Portugal: kleines Land - große Erwartungen
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Ab dem 1. Juli wird Portugal die sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft von Deutschland übernehmen und in das politische Rampenlicht der Europabühne treten. Ein Blick hinter die Kulissen der "República Portuguesa".
"Portugal ist kein kleines Land" - wurde ich dank eines Buchtitels in der Fnac, Metrostation Baixa-Chiado, einem der größten Lissabonner Medienkaufhäuser aufgeklärt. Der Titel bezieht sich auf den Namen einer portugiesischen Landkarte aus der Feder des Marineoffiziers Henrique Galvão, auf der Portugals Kolonialerrungenschaften in den dreißiger Jahren eingezeichnet sind. "Portugal não é um país pequeno!", steht in großen Lettern darauf geschrieben.
Als westlich gelegenstes Land Europas, sind Portugals einzige Nachbarn Spanien und gen Westen der Atlantik. Die geographische Lage des Landes hat im 15. Jahrhundert, dank der zahlreichen Entdeckungen neuer Länder und Kontinente durch einheimische Seefahrer, zu Portugals Ansehen und Reichtum beigetragen. Aber auch wenn das Land viele Sonnenmonate zu bieten hat, der Dienstleistungssektor - insbesondere die Tourismusbranche -, die Landwirtschaft und der Hochseefischfang florieren, wandern viele Portugiesen nach wie vor in das Landesinnere der Iberischen Halbinsel aus, um in Spanien oder jenseits der Pyrenäen ihr Glück zu versuchen.
Portugal im Aufbruch?
Das Land befindet sich nach Ansicht vieler Portugiesen in einer tiefen wirtschaftlichen Krise, der man in öffentlichen Reformdebatten und Analysen versucht beizukommen. Die Arbeitslosenzahlen waren in den letzten Jahren rapide bis auf über 8 Prozent angestiegen und zahlreiche Firmen konnten dem internationalen Wettbewerbsdruck nicht standhalten. Portugal verstößt ebenso weiterhin gegen die Maastrichter 3-Prozent-Richtlinie. Das stagnierende Wirtschaftswachstum veranlasst viele Landsleute einige Jahre im Ausland zu arbeiten. Die landesüblichen Gehälter sind gering - der gesetzliche Mindestlohn liegt momentan bei 470 Euro - während die Lebenserhaltungskosten in den letzten Jahren kontinuierlich in die Höhe geklettert sind. Die großen Tages- und Wochenzeitungen, wie der Expresso oder das Jornal de Notícias beschäftigen sich ausgiebig mit den wirtschaftlichen Herausforderungen sowie den Problemen im Gesundheits- und Rentensystem.
Dabei hatte alles so schön angefangen. Der Beitritt zur Europäischen Gemeinschaft (EG) 1986 wurde seinerzeit von der portugiesischen Bevölkerung sehr positiv aufgenommen. Portugal, das einst als ärmstes Land der EU galt, bekam plötzlich Aufwind. Als Nettoempfänger der Union, waren die Beitragszahlungen des Landes 2004 um 3,12 Milliarden Euro niedriger, als die europäischen Fördergelder, die nach Portugal flossen. Die EU-Osterweiterung wurde am westlichsten Zipfel Europas demzufolge mit Argwohn betrachtet. Man befürchtete, dass die neuen Beitrittsländer Portugal als attraktivem Wirtschaftsstandort - mit geringen Löhnen und gut ausgebildeten Fachkräften - den Rang ablaufe. Dazu konnte die Abwanderung qualifizierter portugiesischer Arbeitskräfte in andere EU-Staaten nicht gestoppt werden. Über zwei Millionen Portugiesen leben im Ausland.
Wege aus der Krise
Nuno hat sein Heimatland Portugal schon vor 5 Jahren verlassen, um in London als IT-Spezialist zu arbeiten. Ein Grund für die Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage ist in seinen Augen, dass "nach dem Ende der 40-jährigen Diktatur von António de Oliveira Salazar und seinem Nachfolger Marcello Caetano die historische Chance verpasst wurde, das Land zu reformieren und somit ein Fundament für politische Transparenz und wirtschaftlichen Erfolg zu schaffen".
Auch der für westeuropäische Verhältnisse überraschend große Einfluss des Militärs auf politische Geschicke, stößt bei der jüngeren Bevölkerung auf starke Kritik. Catia Castro arbeitet als Ingenieurin in einem Randbezirk Lissabons und findet, "dass die Stellung der Armee in Portugal im politischen Tagesgeschäft einen zu großen Platz einnimmt". 33 Jahre nach der "Nelkenrevolution" , die in Portugal unblutig eine neue Ära einleitete und dem Land zu einem demokratischen Staatssystem verhalf, besitzt das portugiesische Militär einen hohen Stellenwert im Land. "Die Nelkenrevolution wurde zwar von Generälen angeführt, aber ich bin der Meinung, dass die Geschicke des Landes von Zivilisten geführt werden sollten", so Catia Castro.
Ihr Freund Bruno fügt hinzu, dass das Problem in Portugal nicht nur der Einfluss der Armee sei, sondern dass wirtschaftliche Interessen nicht von der Politik getrennt würden. Das führe schlussendlich zu einem System "mit geringer Transparenz und Vetternwirtschaft". Doch die Hoffnung unter der jüngeren Bevölkerung ist groß. Der seit 2005 amtierende portugiesische Premierminister José Sócrates hat seit seinem Amtsantritt einige entscheidende wirtschaftliche Reformen angeschoben und plädiert für ein stärkeres Europa im Rahmen der Lissabon-Strategie.
Lebensgefühl Portugal
Dass die Portugiesen trotz der heutigen Herausfoderungen nicht die Lust am Feiern verloren haben, zeigt sich jährlich am 13. Juni, dem Tag des Lissabonner Schutzpatrons Santo António, wenn das Altstadt-Viertel von Jung und Alt drei Tage nach dem offiziellen Nationalfeiertag erneut heimgesucht wird. Schon Wochen vorher werden die schönen, alten Gassen und Häuser für den großen Tag mit Girlanden geschmückt und spätestens dann versucht jeder im Ausland lebende Portugiese für ein paar Tage nach Hause zu kommen. "Saudade" - was im übertragenen Sinne soviel heißt wie 'Wehmut, Nostalgie und Zugehörigkeit' und sich begrifflich nur schwer fassen, geschweige denn übersetzen lässt, ist in Portugal neben dem "Fado" Ausdruck eines wahrhaftigen Lebensgefühls. Manchmal reicht ein kleines Wort, um eine ganze Nation, von Porto bis zur Algarve, zu beschreiben.
EU-Terminkalender im Rahmen der portugiesischen Ratspräsidentschaft
5.-7. Juli 2007: Informelle Ratstagung zu Arbeit und Beschäftigung in Guimarães (Nordwesten Portugals). Die Minister der Mitgliedsstaaten werden über Arbeitslosigkeit in der EU diskutieren. Portugal schlägt vor, Beschäftigungslücken durch gesteigerte Einwanderung zu schließen.
31. August - 1. September 2007: Informelle Ratstagung zu Umweltfragen in Lissabon. Die Umweltminister sprechen über Portugals grüne Prioritäten: Klimawandel, Wasserknappheit und Biodiversität.
7.-8. September 2007: "Gymnich"-Treffen der Außenminister in Viana do Castelo im Norden Portugals. Bei diesem Meeting wollen die Außenmininister die EU-Außenpolitik und die politische Rolle der EU auf der internationalen Politikbühne erörtern. Schwerpunkte werden die Beziehungen zwischen der EU und den Vereinigten Staaten, die Nachbarschaftspolitik und die Beziehungen zu Drittländern sein.
18.-19. Oktober 2007: Informelles Treffen der Staats- und Regierungschefs in Lissabon. Auf dem Plan: die zukünftige Strategie der EU-Politik. Geplant sind die Anpassung der EU an die veränderte Sicherheitslage seit dem 11.September 2001 und die Fortführung der Lissabon-Strategie. Ihr Ziel ist die Steigerung der EU-Wettbewerbsfähigkeit auf dem Weltmarkt bis 2010. Während des Treffens könnte auch der definitive Text des neuen Europäischen Vertrags vorgestellt und von den Staats- und Regierungschefs angenommen werden.
15.-1.6 November 2007: Ratstagung zu Bildung, Jugend und Kultur in Brüssel. Hierzu wird eine Resolution in Verbindung mit dem EU-Jugendpakt, der im März 2005 verabschiedet wurde, eingebracht. Verbessert werden sollen Ausbildung, Mobilität, berufliche Wiedereingliederung und die soziale Einbeziehung junger Europäer.
13.-14. Dezember 2007: Tagung des Europäischen Rats in Brüssel. Staats- und Regierungschefs kommen mit dem Präsidenten der EU-Kommission zusammen. Die EU-Aufnahme der Türkei und die aktive Kooperation mit dem Mittelmeerstaaten werden wohl Zündstoff für Debatten bieten.
Akli Hadid (Seoul)
Übersetzung: Anke Wagner-Wolff
Foto: José Sócrates, Premierminister von Portugal (Europäische Kommission)