Syriza, Podemos: Sandkorn in Europas Getriebe
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Mit einem "Marsch für Veränderung" haben am Samstag in Madrid mehr als hunderttausend Unterstützer der linken Partei Podemos gegen die Sparpolitik demonstriert. Syriza und Podemos haben das Potenzial, Empörung in konstruktive Politik zu verwandeln, freuen sich einige Kommentatoren. Andere fürchten ein Erstarken des Linkspopulismus.
El País: Empörung verwandelt sich in Politik; Spanien
Podemos und Syriza verleihen der Empörung eine politische Stimme, schreibt der Philosoph Josep Ramoneda in der linksliberalen Tageszeitung El País: "Es sind keine Bewegungen, die das System in Frage stellen. Wir stehen vor keiner Revolution. Es handelt sich um Überdruss und die Ablehnung der abgekapselten Parteien und einer Demokratie, die durch die Promiskuität mit Macht und Geld zerfällt. [...] Das Besondere an Podemos ist, dass sich die Bewegung getraut hat, der Empörung eine politische Chance aufzuzeigen, also zu sagen: 'Wir werden siegen!' Für die Machthaber ist das inakzeptabel. Die Demokratie ist nicht von den aufstrebenden Parteien bedroht, sondern von der Weigerung der alten Parteien, Macht abzugeben und Platz auf dem Spielfeld zu machen. Bleibt das Zweiparteiensystem bestehen, finden sich immer weniger Bürger in der Demokratie wieder." (01.02.2015)
L'Humanité: Podemos und Syriza bereiten Weg für Erneuerung; Frankreich
Leider haben die Bewegungen in Griechenland und Spanien bisher keinen Einfluss auf den Kurs der französischen Regierung, bedauert nach der Großkundgebung der Podemos-Anhänger die kommunistische Tageszeitung L'Humanité: "Der soziale Abstieg ist Programm. Weder der Sieg von Syriza in Griechenland noch die beeindruckende Demonstration für Veränderung, die Podemos am Samstag in Spanien organisierte, ändern etwas an der wirtschaftlichen Ausrichtung unserer Regierung. Und doch kann sich noch alles ändern. Und seit der Wahl von Syriza ist nicht mehr gesagt, dass die Veränderung in Form eines Rechtsrucks erfolgen muss. Eine Woche nach dem Sieg der Anti-Spar-Partei in Griechenland geht das antiliberale Volk in Spanien auf die Straße. Diese Bewegungen, in denen sich erniedrigte, verarmte, aufgebrachte und solidarische Menschen vereinen, tragen zur Erneuerung demokratischer Praktiken bei. Sie beweisen, dass die Stimme des Volkes in der politischen Debatte Gewicht hat. Ein Sandkorn ist ins europäische Getriebe geraten." (02.02.2015)
Podemos - Marcha del Cambio am 31. Januar 2015 (Marsch für den Wandel)
Jutarnji List: Mehr als nur Nein-Sager; Kroatien
Am Samstag ist deutlich geworden, dass Podemos mehr ist als nur eine Protestbewegung, meint die liberale Tageszeitung Jutarnji List: "Der Führer der Bewegung, Pablo Iglesias, hat viel mehr als Tsipras begriffen, dass man, anstatt ständig 'Nein' zu sagen Vorschläge machen muss. Genau das hat auch 'Occupy Wall Street' nicht verstanden. 'Wir sind zerschlagen worden, weil wir zwar Nein sagen konnten, aber nicht Was', resümiert die Kultautorin Naomi Klein. Podemos hat daraus gelernt, wie auf den Transparenten mit den Aufschriften 'Ja' oder 'Ja, gemeinsam schaffen wir es' zu sehen war. Sicher ist diese Bewegung eine populistische, und natürlich kann sich ein linker Populismus auch in etwas radikal Rechtes verwandeln. Allerdings geht es hier um den Ausdruck einer wahrhaftigen Unzufriedenheit, die nicht nur bestimmte Generationen umfasst, sondern das ganze Volk. Podemos ist durch eine Bewegung von unten entstanden und dieser Wind weht jetzt aus Richtung Süden durch die EU. Es wird spannend." (02.02.2015)
Vasárnapi Hírek: Syriza Gefahr für Spanien, Portugal und Irland; Ungarn
Ein Erstarken linkspopulistischer Kräfte fürchtet nach dem Wahlsieg von Syriza und der Großkundgebung der Podemos-Anhänger in Spanien der Publizist Endre Aczél in der linksliberalen Sonntagszeitung Vasárnapi Hírek: "Nach dem Wahlsieg von Syriza scheint der Vormarsch von Podemos in Spanien unaufhaltbar zu sein. Beide sind radikal linke Parteien, beide sind populistisch und elitefeindlich, und beide gründen ihre Politik darauf, dass der kleine Mann nicht die Zeche für das zahlen sollte, was die traditionellen Parteien des politischen Establishments verbockt haben. [...] Das Problem liegt darin, dass der Sieg von Syriza eine große Anziehungskraft hat. [...] Bald finden Wahlen in Spanien, Portugal und Irland statt. Es steht zu befürchten, dass auch in diesen Ländern linkspopulistische Kräfte an die Macht kommen." (01.02.2015)
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