Ist Demokratie machbar im Irak?

Published on July 4, 2004

Story by

christian

Translation by:

sarah elsing

Die USA glauben, dass die irakische Verfassung, wenn sie der neuen Irakischen Regierung nicht über die Schulter schauen, nicht nach den Grundprinzipien Freiheit und Demokratie geschrieben werden würde. Das ist sicherlich möglich. Iraker sind im Allgemeinen untertänige Muslime und viele der Probleme, die gegen die Übergangsverfassung zur Sprache kamen, hatten mit dem Wortlaut der Gesetze zu tun. Ist der Koran das letztendliche Gesetz des Landes, in dem Demokratie erst an zweiter Stelle kommt, oder ist Freiheit wichtiger? Meinungsvielfalt in der neuen Regierung verhindert eine Verfassung, die eine Seite oder Religion bevorteilt. Aber ist es nicht weniger problematisch eine Meinungsvielfalt in der Regierung herzustellen als eine solche, die tatsächlich funktioniert? Ist es den drei irakischen Hauptbevölkerungsgruppen, Sunniten, Schiiten und Kurden, möglich, friedlich miteinander zu leben, wenn es schon schwierig erscheint, eine funktionierende konsensfähige Regierung zu schaffen?

Historisch gesehen ist der Irak nur an ungewählte Regierungen gewöhnt. Von 1921 bis 1958 wurde das Land monarchisch regiert, bevor es von einem Diktator übernommen wurde. 1979 putschte sich Saddam Hussein an die Macht und begann sofort die Bevölkerung zu beeinflussen, um seine Macht zu festigen. Nur während des Putsches von 1958 nannte sich der Irak Republik, obwohl es diktatorisch regiert wurde.

„Wir können den Besatzungsmächten nicht trauen.“

Viele muslimische Geistliche sind der Meinung, dass die Machtübergabe hingen vom Rückzug der amerikanischen Streitkräfte ab, so dass der Irak sich um innere Angelegenheiten kümmern könne und nicht mehr um die Koalition. Am 8. Juni diesen Jahres stimmte der UN-Sicherheitsrat einstimmig für die den Plan der britischen und amerikanischen Regierung, die Macht an das irakische Volk zu übergeben. Dr. Mohammed Bashar al-Faidhi, sunnitischer Sprecher der Vereinigung muslimischer Gelehrter sagt: „Wir können den Besatzungsmächten nach all ihren Lügen nicht trauen. Wir können uns nicht vorstellen, dass Menschen Freiheit und Souveränität erhalten, während 150.000 Soldaten in ihrem Land stationiert sind. Wir können keinen Erfolg für einen politischen Prozess erwarten, wenn uns die Besetzung weiter klein hält, weder als Regierungsrat noch als Übergangsregierung.“

Terrorismus, ein weiteres Hindernis auf dem Weg zur Demokratie, ist sowohl für die irakische Bevölkerung als auch für die amerikanischen Streitkräfte ein Teil des Alltags. Abid Basid, der als Iraker für die US-Armee arbeitet, glaubt, dass Terroranschläge nach der Machtübergabe am 30. Juni noch zunehmen werden. Sein Kollege Mustafa stimmt dem zu. Seiner Meinung nach werde der Terrorismus nur dann abnehmen, wenn die Zahl der Truppen im Land steigt. Kann denn die Europäische Union etwas tun? Könnten humanitäre Hilfstruppen etwas an der Situation ändern? „Ja, wir brauchen mehr Truppen. Die Vereinigten Staaten und die EU müssen zusammenarbeiten und Informationen weiterleiten, um schneller reagieren zu können.“ Ali Maged, auch für die Amerikaner tätig, sagt, die Erhöhung der Zahl der Stützpunkte im Zentrum der Stadt sei die Lösung: „Das sind Orte, wo wir Hilfe bekommen.“ Dies baue eine Atmosphäre von Vertrauen und gegenseitiger Unterstützung auf. Alle Drei wünschen sich mehr irakische Informanten, um Anschläge gegen die irakische Bevölkerung und die Koalitionsmächte zu verhindern. Bis zum 8. Juni 2004 sind seit dem Beginn der militärischen Intervention im Irak im März 2003 825 Mitglieder der US-Armee gestorben. 607 dieser Soldaten starben an feindlichen Attacken, besonders Terroranschlägen. Seit dem 1. Mai 2003, als der amerikanische Präsident George W. Bush die militärischen Aktionen im Irak für beendet erklärte, kamen 498 Soldaten bei Terroranschlägen ums Leben, die mittels irakischer Informanten in Terrorzellen hätten verhindert werden können. Britische Streitkräfte sprachen von 58 Toten, Italien von 1, Spanien von 8 und Bulgarien und Polen 6.

Warum haben wir den Irak erobert?

Einige denken, die Idee der Demokratie im Irak sei Teil amerikanischer Propaganda, um ein Problem zu schaffen, dass durch die Invasion geregelt werden könne, aber der Soldat William Bowmann sagt: „Die Frage ist nicht, ob Demokratie im Irak möglich ist, sondern wie sie umgesetzt wird.“ Viele amerikanische Soldaten glauben, sie seinen jetzt hier, um für eine gute Sache zu kämpfen, während sie den Irak wegen anderer Gründe eroberten. Im März 2003 bezog sich US-Präsident Bush auf die Aussagen von Exilirakern und Spionen, um die Annahme, der Irak besitze Massenvernichtungswaffen, zu unterstützen – schließlich der Hauptgrund für die Eroberung. Seit dem Ende der Kämpfe und der Entdeckung, dass Chemiewaffen nicht zu finden sein werden, wurde sowohl die Integrität der Gruppen in Frage gestellt, die von einer Invasion des Irak profitierten als auch die Gründe für diese. Seitdem veränderten die Vereinigten Staaten ihre Begründung der Invasion und wiesen darauf hin, dass das irakische Volk von den Ketten der Unterdrückung befreit werden müsse.

Letztendlich denke ich, dass eine Demokratie von den Irakern und ihrer Regierung durchaus geschaffen werden kann, aber sie wollen dies nach ihrem Willen tun ohne die Einmischung der Vereinigten Staaten. Welches Land würde es begrüßen, wenn eine fremde Machte sicherstellte, dass seine Verfassung eingeführt wird? Demokratie ist möglich, aber in einem Zeitraum von Jahren nicht von Monaten. Freiheit und Demokratie sind ein neues Ideal des irakischen Volkes, dem es schwer fällt sich daran zu gewöhnen. Schließlich hängt es von der menschlichen Natur ab, ob Menschen mit extrem verschiedenen Überzeugungen friedlich zusammen leben können.

Story by

christian

Translated from Is Democracy Feasible for Iraq?