Kaukasische Blütenträume
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ulrich schwerin
Trotz des Erfolgs der Volksbewegung in Georgien ist im Südkaukasus eine langfristige Entwicklung nur unter Überwindung von Separatismus, Korruption und Autokratie möglich.
Ein EU-Beitritt der Türkei würde nicht nur, wie insbesondere Gegner der Erweiterung gerne betonen, die Europäische Union bis an die Grenzen des Iraks und des Irans ausdehnen, sondern auch die drei kleinen Kauskasusrepubliken Georgien, Armenien und Aserbaidschan zu ihren Nachbarn machen. Diese Staaten sind insofern von hoher strategischer Bedeutung für die EU, da sie an das öl- und gasreiche kaspische Becken grenzen, dessen Erschließung die Abhängigkeit des Westens gegenüber dem Mittleren Osten verringern könnte. Doch heute, vierzehn Jahre nach Erlangung ihrer Unabhängigkeit in der Folge des Zusammenbruchs der Sowjetunion, bleiben die drei Staaten von zahlreichen Problemen geplagt, die zu Konflikten im Innern und zu Spannungen mit ihren Nachbarn führen.
Ernüchterung
Nach der „Rosenrevolution“ in Georgien, die im November 2003 den langjährigen Präsidenten Eduard Schewardnadse verjagte und den jungen prowestlichen Anwalt Micheil Schaakaschwili an die Macht trug, hatten viele gehofft, dass bald auch im autoritär regierten Aserbaidschan die Freiheit aufblühen würde. Doch seitdem Präsident Ilham Alijev im Oktober 2004 die Proteste gegen die gefälschten Präsidentschaftswahlen erfolgreich unterdrückt hat, stehen Presse und Opposition dort unter strenger Kontrolle. Auch in Georgien ist die anfängliche Begeisterung über den Erfolg der demokratischen Revolution der Ernüchterung gewichen, da Schaakaschwili zwar energisch Korruptionsbekämpfung und Wirtschaftsreformen angegangen ist, sich jedoch als zunehmend autoritär erweist.
Nichtsdestotrotz genießt er die volle die Unterstützung der USA und der EU, die in ihm einen wichtigen Verbündeten sehen, um den russischen Einfluss in der Region zurückzudrängen. Die Einweihung der Pipeline Baku-Ceyhan im Mai 2005, welche die aserbaidschanische Hauptstadt Baku am Kaspischen Meer via Georgien über eine Strecke von 1600 km mit dem türkischen Mittelmeerhafen Ceyhan verbindet, war ein wichtiger Schritt dazu und der Schlusspunkt eines jahrelangen geopolitischen Pokerspiels. Denn die Pipeline ermöglicht dem Westen nicht nur, den Iran zu umgehen, sondern auch die Benutzung des russischen Pipelinenetzes zu vermeiden und damit die Regionalmacht Russland weiter zu marginalisieren.
Russische Interessen
Dennoch ist Russland weiterhin sehr präsent in der Region, die es als seine natürliche Einflusssphäre betrachtet. Die Unterstützung, die es den beiden selbsterklärten Kleinststaaten Abchasien und Südossentien im Norden Georgiens gewährt, erschwert wesentlich eine Lösung des Konflikts, der immer wieder zu Spannungen zwischen den abtrünnigen Landesteilen und der Hauptstadt Tiflis führt. Eine Lösung wie in Adscharien, wo es Präsident Schaakaschwili 2004 gelungen ist, den lokalen Machthabers Aslan Abaschidse zu vertreiben und die Kontrolle wiederherzustellen, ist bisher nicht in Sicht.
Auch der Konflikt um Bergkarabach scheint kaum lösbar. In dieser mehrheitlich armenischen Enklave in Aserbaidschan war 1988 ein Aufstand ausgebrochen, der nach einem mehrjährigen Bürgerkrieg und der Vertreibung Hundertausender schliesslich mit einem Patt endete, das bis heute andauert. Armenien unterstützt das international nicht anerkennte De-Facto-Regime der Enklave, in der nach Vertreibungen praktisch keine Aserbaidschaner mehr leben. Indessen sind die Beziehungen zwischen Armenien und der Türkei, die ein ungeschriebenes Embargo gegen den kleinen Nachbarn verhängt hat, weiterhin angespannt. Die Frage der Anerkennung des 1915 an den Armeniern verübten Genozids erschwert eine Normalisierung der Beziehungen.
Europäische Interessenssphäre
Alle drei Republiken teilen das Problem des Separatismus, dessen Fortbestehen eine Lösung der anderen politischen und wirtschaftlichen Probleme erschwert. Davon unabhängig sind jedoch Fragen wie die Einhaltung von Demokratie und Menschenrechten und die Bekämpfung von Korruption und Vetternwirtschaft, die in allen Bereichen des öffentlichen Lebens präsent bleiben. Die drei Staaten sind unterschiedlich weit fortgeschritten, was Wirtschaftreformen betrifft, und liegen weit auseinander, was Demokratisierung angeht. Die EU muss alle drei Staaten unterstützen, wo sie aus eigener Kraft und aus eigenem Antrieb vorwärts gehen und dort mit allem Nachdruck drängen, wo sie nicht gewillt sind, sich zu bewegen. Denn unabhängig davon, ob die Türkei tatsächlich der EU beitreten wird, hat auch jetzt schon die EU ein großes Interesse an einem demokratischen, politisch stabilen und wirtschaftlichen prosperierenden Südkaukasus.