G7 : Was gibt’s als Beilage zur Ukraine ?
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Andrea SchindelAm Abend des 4. Juni haben die Staatsoberhäupter der G7 bei Kerzenschein im Europäischen Ratsgebäude diniert. Angela Merkel, François Hollande, David Cameron, Barack Obama, Matteo Renzi, Stephen Harper, und Shinzo Abe haben sich in der Europa-Hauptstadt zusammengefunden, um über die Ukraine-Krise zu diskutieren.
Doch beginnen wir am Anfang: die G7 (Gipfeltreffen der sieben bedeutendsten Industrienationen der Welt) tagen normalerweise als G8. Doch in diesem Jahr fehlt das achte Mitglied, Wladimir Putin. Er wurde nicht eingeladen am 4. und 5. Juni 2014 nach Brüssel zu kommen, weil er sich daneben benommen hat. Im März 2014 haben die anderen Mitglieder der früheren G8-Konstellation entschieden, dass die russische Annexion der Krim eine Haltung zeigt, die nicht mit der Philosophie der G8 übereinstimmt. „Die G8 repräsentieren bestimmte Werte“ – die offenbar von Russland nicht geteilt werden – „daher darf Russland auch nicht mehr teilnehmen“, erklärte ein französischer Diplomat. Der G8-Gipfel, ursprünglich geplant im russischen Sotschi, wurde nun als G7-Treffen in Brüssel abgehalten.
Es ist das erste Mal, dass die G7/G8 in der europäischen Hauptstadt tagen. Empfangen werden sie von (Noch-)EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und dem Präsidenten des Europäischen Rats Herman Van Rompuy. In zwei Tagen werden die Staatsoberhäupter die wichtigsten Probleme besprechen, mit denen die Welt zurzeit konfrontiert wird. Die Tagesordnung quillt fast über: Ukraine-Krise, Weltwirtschaft/-handel, Energieversorgungssicherheit, Klimapolitik, Außenpolitik, ... all das wird in weniger als 24 Stunden abgehandelt. Kurzum: unsere sieben Übermenschen versuchen dieses Jahr mit dem Vorurteil ihrer Gleichgültigkeit aufzuräumen, welches ihnen seit der G8-Gründung anhaftet.
Garnelen auf dem Teller
Mittwochabend wurde die Ukraine-Krise von unseren Hauptdarstellern thematisiert. Nach einem ausgiebigen Abendmahl mit Meeresfrüchten, begleitet von französischen Weinen, wird eine Pressemitteilung veröffentlicht: „Wir sind bereit, die gezielten Sanktionen zu verstärken und zusätzliche signifikante restriktive Maßnahmen zu ergreifen, um den Preis, den Russland zu zahlen hat, in die Höhe zu treiben, wenn die Ereignisse dies erfordern.“ Es steht ihnen demnach auch frei, nichts zu tun, aber immerhin wurde eine gemeinsame Position festgeschrieben. Besorgt über die Ereignisse in der Ukraine appellieren die Sieben an Moskau schnellstmöglich die Truppen von der ukrainischen Grenze abzuziehen. Das heißt, sie fürchten weitere Annexionen von Russland.
Der Osten der Ukraine wird gerade von Krieg überzogen. Am 3. Juni wurden nach Angaben Kiews mehr als 300 Personen in Auseinandersetzungen zwischen prorussischen Aktivisten und der ukrainischen Armee getötet. Dem Osten des Landes geht es nicht besonders gut. Er kämpft mit den Selbsternennungen von prorussischen Kräften zu Grenzwachposten und Streitigkeiten in der Bevölkerung über die geopolitische Situation. Die G7 haben daher sowohl Aufklärung als auch einen Beitrag zur Stabilisierung der Region von Russland gefordert.
Weltmeister im Ping-Pong
Am gleichen Tag erklärt Wladimir Putin den Westen für verantwortlich für die Krise in der Ukraine. Eine Partie Ping-Pong also? Jeder spielt den Ball schnell zurück, übrig bleibt die Frage, wer wirklich Schuld hat. Am Mittwoch, dem 4. Juni, teilt Putin sich den französischen TV-Sendern Europe 1 und TF1 mit. Er betont: „Wir werden die Wahl des ukrainischen Volkes respektieren und mit den ukrainischen Machthabern kooperieren.“ Er zeigt sich aufgeschlossen gegenüber Verhandlungen mit den prorussischen Separatisten sowie mit Kiew, und spricht sich auch für das Ende der ukrainischen Militärinterventionen aus. Das ist nicht ganz das, was die G7 fordern. In ihrer Presseerklärung steht: „Gemeinsam verurteilen wir die anhaltende Verletzung der Souveränität und territorialen Unversehrtheit der Ukraine durch die Russische Föderation. Die illegale Annektierung der Krim durch Russland und die Aktionen zur Destabilisierung des Ostens der Ukraine sind unannehmbar und müssen aufhören.“ Angela Merkel gibt außerdem an, dass eine dritte Stufe von Sanktionen verhängt werde, wenn Russland sein Verhalten nicht ändere. Sie fügt hinzu, dass es dabei nicht in erster Linie darum ginge, Russland weiter zu isolieren, vielmehr möchte sie eine bessere Beziehung aufbauen und das Ukraine-Problem lösen. Doch in diesem Falle sei dies der einzige Weg.
In den Interviews wurde gesagt, dass noch keine konkrete Maßnahme beschlossen wurde. Erst in den nächsten Tagen wird sich zeigen, wie sich die Beziehung zwischen Russland und den westlichen Ländern entwickelt. Das nächste Treffen der beiden Parteien steht unmittelbar bevor. Am Freitag, den 6. Juni, trafen sie sich bereits beim 70. Jahrestag des D-Days in der Normandie. Putin hat sich bereits mit Petro Poroschenko (ukrainischer Präsident) zumindest informell ausgetauscht. Dieser wurde zuvor vom französischen Präsidenten François Hollande persönlich zu der Feier eingeladen, um ein Gespräch mit Putin zu ermöglichen. Hoffen wir nur, dass Ping-Pong nicht der neue Nationalsport wird.
Translated from G7 : Mais à quelle sauce va-t-on manger l'Ukraine ?