Ideen für ein schlagkräftiges Europa? Her damit!
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k. antonia schäferDie bei den Europawahlen traditionell sehr hohe Enthaltung ist weniger ein Zeichen für das Desinteresse der Bürger als viel mehr für einen Mangel an Politisierung der EU. Die Bürger scheinen ganz im Gegenteil den Sinn Europas zu suchen.
Die EU steht heute am Wendepunkt ihrer Geschichte. Ihre Zukunft hängt davon ab, wie wir auf die 
großen Herausforderungen reagieren, die sich ihr stellen: einerseits die Blockade der europäischen Institutionen, die durch die Osterweiterung enorm verstärkt wurde, und andererseits die „Blockade der Geister“, die durch das „Nein“ Frankreichs und der Niederlande sichtbar wurde. Eine weitere Herausforderung sind die wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Unterschiede zwischen den Nationen der EU. Es ist umso schwieriger dieses Problem zu lösen, da es von einem Mangel an Ideen und Gesprächen begleitet wird. Aber ist nicht auch eben dieser Mangel der Schlüssel zu unserer Ohnmacht?
Dauerhaft zusammenwachsen
Es ist an der Zeit, unsere Vielfältigkeit zu akzeptieren und zu verteidigen, um ein Modell zu finden, das unseren gemeinsamen Werten entspringt. Ein Modell, das flexibel genug ist, um die nationalen Unterschiede zu integrieren, aber gleichzeitig zielstrebig genug, um die EU aus ihrem aktuellen Stillstand zu befreien. Es darf nicht vergessen werden, dass unsere Unterschiede die Quelle des geistigen Reichtums Europas sind. Wir müssen von nun an diese Vielfalt stärker herausbilden und in einer künftigen europäischen Verfassung verankern.
Viele offizielle Dokumente gebrauchen die Formulierung „Wir, das Volk...“. Im Falle Europas sollten wir nicht länger zögern es auszusprechen: „Wir, die Völker Europas...“, wir sind eben deshalb vereint, um die Eigenheit und die Einheit der Union durch einige Prinzipien zu garantieren.
European Way of Life
Europäischer Bürger zu sein bedeutet, sich auf die drei Grundwerte zu stützen: Demokratie, Dialog und Menschenrechte sowie Solidarität. Diese Werte sind die Motoren eines wirklich mächtigen Europas, das zugleich großzügig und umfassend auftritt. Um ein „Europe Puissance“, also ein handlungsfähiges, starkes Europa zu werden, ist es notwendig, sich in vier Bereichen zu behaupten: in Wirtschaft, Militär, Technologie und Kultur. Wir sind mehr als eine wirtschaftliche Einheit. Um eine Weltmacht zu werden, brauchen wir ein Oberhaupt und somit eine politische Union. Der Verfassungsvertrag sah einen Außenminister vor - kein unwichtiger Aspekt. Denn so lange wir niemanden haben, der uns auf dem internationalen Parkett vertritt, können wir keine dynamische Macht werden.
Eine Großmacht bestimmt sich auch über ihre Gesellschaft, durch den Anreiz für Menschen, einem Modell beizutreten. Man spricht vom „American Way of Life“. Nun liegt es an uns, den „European Way of Life“ attraktiv zu machen. Dazu sollten wir in unseren Kulturen, bei unseren Philosophen und in allem, was uns vereint, nach einer Idee für ein neues Gesellschaftsmodell suchen. Angesichts der Globalisierung wäre ein europäisches Sozialmodell ein gutes Beispiel.
Was einem schlagkräftigen Europa noch im Wege steht
Um dies zu tun, müssen wir uns von allen fremden Modellen befreien und den Minderwertigkeitskomplex abschütteln, der uns lähmt. Anstatt auf unsere Zukunft zu verzichten, müssen wir sie in die Hand nehmen. Ein weiteres Hindernis ist die Wiederkehr der Nationalismen und Regionalismen. In Österreich, Rumänien und kürzlich auch in Polen konnte man das Wiederaufleben nationalistischer Diskurse erleben.
Dennoch konnten schon einige Projekte dank der EU durchgesetzt werden, insbesondere durch die Strukturfonds. Länder wie Spanien oder Portugal haben durch die Fonds eine weitgehende wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung erlebt. Für die EU der wirtschaftlichen Projekte kann man eine positive Bilanz ziehen - sie hat zwölf neue Mitgliedsstaaten angezogen, die an der Wirtschaftsunion teilhaben wollen.
Von der Notwendigkeit einer politischen Union
Doch nun sind wir 27. Wenn wir es nicht schaffen, einen „harten Kern“ zu erarbeiten, der als Vorreiter der politischen Union und als Lokomotive der Integration fungiert, dann werden wir bald die Auflösung der nun erweiterten Gemeinschaft beklagen müssen. Durch die tiefgehende Erneuerung der Institutionen und die Erstellung eines harten Kerns könnten wir die Blockade abschütteln, die seit dem Maastrichter Vertrag auf uns lastet. Wir könnten aufhören, die EU zur Ohnmacht zu verdammen. Dadurch entkämen wir einer Krise, die unsere schlimmsten Schwächen ans Licht bringt und in einer Rezession münden könnte, ja die vielleicht sogar das Konstrukt zerstören könnte, an dem wir seit 1957 arbeiten.
Europa muss eine zentrale Zivilisation sein und eine neue Gesellschaft entwerfen. Die Verfassung muss diesem Ziel entsprechen, wenn Europa nach Verständnis und Akzeptanz strebt. Wir müssen ein Projekt vorschlagen, das soziale Sicherheit schafft, die Umwelt respektiert und jedem Bürger erlaubt, sich ganz seiner individuellen Suche nach dem Glück hinzugeben. Wir müssen pragmatisch sein und zugeben, dass die Marktwirtschaft die einzige funktionierende Wirtschaftsform ist, dass man sie aber dennoch weiterentwickeln kann. Denn die Wirtschaft soll dem Menschen dienen und nicht umgekehrt.
Olivier Vedrine ist Professor für Europastudien an der INSEEC Business School in Paris und Präsident des Think Tanks Collège Atlantique-Oural. Lest mehr auf seinem Babelblog!
Translated from Quelles solutions pour une «Europe Puissance» ?