländer hatten bereits 2005 'Nein' zur geplanten europäischen Verfassung gesagt. Und das, obwohl Frankreich enorm von der gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) profitiert hat, die das Land davor bewahrt hatte, seine eigenen Lebensmittel importieren zu müssen, während es heute zu den weltweit wichtigsten Exporteuren im Agrarsektor zählt. Sind die Iren einfach undankbar? Nicht unbedingt undankbarer als die Franzosen. Wenn in einem Land die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit nachlässt, überkommt seine Bevölkerung oft ein Gefühl des Misstrauens und ein Bedürfnis nach Abschottung: ob es sich nun um Iren, Franzosen oder andere Nationen handelt.
Translated from L’Irlande, ingrate envers l’Europe ?