Kann Emmanuel Macron Frankreich vor Marine Le Pen retten?

Published on February 8, 2017

Politik

Seit dem schockierenden Ausgang des britischen EU-Referendums und der Wahl Donald Trumps ist die Welt besorgt darüber, was nun auch in Europa geschehen könnte. 2017 wird es sowohl in Frankreich als auch in Deutschland und den Niederlanden Wahlen geben. Die Hoffnungen der europäischen Rechtsaußen-Parteien, wie dem Front National (FN) in Frankreich, sind hoch. Denn in allen drei Ländern fahren die Rechtsaußen-Parteien mittlerweile historische Werte ein.

Laut neuester Prognosen wird aktuell Marine Le Pen mit 25 Prozent als stärkste politische Kraft im ersten Wahldurchgang gehandelt. Dicht gefolgt von Emmanuel Macron, ehemaliger Wirtschaftsminister unter François Hollande, der laut der gleichen Statistik 23 Prozent der französischen Stimmen auf sich verbuchen könnte. Macron hätte sich keine bessere Zeit für seine Kandidatur aussuchen können. Seine eigene Bewegung En Marche! ("Los geht's!"), die im April 2016 an den Start ging, ist eine Plattform zur "Loslösung Frankreichs" von veralteten Strukturen, die der EU allerdings treu bleiben möchte. Macrons Linie wird euphorisch insbesondere von jungen Wählern angenommen. Es könnte sein, dass dieses Timing und seine gemäßigte Botschaft die vereinende Alternative für den französischen Wähler im ersten Wahldurchgang im April sein wird. Marine Le Pen begann am 5. Februar in Lyon offiziell ihre Wahlkampagne. Einen Tag später legte Macron, ebenfalls in Lyon, mit einem Meeting nach.

Was war da los, Messieurs?

Der Erfolg des FN kann fast ausschließlich den fundamentalen Fehlern der regierenden Sozialistischen Partei (PS) und den Republikanern zugerechnet werden. François Fillon, der vormals 'weiß-westige' konservative Kandidat, sieht sich Vorwürfen der privaten Aneignung von öffentlichen Geldern über 1 Millionen Euro zugunsten seiner Frau und Familie ausgesetzt. Das macht ihn zur perfekten Zielscheibe der Anti-Establishment-Rethorik von Marine Le Pen. Währenddessen hat François Hollandes Regierung (und seine historisch tiefen Zuspruchwerte von nur 4 Prozent) die PS (mit ihrem neuen Kandidaten Benoît Hamon) für die nächsten Jahre eventuell politisch in den Schatten gestellt. Zur Wahl am 27. April erwartet man ähnliche Werte wie die des Linksaußen-Kandidaten Jean-Luc Mélenchon.

All dies spielt unzweifelhaft in Le Pens Hände, aber die gleichen Umstände spielen eben auch Macron zu. Der unabhängige Kandidat, den, gewollt oder nicht, vor Januar keiner auf dem Schirm hatte, hat nun den Staffelstab übernommen, um Le Pen herauszufordern - und er muss sich auf einen harten Wahlkampf vorbereiten.

Emmanuel En Marche

Bis Anfang Februar 2017 hatte "En Marche!" über 170 000 Mitglieder, diese bescherten Macron in den Umfragen etwa 21 Prozent, was er wiederum gerne als "politischen Aufstand" bezeichnet. Nur wenige hätten erwartet, dass der ehemalige Wirtschaftsminister so schnell so viel Erfolg haben würde. Es war trotz allem aber nicht nur gutes Timing, welches Macron, der mit regelmäßigen Fernsehauftritten und fehlerfreier Rethorik glänzte, aufsteigen ließ. Seine selbstbewusste Erscheinung, obgleich ihm ein klares politisches Programm fehlen mag, verleitete Kritiker schnell dazu, ihn zum französischen JFK zu erklären. Nichtsdestotrotz bleibt Macron das letzte Hindernis  für eine Präsidentin namens Marine Le Pen, er könnte Frankreich mehr vereinen als jeder andere noch so bewährte französische Politiker.

Der junge, charismatische und mehrsprachige Macron hatte vor "En Marche!" keine parteilichen Verbindungen und vertrat als Wirtschaftsminister unter Premierminister Manuel Valls verschiedene liberale Strategien, wie etwa die umstrittene Abreitsreform - Loi travail. Er glaubt, dass Frankreich am besten in der EU wettbewerbsfähig bleibt, es aber weiterhin zu seinen sozialistischen Werten stehen sollte. Er stellt sich stundenlangen Debatten und provoziert gerne.

Macron ist bisher noch nie direkt gewählt worden und musste daher noch nie Wahlkampf betreiben. Aber deswegen hat er auch noch nie verloren. Dies könnte ihn möglicherweise zu einem gefährlichen Kontrahenten für Le Pen machen, da er nicht zu dem System gehört, welches sie entblößen möchte. Emmnuel Macron verfolgt seine eigene Anti-Establishment-Linie im Rahmen von "En Marche", er bleibt aber seiner kapitalistisch-kosmopolitischen Vision Frankreichs treu. Dadurch gewinnt er die Stimmen der gemäßigten Konservativen und Liberalen, ohne die gemäßigte Linke zu vergraulen: etwas Unerhörtes für einen ehemaligen Rothschild-Bankier und Absolventen der angesehenen Nanterre-Universität in Paris.

Der nette Populist

Für den klassischen Linkswähler aber repräsentiert Macron immer noch die tiefgehende Spaltung der französischen Gesellschaft zwischen der politischen Elite und dem Volk. Macron sieht sich selbst gerne als den Entblockierer Frankreichs und als das Gesicht eines politischen Aufstandes gegen die Eliten. Doch der Newcomer wurde als unauthentisch diffamiert (gerade wurde in einem Buch veröffentlicht, dass Macron während seiner Amtszeit als Minister 120 000 Euro ausgegeben haben soll, um seine Kampagne zu starten), seine ehemaliger Chef Manuel Valls nannte seine Bewegung "Populismus light".

Gleichzeitig weiß Macron, wie man die klassische Linke ärgert, indem er seine Präsidentschaftskandidatur in Bobigny verkündete, einem Ort in der Pariser Banlieue, dort wo seit Beginn der PS-Regierung vor 5 Jahren nicht viel passiert ist, um die Ungleichheiten vor den Toren von Paris auszugleichen. Er vertritt eine liberalere Ansicht zum Arbeits- und Handelsrecht, an einem sozialen Kern will er aber trotzdem festhalten. Eine Position, die an den Republikaner Alain Juppé denken lässt (der in den Vorwahlen Fillon erlag).

Emmanuel Macron würde gut daran tun, den Provokateur bis zum 27. April weiterzuspielen. Die Frage ist jedoch, wie lange ihn der Status des "jungen Populären" weitertragen wird, während ihn die Käfige der Politik umzingeln. Bis jetzt konnte er hunderttausende Unterstützer versammeln, und Umfragen bestätigen einen hoffnungsvollen Glauben an seine Kandidatur. Es ist jedoch immer nocht nicht sicher, ob er sich in seinem einsamen Rennen gegen die etablierten Parteien durchsetzen werden kann.

Trotzdem ist das französische Politklima, allen voran die Mainstream-Medien, auf seiner Seite. Während Fillon einbüßt, ist Le Pen eine ernst zu nehmende Kandidatin geworden. Macron wird vielleicht die einzige Alternative für gemäßigte Wähler im zweiten Wahldurchgang im Mai werden. Wenn sich dann Macron und Le Pen gegenüberstünden, könnte er die verschiedenen Kräfte versammeln und die Präsidentschaft gewinnen.

Translated from Can Emmanuel Macron save France from Marine Le Pen?