Geht es Spanien wirklich so gut?
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rainer scheerer
Hinter den Kulissen des "spanischen Wunders": Die Chancen von Zapatero, der Schatten von Solbes. Und die Probleme der “gefährdeten Generation“.
Der Satz, mit dem vor einiger Zeit José Maria Aznar die spanische Gesellschaft beeindrucken wollte, war: “Spanien geht es gut”. Es war in kurzem der Versuch, die Muskeln eines Landes zu zeigen, das ein neuer “Großer” auf der politischen und wirtschaftlichen Szene Europas und der Welt sein wollte. Geht es aber Spanien wirklich so gut?
Sterile Zahlen
In den letzten Jahren war Spanien unter den Ländern, die das höchste Wachstum des Bruttosozialproduktes erlebten: Es lag in absoluten Zahlen fortgesetzt über dem EU-Durchschnitt und zufolge dem Bericht World in 2004 des Economist, das achtgrößte der Welt. Was den Staatshaushalt angeht, so zeigt Spanien in für den Stabilitäts- und Wachstumspakt schwierigen Zeiten seit nunmehr zwei Jahren ein Null-Defizit.
Hier enden allerdings die guten Nachrichten. Obwohl Spanien in vieler Hinsicht die internationale Aufmerksamkeit erregt und wirtschaftlich im Aufstieg begriffen ist, zeigen sich jenseits dieser sterilen Zahlen (die wenig über die wirkliche Lage aussagen) beunruhigende Strukturschwächen. Auch auf dem Gebiet der Sozialpolitik bleibt das Land dramatisch rückständig.
Der erste Mythos der entzaubert werden müsste, ist der des Wachstums des Bruttosozialproduktes, welcher zu oft für den einzigen und ausreichenden Indikator für den Erfolg oder das Scheitern der Wirtschaftpolitik gehalten wird. Vor allem muss die Auswirkung der europäischen Struktur- und Ausgleichsfonds in Betracht gezogen werden, von denen Spanien absolut ausgedrückt das größte Nehmerland ist, zu beziffern auf ungefähr 1% des jährlichen Bruttosozialproduktes; die Leistung besteht allenfalls darin, die von den Geberländern zugewendeten Summen gut ausgegeben zu haben (andere Länder wie Griechenland machten das viel schlechter). Und zweitens bleibt das Pro-Kopf-Einkommen noch niedrig, laut dem Economist 22 690 Dollar, weit weg von den 27 640 Italiens und den ungefähr 31 000 Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens.
Wettbewerbsfähigkeit eines Entwicklungslandes
Ferner ist das spanische Wachstum zum guten Teil dem Bausektor zuzurechnen, der von dem Boom und den Spekulationen der letzten Jahre profitiert hat, und dem Fortbestehen einer Kombination aus niedrigen Löhne und einer “pflaumenweichen” Gesetzgebung, die den Eintritt von multinationalen Konzernen begünstigt hat, die daran interessiert waren, auf Kosten des Faktors Arbeit zu sparen (siehe zum Beispiel die Explosion der Service-Center, multinationalen Zentren für administrativ-finanzielle Dienstleistungen, im Großraum Barcelona.)
Spanien hat also sein Wachstum auf einem langfristig wenig strategischen Sektor und auf Wettbewerbsvorteilen eines Entwicklungslandes aufgebaut. Es ist das Land Europas, in dem überwiegend befristete Arbeitsverträge abgeschlossen werden. Der Mindestlohn liegt derzeit bei 450 euro; in Frankreich beträgt er ungefähr 1100 euro.
Zapatero-Effekt oder Solbes-Effekt?
Die Volkspartei von Aznar garantierte die Kontinuität der Linie ihrer Wirtschaftpolitik. Man muss sich fragen, wie viel und was sich mit der PSOE von Zapatero ändern wird. Der designierte neue Superminister für Wirtschaft, Pedro Solbes, war in der Kommission der ranghöchste Verfechter des Nulldefizits als Instrument für wirtschaftliches Wachstum. Ein Kurswechsel in diesem Punkt ist schwer vorstellbar, angesichts der Tatsache, dass der PSOE die Regierung wegen des ausgeglichenen Staatshaushaltes nie kritisiert hat.
Dazu kommt noch das Motiv der Inflation, die in Spanien über dem europäischen Durchschnitt liegt (im Februar wurden ihr 2,2% gegenüber 1,5% der EU bescheinigt); es bleibt schwer zu verstehen, warum man eine solche Inflation (wir sind ja weit von zweistelligen Zahlen entfernt) nicht tolerieren will, wenn man versucht, ein fortdauerndes Wachstum zu stimulieren, und wenn die Staatsschulden nur 50% des Bruttosozialproduktes betragen, also gut 20 Punkte unter dem EU-Durchschnitt liegen.
Die Generation der schwierigen Umstände
Der Punkt ist, dass größere Investitionen in strategische Sektoren unerlässlich sind, wenn Spanien ein wirklich solides und bedeutendes Land in Europa sein will. Die in Erziehung und Forschung und Entwicklung sind äußerst niedrig, während das Land auf der sozialen Ebene bezüglich Altersbezügen, Löhnen, Arbeitsverträgen und (hohen) Mieten das Schlusslicht bildet.
Ein besonderes Problem betrifft die jungen Leute im arbeitsfähigen Alter: Nach spätem Studienabschluss und mit den miserablen Jobs, die zu kriegen sind, können sie sich die exorbitanten Mieten nicht leisten (die ein Ergebnis des Baubooms sind), während die Ausgaben des Staates für Sozialwohnungen lächerlich gering sind.
Um das Fehlen von Kaufkraft auszugleichen, finanzieren die Familien mit Krediten den eigenen Konsum (ein anderer Motor des spanischen Wachstums) und die Verschuldung nimmt unerträgliche Ausmaße an, vor allem im Hinblick auf einen zukünftigen Anstieg der Zinsen, die jetzt noch auf einem Tiefststand sind.
Spanien ist nicht ein Land in der Krise, braucht aber einen Richtungswechsel. Es braucht Qualität bei Investitionen und geschaffenen Arbeitsplätzen, und es benötigt staatliche Anstrengungen, auch wenn das bedeutet, von dem Dogma des Nulldefizits abzuweichen.
Der Aufbau einer soliden Wirtschaft, der auf der Erkenntnis und der Qualität seiner menschlichen Ressourcen beruht, vermindert die Risiken, die ein System bedrohen, das dank eines Wettbewerbsvorteils, der Lohnkosten, vorwärts kommt, der immer mehr anderen Entwicklungsländern vorbehalten bleiben wird. Es sind Investitionen, die notwendig sind, um die Fundamente zu verstärken, auf denen etwas Großes gebaut werden soll.
Translated from Ma è proprio vero che “la Spagna va bene”?