Klimaelend im Parlament

Published on May 21, 2008

Poseidon ist allgegenwärtig

Und das nicht im B-Movie, sondern in Brüssel. Am 20. Mai feiert die EU zum ersten Mal den europäischen Tag des Meeres. Ziel des feucht-fröhlichen Feiertages: Die Würdigung des Meeres als schutzbedürftige und wertvolle Ressource. Außerdem soll die Attraktivität der Berufsbilder mit Bezug zum Meer gesteigert werden, um der derzeitigen Personalknappheit im maritimen Sektor entgegenzuwirken. Die Initiative gehört zu den ersten sichtbaren Ergebnissen der gemeinsamen Meerespolitik der Union. Sie zielt darauf ab, die verschiedenen Politikbereiche zu koordinieren, die mit Meer und Küste verknüpft sind. Hier geht es zum offiziellen Veranstaltungsprogramm.

Vom Klima- zum Generationenwandel

Am kommenden Donnerstag wird das Parlament den Florenz-Bericht über den Klimawandel verabschieden. Nach einjähriger Arbeit lässt sich kaum behaupten, dass der parlamentarischen Klima-Arbeitsgruppe ein großer Wurf gelungen ist. Der Bericht hantiert mit vagen Begriffen und beschränkt sich auf die schlichte Feststellung, dass der Klimawandel auf das Wirken des Menschen zurückzuführen ist. Soll das alles sein? Angesichts der bereits vorgelegten Änderungsvorschläge, über die am kommenden Donnerstag abgestimmt werden soll, scheint dies das höchste der Gefühle zu sein. Die Damen und Herren Parlamentarier scheinen sich mit dem Erkennen der Realität schwer zu tun. Ob das eine Generationenfrage ist?

Lagebericht zur Agrarpolitik - Strategiewechsel?

Dabei handele es sich sicherlich nicht um eine "Reform" - eher um einen "Lagebericht". Schließlich soll die Gemeinsame Agrarpolitik bis 2013 unangetastet bleiben. Aber die Dinge ändern sich und ein paar kleine Verbesserungen haben noch niemandem geschadet: Am kommenden Dienstag präsentiert die Kommission drei neue Vorschläge zur "Anpassung" der GAP. Im Programm: Vereinfachung des Subventionssystems für eine gerechtere Verteilung der Zuschüsse, Beginn einer schrittweisen Deregulierung bestimmter Teile des Agrarmarktes, insbesondere Milch und Getreide, und schließlich die Vorbereitung auf "neue Herausforderungen". Hierbei geht es insbesondere um den Klimawandel, sowie Gesundheitsrisiken und Energieversorgung. Mit diesen Vorschlägen im Gepäck dürfte die Landwirtschaftspolitik unter der kommenden französischen Ratspräsidentschaft spannend werden.

Dominique Strauss-Kahn antwortet den EU-Parlamentariern

"Es gibt keine Spekulanten im Schlips, die den kleinen Afrikanern im Verborgenen übel mitspielen." So lautete das Credo der Äußerungen Dominique Strauss-Kahns, Chef des Weltwährungsfonds (IMF), gegenüber den Mitgliedern des Ausschusses für Wirtschafts- und Geldpolitik am vergangenen Donnerstag. Die Abgeordneten befragten ihn zu Möglichkeiten, die Finanzspekulation auf Lebensmittel zu unterbinden. "DSK" reiste nach Brüssel, um die Antworten des Weltwährungsfonds auf die Krise vorzustellen. Ihm zufolge, seien vor allem ein besserer Informationsfluss zwischen der Finanzwelt und der realen Wirtschaft sowie der Mut zu politischem Handlungsspielraum notwendig, um Marktversagen vorzubeugen.

Translated from La panade du climat au parlement