Iranische Astrologie
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''Nach der Erschütterung durch die Proteste im Juni kommt das iranische System erst langsam wieder zur Ruhe. Neue Brüche haben sich aufgetan, nun werden Bündnisse neu geschmiedet, alte Rechnungen beglichen und die Faktionen ringen um die Verteilung der Macht. Ausreichend Anlass für Spekulationen also, denn klar ist die Lage keineswegs.'' Dienstag, 28.
Juli 2009
Sechs Wochen nach den umstrittenen Wahlen im Iran gleicht die Beschäftigung mit der Politik der
Islamischen Republik mehr denn je der Tätigkeit eines Astrologen. Selbst Kenner des Systems tun
sich schwer, verlässlich einzuschätzen, wie tief die Brüche im System sind. Von den Äußerungen
der wichtigsten Akteure wird nun versucht, auf die Veränderung hinter den Kulissen zu schließen,
dabei ist deren Bedeutung derzeit wohl selbst für die Beteiligten nur schwer absehbar.
In dem erzwungenen Rücktritt von Mahmud Ahmadinejads ersten Vizepräsidenten Esfandiar Rahim Maschai sehen die einen erste Anzeichen eines Bruchs zwischen Ahmadinejad und Revolutionsführer Ali Khamenei, der bisher standhaft dessen umstrittene Wahl verteidigt hatte. Ahmadinejad hatte zuvor versucht, Rahim Maschai trotz seiner liberalen Äußerungen zu Israel und gegen den erklärten Widerstand von Khamenei durchzusetzen – wohl nicht zuletzt, weil ihre Kinder durch Heirat verbunden sind.
Andere werten die Aufforderung von fünfzig Mitgliedern des Expertenrats an ihren Vorsitzenden
Hashemi Rafsanjani, sich eindeutig zu Khamenei zu bekennen, wiederum als Zeichen, dass
Rafsanjani den internen Machtkampf mit dem Revolutionsführer verloren hat. Der langjährige
Präsident hatte zuvor Unterstützung für die Absetzung Khameneis gesammelt, war jedoch bei
entscheidenden Geistlichen offenbar auf Ablehnung gestoßen.
Vielen gilt das religiöse Gutachten, [das der hoch angesehene Kleriker und Dissident Großayatollah Hossein Ali Montazeri auf Anfrage eines Schülers verfasst hat|http://www.faz.net/s/Rub117C535CDF414415BB243B181B8B60AE/DocATplScontent.html|de] und in dem er dem Regime die Legitimität abspricht und den Sturz des Regimes zur religiösen Pflicht erklärt, als Beweis für die tiefe Spaltung der islamischen Geistlichkeit – einer Klasse, die einst zu den zentralen Stützen des Regimes gehörte.
Machtkämpfe gehören seit jeher zum politischen Alltag
Dass sich die Risse quer durch das System bis zur Führung hinauf ziehen, ist tatsächlich nicht zu
leugnen - doch zugleich keine Neuigkeit. Denn dass sich Politiker und Geistliche, die einst die
Revolution angeführt und das Regime begründet hatten, enttäuscht von der politischen Praxis des
autoritären Staates für eine Reform des Systems aussprechen, ist keine neue Entwicklung, sondern
hat bereits mit dem Tod Khomeinis begonnen.
So hat Montazeri bereits 1989 dem Regime angesichts der Verfolgung der Opposition vorgeworfen, die Ziele der Revolution zu verraten. Trotzdem kann Montazeri ebenso wie die beiden Wahlverlierer Mir Hossein Mussavi und Mehdi Karrubi oder gar die Graue Eminenz Rafsanjani nur bedingt als Oppositioneller bezeichnet werden, da er er bis heute an der Grunddoktrin des Staates – der Idee der Herrschaft des Rechtsgelehrten – festhält.
Seit der Revolution gehören in der Islamischen Republik, wie wohl in jedem System, Kämpfe zwischen den verschiedenen Faktionen zum politischen Alltag. Viele dieser Konflikte zwischen radikalen Linken und pragmatischen Rechten, orthodoxen Hardlinern und moderaten Reformern oder wie die Faktionen alle heißen, drehen sich allerdings weniger um Grundsatzfragen als um die Verteilung der Macht. Auch bei dem derzeitigen Konflikt sollte man daher bedenken, dass es auch vielen der 'Reformer' nur darum geht, sich einen größeren Teil vom Kuchen zu sichern.