Mr. GASP, wer is’n das?

Published on November 19, 2008

Er heißt Javier Solana, ist Europas „Hoher Vertreter der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik“ und wird dementsprechend auch kurz „Mr. GASP“ genannt. Man könnte ihn fast schon als ein europäisches Urgestein bezeichnen, denn seit 9 Jahren reist Solana nun schon für die EU durch die Welt. Umso erstaunlicher ist, dass der gemeine Bürger fast gar nichts über ihn weiß. Immerhin verhandelte er mit Israel über einen Rückzug aus dem Gazastreifen, mit dem Iran über dessen Nuklearprogramm und mit der Ukraine über einen möglichen EU Beitritt. Nein, das man Javier Solana nicht als Europäischen Außenminister wahrnimmt, wie es der EU Verfassungsentwurf vorsah, liegt vor allem an 27 anderen Außenministern, die nicht unbedingt einer Meinung sind und auch wenig von ihrem prestigeträchtigen Posten teilen wollen. Ein Beispiel für den permanenten Drahtseilakt des Mr. GASP war die uneinige Position Europas zum Zeitpunkt der amerikanischen Invasion im Irak. 1973 fragte sich US-Außenminister Henry Kissinger, wen er denn anrufen müsse, um mit Europa sprechen zu können.

Fast 40 Jahre später ist die Situation weiterhin unklar. Der Lissabon-Vertrag gibt dem Hohen Vertreter der Union für Außenbeziehungen und Sicherheitspolitik zwar neue Initiativrechte und macht ihn zum Vizepräsidenten der Europäischen Kommission. Aber er ist weiterhin vom Rat abhängig. Wichtige Entscheidungen über die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU müssen auch zukünftig einstimmig von allen 27 Regierungschefs oder Außenministern getroffen werden. Letztlich unterscheidet sich das Amt kaum von dem eines Generalsekretärs. Außerdem reibt sich die Position mit dem vorgesehenen Amt des Europäischen Präsidenten. Dieser soll laut Lissabon-Vertrag „auf seiner Ebene und in seiner Eigenschaft die Außenvertretung der Union in Angelegenheiten der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik“ wahrnehmen. Wirklich neu ist die Idee, einen Europäischen Auswärtigen Dienst zu schaffen, der den „hohen Vertreter“ in seiner Arbeit unterstützt.

Theoretisch sah der Lissabon-Vertrag vor, dass Javier Solana ab Januar 2009 sein erweitertes Amt antreten sollte. Doch immer mehr Stimmen werden laut, die nach 9 Jahren einen neuen Kopf für die europäische Außenpolitik fordern. Im Gespräch sind unter anderem der ungarische Premierminister Péter Medgyessy, der ehemalige französische EU-Kommissar und jetzige Landwirtschaftsminister Michel Barnier oder auch der ehemalige deutsche Außenminister Joschka Fischer. Somit entscheidet letztendlich die Prominenz und Persönlichkeit des nächsten Mr. GASP, in welchem Maße Europa auf der internationalen Bühne in Zukunft wahrgenommen wird.