Fabio De Masi: „Wir feiern das Wirtschaftswunder“

Published on July 9, 2014

Politik

Cafébabel : Was waren deine ers­ten Im­pres­sio­nen vom po­li­ti­schen Eu­ro­pa?

Fabio de Masi: Das erste, was ich in Straß­burg wäh­rend der Ple­nar­wo­che ge­se­hen habe, sind viele Men­schen, die ori­en­tie­rungs­los durch Gänge eilen und ver­su­chen ihr Büro zu fin­den. Ich bin noch dabei mir eine Woh­nung zu su­chen. Auch in mei­ner Frak­ti­on müs­sen sich auch erst mal alle ken­nen­ler­nen, da wir alle aus un­ter­schied­li­chen Län­dern kom­men und un­ter­schied­li­chen Par­tei­en an­ge­hö­ren.

Cb: Also wie am ers­ten Schul­tag?

FdM: Eher wie am ers­ten Unitag. Ich habe ge­dacht, dass ich doch lie­ber was mit Kunst stu­diert hätte (lacht).

CB: Magst du Brüs­sel?

FdM: Bel­gi­en bie­tet ein paar Ab­sur­di­tä­ten. Sie tapen zum Bei­spiel ihre Ver­kehrs­schil­der und re­pa­rie­ren alles auf sehr ei­gen­wil­li­ge Art. Ich mag Brüs­sel aber auch wegen sei­ner fran­zö­si­schen Ein­flüs­se sehr gerne.

Cb: Woll­test du schon immer ins Eu­ro­pa­par­la­ment?

FdM: Die EU ist un­de­mo­kra­tisch. Es fehlt zudem eine eu­ro­päi­sche Öf­fent­lich­keit. Der Ein­fluss von Lob­by­is­ten ist groß. Gleich­zei­tig wer­den auf eu­ro­päi­scher Ebene sehr wich­ti­ge Ent­schei­dun­gen ge­trof­fen. Ich woll­te schon immer dahin, wo die Musik spielt.

CB: Was be­deu­tet das für deine per­sön­li­che Si­tua­ti­on?

FdM: Der Ein­zug ins Par­la­ment ge­deu­tet jetzt viel Ver­än­de­rung in mei­nem Leben: ich habe viel we­ni­ger Zeit für mei­nen klei­nen Sohn. Ich bin stän­dig un­ter­wegs und be­kom­me über­all den Ein­druck ver­mit­telt, als wäre ich un­glaub­lich wich­tig. Ich weiß aber wo ich her­kom­me und ich mache die­sen Job im Eu­ro­pa­par­la­ment ganz nüch­tern.

Cb: Was hast du ei­gent­lich gegen Mar­tin Schulz, dass du ihn nicht zum Prä­si­den­ten des Eu­ro­päi­schen Par­la­ments wäh­len woll­test?

FdM: Ich habe nichts per­sön­lich gegen ihn. Wir haben ja die glei­che Mei­nung wie er: die eu­ro­päi­sche Union ist töd­lich be­droht. Wir müs­sen dar­über spre­chen, dass in Eu­ro­pa 57 Pro­zent der Wahl­be­rech­tig­ten nicht zur Wahl ge­gan­gen sind. In Frank­reich und Groß­bri­tan­ni­en sind rech­te Par­tei­en an die Macht ge­kom­men. Wer zu die­sem Zeit­punkt noch nicht be­grif­fen hat, dass es in Eu­ro­pa fünf vor zwölf ist, dem kann man nicht mehr hel­fen.

Cb: Wenn ihr die glei­che Mei­nung habt, warum hast du ihn dann nicht ge­wählt?

FdM: Die Frage ist, wel­che po­li­ti­schen Schluss­fol­ge­run­gen man dar­aus zieht. Nicht nur die EU, vor allem die Le­bens­ver­hält­nis­se von Mil­lio­nen Men­schen sind in Eu­ro­pa be­droht. Aber auch die Men­schen in Deutsch­land mit klei­nen und mitt­le­ren Ein­kom­men hat­ten einen Re­al­lohn­ver­lust auf­grund der Agen­da 2010, die von Mar­tin Schulz‘ Par­tei ver­ab­schie­det wurde. In der Krise haben die So­zi­al­de­mo­kra­ten die ver­meint­li­che Euro Ret­tung mit­ge­tra­gen. In Wahr­heit war die Grie­chen­land-Ret­tung eine Ret­tung der deut­schen, schwei­ze­ri­schen und fran­zö­si­sche Ban­ken. Mar­tin Schulz sagt, dass es gegen das Spar­dik­tat in Eu­ro­pa keine Mehr­hei­ten gibt, dabei war es seine Par­tei, die die Mehr­heit für Kür­zungs­po­li­tik ge­schaf­fen hat, die Eu­ro­pa tie­fer in die De­pres­si­on führ­te. 

CB: Ge­ra­de wurde in Deutsch­land ein Min­dest­lohn von 8,50 Euro durch­ge­setzt. Deine Par­tei for­dert eine Er­hö­hung auf 10 Euro. Warum ei­gent­lich?

FDM: In Frank­reich, das eine ver­gleich­ba­re Pro­duk­ti­vi­tät hat, gibt es be­reits einen Min­dest­lohn von fast 10 Euro.

CB: Aber in Frank­reich gibt es auch mehr Ar­beits­lo­sig­keit. Gehen dann nicht Ar­beits­plät­ze in Deutsch­land ver­lo­ren?

FdM: Wenn Fir­men Pro­duk­te ver­kau­fen wol­len, dann brau­chen sie dafür Ar­beits­kräf­te. Und wenn die Leute kein Geld in der Ta­sche haben, kön­nen sie keine Pro­duk­te kau­fen. In der Mehr­zahl der eu­ro­päi­schen Län­der gibt es einen Min­dest­lohn. Lu­xem­burg hat einen Min­dest­lohn und eine re­la­tiv nied­ri­ge Ar­beits­lo­sig­keit. Fast alle se­riö­sen Stu­di­en fin­den kei­nen Zu­sam­men­hang zwi­schen Min­dest­löh­nen und Ar­beits­lo­sig­keit oder sogar po­si­ti­ve Ef­fek­te auf die Be­schäf­ti­gung.

CB: Als Ex­per­te für Wirt­schaft, kannst du uns ver­ra­ten, warum Deutsch­land so gut aus der Krise ge­kom­men ist?

FdM: Ich kann dar­über nur drü­ber schmun­zeln. Wir Deut­schen hat­ten vor der Eu­ro-Kri­se eine der schwächs­ten Wachs­tums­ra­ten Eu­ro­pas, trotz un­se­rer hohen Ex­port­über­schüs­se. Im Jahr 2013 hat­ten wir ein Wachs­tum von 0,4 Pro­zent. Frü­her hätte sich eine Re­gie­rung für so etwas ge­schämt, heute fei­ern wir das als Wirt­schafts­wun­der. Das wir bes­ser da ste­hen als an­de­re ist doch kein Wun­der. In Deutsch­land gab es nicht der­ar­tig hef­ti­ge Kür­zungs­pa­ke­te.

CB: Warum wurde jetzt letzt­end­lich doch Jean-Clau­de Juncker als Prä­si­dent der Eu­ro­päi­schen Kom­mis­si­on ge­wählt?

DdM: An­ge­la Mer­kel und Sig­mar Ga­bri­el (deut­scher Vi­ze-Kanz­ler und Vor­sit­zen­der der SPD, An­mer­kung der Re­dak­ti­on) haben das ent­schie­den. In Eu­ro­pa wird nichts gegen die Stim­me der Bun­des­re­gie­rung ge­macht. In einer ech­ten De­mo­kra­tie hätte sich etwa der Kan­di­dat der Eu­ro­päi­schen Lin­ken, Al­exis Tsi­pras, dem Par­la­ment zur Wahl stel­len kön­nen.

CB: Wenn du nach Brüs­sel zu­rück­fährst, was machst du als nächs­tes?

DdM: Als ers­tes werde ich meine Über­gangs­woh­nung dort be­zie­hen und viel­leicht mal ein biss­chen Sport ma­chen. Das ist näm­lich zu kurz ge­kom­men in letz­ter Zeit.