Schlaraffenland oder Sanierungsfall?
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nora s. stampfl
Schweden hat den Ruf, volkswirtschaftlicher Musterschüler Europas zu sein: soziale Fürsorge von der Wiege bis zur Bahre, Knäckebrot für alle und viel freier Markt. Wird das Land der fröhlichen Steuerzahler seinem Ruf auch auf den zweiten Blick gerecht?
In den Dekaden nach dem Zweiten Weltkrieg entstand in Schweden eine Volkswirtschaft wie sie im Buche steht: hohes Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) kombiniert mit Vollbeschäftigung, beachtlicher wirtschaftlicher Stabilität sowie gleichmäßiger Einkommensverteilung. Die Ursache dieses volkswirtschaftlichen Idealbildes ist möglicherweise darin zu suchen, dass in Schweden – mehr als in anderen Ländern Europas – vor allem zwei Ziele für die Wirtschafts- und Sozialpolitik bestimmend waren: wirtschaftliche Sicherheit sowie ein Egalitarismus, der sich insbesondere in der Verringerung von Einkommensunterschieden und der Bekämpfung von Armut ausdrückt.
Vorzeigemodell
Ein Blick in die Statistiken von Eurostat bringt tatsächlich ein recht positives Bild der schwedischen Wirtschaftslage zutage: 2004 lag das BIP pro Kopf, ausgedrückt in Kaufkraftstandards, 16 Prozent über dem Mittelwert der EU-25 und schon seit Jahren wächst das schwedische BIP stärker als dasjenige der EU. Die Arbeitslosenrate liegt bei moderaten 6,3 Prozent, die Inflationsrate bei 1,1 Prozent.
Die wirtschaftlichen Eckdaten scheinen kaum einen Zweifel aufkommen zu lassen: Ein Land kann wirtschaftlich gesehen gut dastehen und wachsen, wenn es viel Geld für Soziales ausgibt und die Steuern hoch sind. Schweden ist ein ökonomisches Vorzeigemodell. Und ausländische Delegationen pilgern weiterhin nach Schweden, um sich Tipps zum Abkupfern des Wohlfahrtsstaates abzuholen. Doch ist Schweden wirklich ein Vorbild?
Es ist nicht alles Gold, was glänzt
Beim zweiten Blick auf den schwedischen Wohlfahrtsstaat wird offenkundig, dass dieser auch eine Menge ungewollter Blüten treibt. Das große Ausmaß an Fürsorgeleistungen geht zwangsläufig Hand in Hand mit einem immens großen öffentlichen Sektor, erheblichen Steuern und starker Regulierung.
Was Steuern betrifft, ist Schweden der Spitzenreiter Europas: Im Jahr 2003 wies das Land eine Gesamtabgabenbelastung von 51,4 Prozent auf, während die EU-25 lediglich 41,5 Prozent erreichten. Auch beim Mehrwertsteuersatz nimmt Schweden mit 25 Prozent – gemeinsam mit Dänemark – den unrühmlichen Spitzenplatz ein.
Die exorbitante Steuerbelastung gemeinsam mit der damit einher gehenden Regulierungsdichte führen dazu, dass sich viele Leute vom Staat abwenden. In der schwedischen Bevölkerung macht sich zunehmend das Gefühl breit, vom Staat bevormundet und jeglicher Wahlfreiheit beraubt zu werden. Als Folge entziehen sich die Leute dem System, wo es nur geht: Wer es sich leisten kann, verzichtet auf die staatliche Versicherung und lässt sich in Privatkrankenhäusern behandeln oder schickt seine Kinder auf Privatschulen. So entsteht ein zweites System neben dem offiziellen, das stetig wächst. Unterdessen schwindet die Qualität im staatlichen System.
Der Schwarzmarkt wächst
Auch in punkto Arbeit weichen die Schweden auf den flexibleren und steuersparenden Schwarzmarkt aus. Böse Zungen behaupten, die Schattenwirtschaft wäre der einzig wachsende Sektor der schwedischen Wirtschaft: Im Jahr 2003 erreichte nach Schätzungen des Linzer Universitätsprofessors Dr. Friedrich Schneider der inoffizielle Sektor ein Ausmaß von 18,6 Prozent des BIP. Die enorme Schattenwirtschaft führt in einen Teufelskreis: Je mehr Menschen „schwarzer“ Arbeit nachgehen, desto geringer fällt die Bemessungsgrundlage für die Steuern aus. Um letztlich gleich bleibende Staatsausgaben finanzieren zu können, müssen die Steuern weiter erhöht werden, was wiederum die Anreize für Schwarzarbeit erhöht. Zudem kommt es als Folge zu einem unfairen oder sogar ruinösem Wettbewerb mit der offiziellen Wirtschaft.
Auch führt die hohe Abgabenbelastung zu einer starken Einbuße an Produktivität, da sich mehr und mehr Menschen zu mehr Freizeit entscheiden, wenn es sich finanziell kaum mehr lohnt, mehr zu arbeiten. Oder sie wandern in den Schwarzmarkt ab. Die Produktivität leidet auch unter der großzügigen Kompensation im Krankheitsfall und einem umfassenden Katalog von Gründen für entschuldigtes Fernbleiben vom Arbeitsplatz, was Schweden ein immens hohes Maß an Abwesenheitszeiten einbringt.
Kann also Schweden als Modell dafür dienen, wie sich ein umfassender Sozialstaat ökonomisch erfolgreich umsetzen lässt? Zweifelsohne gibt die Geschichte Schweden Recht. Jedoch lassen sich Steuern nicht ins Unermessliche steigern und auch bei der durch die Umverteilungswut hervorgerufenen Bevormundung der Bürger scheint eine Grenze überschritten zu sein. Es gilt die Zeichen der Zeit zu erkennen, bevor das System kippt: Umverteilung darf nicht zu Gleichmacherei, soziale Absicherung darf nicht zu einem Anreiz für Nichtstun werden.