Jugend an EU: Wann wird die Joblage besser?
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Dana PottharstWährend des EU-Gipfels am 18. und 19. Oktober hat sich die Europäische Union intensiv mit dem Thema Beschäftigung auseinandergesetzt. Gegen Arbeitslosigkeit im großen Stil kämpfen? Ja. Neue Arbeitsplätze fördern, um dieses Ziel zu erreichen? Liegt auf der Hand. Arbeitsplätze fördern, die gute Arbeitsbedingungen aufweisen? Natürlich. Aber wer packt wo an? Und wie lange dauert das noch?
Man kennt die Erfolgsformel. Das Wachstum muss in Gang gesetzt werden, da es die Schaffung von Arbeitsplätzen begünstigt. Der Pakt für Wachstum und Beschäftigung, der am 28. und 29. Juni 2012 beschlossen wurde, hat diese Formel auf europäischer Ebene umgesetzt. Allerdings ist bekannt, dass jeder Mitgliedsstaat sein eigenes Arbeitsmarktmodell hat, was aufgrund einer speziellen politischen und historischen Logik entwickelt wurde. Welche ist nun also die europäische Strategie, Arbeitsplätze zu schaffen? Beziehungsweise kann es eine solche europäische Strategie überhaupt geben? Im Moment existiert ein Pakt, der darauf abzielt, das Vertrauen der Investoren wieder herzustellen und das Wachstum sowie die Beschäftigung wieder anzukurbeln... kurz gesagt, die Währungsunion zu erhalten. Die Frage der Beschäftigung ist an dieser Stelle besonders wichtig, da sie die Bürger Europas direkt betrifft und sich gleichzeitig aber als eine der schwierigsten Fragen, um die es zu verhandeln gilt, herausstellt. Die Möglichkeit des europäischen Handelns besteht darin, den europäischen Binnenmarkt weiter voran zu treiben, dessen Vervollständigung als Motor des Aufschwungs verstanden wird (und somit auch als Motor der Beschäftigung).
Was sagt uns die Kommission? Viel.
In seinem Bericht, der an die Staatschefs der EU gerichtet ist, macht Kommissionspräsident Barroso große Vorgaben, um die Projekte Wirtschaftsaufschwung und Schaffung neuer Arbeitsplätze umzusetzen. Er greift Maßnahmen auf, die von der Europäischen Union bereits auf den Weg gebracht wurden und plädiert für eine schnelle Umsetzung dieser Maßnahmen. Das Wirtschaftsprogramm Europa 2020 zum Beispiel wird als bestdurchdachtes Mittel vorgestellt, um das Ziel Schaffung von Arbeitsplätzen zu erreichen. Dieses Programm enthält in der Tat einen Bereich, in dem auf den Arbeitsmarkt bzw. auf die Arbeitsmärkte eingegangen wird und der darauf abzielt, „die Quote der Arbeitnehmer in Europa zu erhöhen – mehr Arbeitsplätze und diese zudem mit besseren Arbeitsbedingungen, insbesondere für Frauen, für Jugendliche und für ältere Leute; Menschen jeden Alters dabei zu helfen, Veränderungen voraus zu sehen und mit ihnen umzugehen, indem sich für ihre Handlungskompetenzen und ihre Ausbildung eingesetzt wird; die Arbeitsmärkte und Sozialsysteme zu modernisieren“, so die Aussagen der Seite der Europäischen Kommission. Und diese Maßnahmen stehen nicht allein. Barroso betont die Notwendigkeit, den europäischen Binnenmarkt zu stärken, und somit die bestehenden Grenzen für den Austausch zu überwinden, das Wachstum und die „europäische Beschäftigung“ zu befördern. Er erläutert, man müsse „Europa verbinden“, eine Union der Innovation schaffen, sich für das Wachstum einsetzen, besonders im privaten Sektor, und zum Beispiel eine Finanztransaktionssteuer oder auch eine Vermögensabgabe einführen. Barroso hebt auch das Beschäftigungspaket hervor, das von der europäischen Kommission verabschiedet wurde und das insbesondere die Umsetzung eines europäischen Forums zur Arbeiteranwerbung und Arbeitsvermittlung vorschlägt.
Jugendarbeitslosigkeit zum EU-Gipfel: Die Würfel sind gefallen
Alles in allem nur Vorschläge... und zum Teil ziemlich wackelige Vorschläge. Die Maßnahmen des Programms Europa 2020 erscheinen durch und durch sinnlos, da ihre Ziele, die um 2007 und 2008 herum entwickelt wurden, aufgrund der Folgen der Wirtschaftskrise veraltet sind. Die Finanztransaktionssteuer „ist sehr umstritten“, verkündete Martin Schulz während seiner Rede im Europäischen Rat. Das Beschäftigungspaket greife lediglich bereits bestehende Strukturen des Austauschs und der Kommunikation auf. Wenn die Kommission nur unsichere Antworten auf die Frage der Beschäftigung hat, wer bleibt dann noch, um auf europäischer Ebene zu handeln?
Was sagen die Staatschefs? Wenig.
Es bedarf einer Klarstellung seitens des Europäischen Rates bezüglich der erbrachten Fortschritte in Sachen Wachstum und Beschäftigung. Nun ist aber lediglich die Bankenunion bisher Gegenstand einer Entscheidung gewesen. Keine einzige Maßnahme wurde getroffen hinsichtlich der Beschäftigung. Die Staats- und Regierungschefs haben sich den Beobachtungen des Berichts der Europäischen Kommission angeschlossen und nichts scheint hinzugefügt oder entschieden zu sein.
Der französische Staatspräsident François Hollande hat angemerkt, dass es seitens der Kommission sowie des Parlaments eine Auswertung des Pakets gegeben habe und dass sich „alle Institutionen stärker eingeschaltet haben“. Doch in Wahrheit wurde lediglich die Frage nach der Finanzsteuer etwas vertieft. Zehn Länder haben haben aber deutlich ihren Willen geäußert, eine verstärkte Zusammenarbeit zu beschleunigen und so die Verteilung eines Teils der Einnahmen auf Krisenländer zu erreichen oder einen Fond für die Ausbildung von Jugendlichen einzurichten. Auch wenn der soziale Dialog der Tripartite-Gesprächsrunde die Notwendigkeit betont hat, soziale Aspekte in das wirtschaftliche Konzept einfließen zu lassen, haben die Entscheidungsträger nur ausweichende Bemerkungen gegeben.
Schlussfolgerungen für die Beschäftigung in Europa
Die Schaffung neuer Arbeitsplätze, so scheint es, kann durch das europäische Handeln indirekt unterstützt werden. Programme wie Erasmus oder EURES haben sicherlich den Austausch von intellektuellem und praktischem Wissen zwischen den Bevölkerungen und eine berufliche Mobilität innerhalb Europas gefördert. In diesem Sinne kann und muss die Europäische Union einen Beitrag hinsichtlich der Arbeitslosigkeit leisten. Dennoch, wenn es darum geht konkrete Konzepte zu verabschieden, um das Schaffen von Arbeitsplätzen im privaten Sektor, vor allem aber im öffentlichen Sektor anzukurbeln, bleibt die EU im Hinblick auf die nationale Politik der Mitgliedsstaaten machtlos. Beschäftigung wird weiterhin als eine Folge des Wirtschaftsaufschwungs gesehen und nicht als soziales Problem behandelt. In dieser Phase der europäischen Integration und in diesem Moment der Krise scheint die EU eine notwendige Kraft für die Beschäftigung zu sein, aber sie ist nicht die Antwort auf die Frage.
Illustrationen: Teaserbild (cc)david blackwell/flickr (offizielle Webseite); Im Text: Martin Schultz (cc)european_parliament/flickr, Praktikant (cc)kugel/flickr
Translated from L’UE peut-elle relancer l’emploi ?