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Spanien: Ein Land erwacht aus der Ahnungslosigkeit

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GesellschaftPolitik

Am 11. März 2004 zerbombten Terroristen in Madrid mehrere Vorort-Züge. Das Vertrauen der Spanien in die Sicherheit ihres Landes wurde schwer erschüttert - dennoch reagierten die Behörden mit Bedacht.

18. August, Sevilla: Ein Busfahrer gerät in Panik, als er eine liegengelassene Tasche unter einem Sitz entdeckt. Erst als die Polizei eingreift und den Bus räumt, beruhigen sich die verängstigten Passagiere. In der Tasche befand sich Spielzeug, die Ware eines Straßenhändlers.

Vor dem 11. März 2004 hätte niemand einem verlassenen Gepäckstück solche Aufmerksamkeit geschenkt. Heute dagegen wissen die Spanier, dass sie wachsam sein müssen.

Die Rückeroberung Spaniens

Spanien war immer schon im Fadenkreuz der Islamisten, auch wenn das Land diese Tatsache jahrelang ignorierte. Die Extremisten wollen Spanien dafür bezahlen lassen, dass das Gebiet des Al Andalus, des ehemals islamischen Teils der iberischen Halbinsel, nach achthundert Jahren muslimischer Herrschaft Ende des 15. Jahrhunderts von den Christen erobert wurde und sich vom Islam abwandte. „Dass wir Spanier nicht den Mudschahedin des Mittelalters gefolgt sind, wollen die islamischen Fanatiker nicht akzeptieren“, erklärt Gustavo de Arístegui, außenpolitischer Sprecher der konservativen Partido Popular (PP) im Parlament.

Der Fall des Königreichs Granada läutete den Machtverlust des Islams ein. Weil Spanien einst zur Umma, der Gemeinschaft der Gläubigen gehörte, muss es wieder ein Teil davon werden. Der Abtrünnige muss angegriffen und bestraft werden: Das ist die Ideologie islamischer Fanatiker.

Ein Land wiegt sich in Sicherheit

Erst in den 1980ern machte sich die Gefahr bemerkbar. Am 12. April 1985 tötete der libanesische islamische Dschihad 18 Personen in der Bar Descanso in Madrid.

Immer heftigere Anschläge von Hisbollah und der algerischen GIA (Groupe Islamique Armé - „bewaffnete islamische Gruppierung“) führten die Dringlichkeit des Problems vor Augen. Doch zu dieser Zeit hatte die Bekämpfung der ETA für die Regierung Priorität. 1998 bezeichnete Osama Bin Laden Spanien zum ersten Mal als vorrangiges Zielobjekt. Bis dahin hatten die mutmaßlichen spanischen Terroristen nur Anschläge im Ausland finanziert.

Es sei unerklärlich, dass die Sicherheitsdienste trotz dieser Anzeichen „offenkundig entspannt“ waren, klagt De Arístegui. Warum? Anscheinend glaubten sie, dass die Gefahr noch weit weg sei. Erst der 11. September wurde als Warnung verstanden und führte zu einer Mobilisierung der Polizei. Doch zuvor war es Mohamed Atta, einem der Attentäter des 11. September, sich im spanischen Tarragona mit Verbündeten zu treffen.

Leicht verletzbar

Das Centro Nacional de Inteligencia (CNI), der spanische Geheimdienst, bestätigt, dass sich in Spanien heute etwa tausend Islamisten aufhalten. Nur ein kleiner Teil davon sei in der Lage, Anschläge zu verüben. Die Terroristen teilen sich in sechs Gruppen auf: die “Salafistische Gruppe für Predigt und Kampf“, die bereits erwähnte GIA, die „Soldaten Allahs“, die „Islamische Gruppe des marrokanischen Kampfs“ und natürlich Al-Qaida, die mit den übrigen Gruppen verbunden ist und deren Aktionen inspiriert.

Die Gruppen formieren Schläferzellen, die die Ausführenden der Anschläge finanzieren und decken. Sie rauben Luxusvillen aus, fälschen Kreditkarten und Ausweise und füllen ihre Kassen mit Geld, das sie ganz legal mit Tarngeschäften machen. Obwohl der Koran Drogen verbietet, handeln sie damit, vor allem mit Haschisch. „So verderben sie die Jugend des Westens noch mehr“, argumentiert Javier Jordán, Politikwissenschaftler an der Universität Granada.

Die Terrorgruppen konzentrieren sich im Mittelmeerraum, in Andalusien, Aragón, Madrid und Barcelona. Sie agieren in Spanien, weil es ein leicht verletzbares Land ist: durch seine geostrategische Lage an der Grenze zu arabischen Ländern, durch die zunehmende Zahl von Einwanderern, unter denen man sich leicht verbergen kann, durch die Schattenwirtschaft und „vor allem, weil die Spanien ihrer Sicherheit blind vertraut haben und das Problem nicht erkannt haben“, beklagt Fernando Reinares, Berater des Präsidenten Rodriguéz Zapatero und Mitglied der Terrorism Prevention Branch der UNO.

Zurückhaltend Alarmbereit

Im Gegensatz zu den USA und Großbritannien, wo die Bürgerrechte durch zahlreiche Anti-Terror-Gesetze unter Beschuss gerieten, haben sich die spanischen Behörden für eine zurückhaltende Alarmbereitschaft entschieden. Die Nachrichten- und Geheimdienste werden effizienter und besser koordiniert, der Informationsfluss zwischen den Behörden wurde erleichtert – ein entscheidender Schritt in einem Land, dass über zwei Polizeibehörden auf nationaler Ebene und zwei weitere unabhängige Polizeibehörden verfügt.

Die Maßnahmen sind durch die Resolution 1373 abgesichert, die am 28. September 2001 vom UNO-Sicherheitsrates verabschiedet wurde. In ihr werden alle Mitgliedsstaaten aufgefordert, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um den Terrorismus „im Einklang mit dem Völkerrecht und dem jeweiligen Recht des Staates“ zu bekämpfen. Außerdem verschafft die Europäische Sicherheitsstrategie, die im Dezember 2003 in Brüssel beschlossen wurde, den spanischen Anti-Terror-Gesetzen Rückendeckung. In der Weltpolitik setzt Spanien auf die vielgepriesene, aber immer noch mysteriöse „Allianz der Zivilisationen“ – während Human Rights Watch und Amnesty International spanische Richter dafür kritisieren, die Haftdauer vor dem Prozess für Terrorverdächtige „fast automatisch“ auf zwei Jahre ausgeweitet zu haben.

Translated from España: bombas y libertad