Europawahlen-wer-wie-was?

Published on May 19, 2014

BerlinPolitikEuropawahlen Spezial

Der Ur­sprung der Eu­ro­pa­wah­l liegt lange vor der Ge­burt Jesu Chris­ti und um ge­nau­er zu sein in einer Zeit, als Valéry Gis­card d'Es­ta­ing und Hel­mut Schmidt noch etwas mehr zu bie­ten hat­ten als Fern­seh­in­ter­views, bei denen sie sich "der guten alten Zei­ten" er­in­ner­ten. Das viel gerühm­te "gol­de­ne Zeit­al­ter" (das man da­mals aber noch nicht ganz so gol­den fand), zeich­ne­te sich da­durch aus, dass die bei­den alten Her­ren noch auf bei­den Sei­ten des Rheins das Zep­ter schwan­gen. Die Eu­ro­pa­wah­l, bei denen das all­ge­mei­ne Wahl­recht gilt, er­blick­te 1979 das Licht der Welt. Die lan­gen Wehen vor die­ser schwie­ri­gen Ge­burt will ich euch hier aber er­spa­ren. Auch wenn es denen, die sich noch an die Farbe des Wahl­ka­bi­nen­vor­hangs von da­mals er­in­nern, nicht ge­fal­len wird, soll die his­to­ri­sche Vorrede, die in jedem Ge­schichts­buch über das 20. Jahrhundert nach­zu­le­sen ist, hier ge­schlos­sen und zum di­dak­tisch-päd­ago­gi­schen Teil die­ser Wahl über­ge­gan­gen wer­den. 

Hel­mut Schmidt und Va­léry Gis­card d'Es­taing - eine ganz be­son­de­re Män­ner­freund­schaft (ARTE). 

Warum also eine Eu­ro­pa­wah­l? (Wie ihr schon merkt, geht es hier nicht immer nur um das Was...?) Um an einem schö­nen Mai­sonn­tag die alte Schu­le oder das Be­zirks­wahl­amt zu be­su­chen und sich plötz­lich alt zu füh­len, weil man sich an seine Schul­zeit er­in­nern muss? Voll da­ne­ben! Also, zwei­ter Ver­such. Weil es darum geht, das Eu­ro­päische Par­la­ment zu wäh­len? (Ah, end­lich mel­det sich der Stre­ber aus der ers­ten Reihe zu Wort!) Nein, blei­ben wir ernst, denn das Eu­ro­pa­par­la­ment ist schon eine erns­te Sache (zu­min­dest hof­fen wir das...). Kur­zer Erd­kun­de­ex­kurs: Das Eu­ro­pa­par­la­ment sitzt in Brüs­sel... und schon wie­der voll da­ne­ben! Es wäre ja auch zu ein­fach, wenn man immer nur Brüs­sel-Ba­shing be­trei­ben könn­te (in die­sem Kon­text soll­te man sich das Wahl­pla­kat der Eu­ro­pa-skep­ti­schen Al­ter­na­ti­ve für Deutsch­land (AfD) zu Ge­mü­te füh­ren), wo das Par­la­ment doch in Straß­burg sitzt. Genau, zwei­te rich­ti­ge Ant­wort des Mus­ter­schü­lers aus der ers­ten Reihe. Straß­burg oder Brüs­sel? Das sind doch bei­des ziem­lich schlech­te Fuß­ball­mann­schaf­ten... aber viel schlech­ter als Her­tha BSC Ber­lin spie­len sie auch nicht!

Das Eu­ro­pa­par­la­ment: ich, du, wir

Wei­ter geht's im Sau­se­schritt, sonst kom­men wir nie zum Kern der Sache: Es geht also um die Wahl des Eu­ropäischen Par­la­ments, das in B... Straß­burg sitzt, aber oft in Brüs­sel zu­sam­men­tritt. Das Par­la­ment ist die In­sti­tu­ti­on, die alle di­rekt vom Volk ge­wähl­ten Ab­ge­ord­ne­ten ver­eint. Es dient dazu, den Ent­schei­dungs­pro­zes­sen der Eu­ro­päi­schen Union ihre de­mo­kra­ti­sche Le­gi­ti­ma­ti­on zu er­tei­len. Somit wird auch ver­hin­dert, dass alle Macht in den Hän­den der Eu­ro­päi­schen Kom­mis­si­on und des Eu­ro­päi­schen Rates liegt, die zu dritt die schwer­ge­wich­ti­ge eu­ro­päi­sche Trias bil­den. Es geht also mal wie­der um Macht... aber man soll­te doch rea­lis­tisch blei­ben. Der Ein­fluss des Eu­ro­pa­par­la­ments ist eher be­grenzt, auch wenn eine Aus­wei­tung sei­ner Be­fug­nis­se an­ge­dacht ist. In vie­len Be­rei­chen der Ge­setz­ge­bung hat es zwar ein Recht auf Mit­be­stim­mung, aber es darf selber keine Gesetze einbringen. Au­ßer­dem übt es eine Kon­troll­funk­ti­on über die Exe­ku­ti­ve aus und, jetzt wird es wich­tig, ver­ab­schie­det den EU-Haus­halt. Denn wenn man je­man­den an der fi­nan­zi­el­len Leine hält, kann man ihn auch bis zu einem ge­wis­sen Grad kon­trol­lie­ren - da könnt ihr wirk­lich nicht das Ge­gen­teil be­haup­ten. Was ist das Eu­ro­pa­par­la­ment also? Genau! Ich, du, wir. Dafür müs­sen wir aber auch wäh­len gehen. Aus­re­den à la "Ich muss zum Ori­ga­mi-Wett­be­werb", "Ich hab das nächs­te 2048-Le­vel noch nicht ge­schafft" oder "Ich muss schnell noch die letz­te Game of Thro­nes-Epi­so­de schau­en", zäh­len dies­mal de­fi­ni­tiv nicht. Nada, niet, keine Chan­ce. 

Was genau sind das also für Eu­ro­pa­wah­len? (Ah, Sch... dabei woll­te ich diese Frage doch nicht mehr stel­len.) Be­fas­sen wir uns mit Deutsch­land, schließ­lich leben wir ja hier. Ich zu­min­dest bin in die­sem Mo­ment, in dem ich die­sen Ar­ti­kel schrei­be, in Ber­lin - wo du bist, weiß ich na­tür­lich nicht. Die Wah­len fin­den in jedem ein­zel­nen Land statt, d.h. die Eu­ro­pä­er in Deutsch­land wäh­len die deut­schen Ab­ge­ord­ne­ten. Das wuss­test du wohl noch nicht? Als Eu­ro­päer in der Eu­ro­päi­schen Union darfst du in dei­nem Auf­ent­halts­land wäh­len, also auch ich als Fran­zo­se in Deutsch­land. Super, nicht? Die Deut­schen konn­ten bis­lang 99 Ab­ge­ord­ne­te ent­sen­den, aber halt! Es wird ein­mal schnell nach­ge­rech­net (die Glei­chun­gen er­spa­re ich euch), da waren es nur noch 96 Ab­ge­ord­ne­te für Deutsch­land. Bei der letz­ten Wahl stan­den so im Durch­schnitt 828 911 Deut­sche hin­ter einem Ab­ge­ord­ne­ten. Da­ge­gen braucht es nur 82 520 Mal­te­ser pro Ab­ge­ord­ne­ten. Ein Mal­te­ser hat am Wahl­tag also 10 Mal mehr Macht als ein Deut­scher. Daran wer­det ihr in der Wahl­ka­bi­ne noch den­ken! 

Eu­ro­päi­sche Par­la­ments­ka­me­ra­den

Am 25. Mai wer­den wir an Lis­ten­wah­len teil­neh­men, die dem Ver­hält­nis­wahl­recht fol­gen und nur einen Wahl­gang brau­chen. Die Er­klä­rung für alle Nicht-Po­li­ti­ker und Nicht-Ju­ris­ten: Man wählt nur ein­mal und dabei eine Liste (also kei­nen ein­zel­nen Kan­di­da­ten), die meis­tens von den po­li­ti­schen Par­tei­en auf­ge­stellt wird: eine CDU-Lis­te, eine SPD-Lis­te, eine Grü­nen-Lis­te, eine LIN­KEN-Lis­te etc. "Ver­hält­nis­wahl­recht" be­deu­tet, dass die Par­la­ments­sit­ze an­schlie­ßend den ver­schie­de­nen Lis­ten im Ver­hält­nis zum er­ziel­ten Stim­men­an­teil ver­ge­ben wer­den. Die Ab­ge­ord­ne­ten ge­sel­len sich an­schlie­ßend zu ihren eu­ro­päi­schen Ka­ma­raden in den je­wei­li­gen Par­la­ments­frak­tio­nen. Die Roten zu den Roten, die Blau­en zu den Blau­en etc. Wie in der Schu­le, als man sich das Fuß­bal­ler­leib­chen über­streif­te, wenn einen der Mann­schafts­ka­pi­tän in sein Team ge­wählt hatte. 

Die Eu­ro­pa­wah­len 2014 in vie­len bun­ten Zah­len (Eu­ro­news). 

In Deutsch­land fin­det die­ses Jahr sogar noch eine Pre­mie­re statt: die Ab­schaf­fung der 5%-Klau­sel! Und was ist das schon wie­der? (Oh Gott, das soll­te jetzt aber wirk­lich nicht aus­ar­ten!) Ei­gent­lich ist es recht ein­fach: Um eine zu brei­te Streu­ung der Stim­men zu ver­hin­dern, muss­te eine Par­tei in Deutsch­land bis­lang min­des­tens 5% der Stim­men er­halten, damit diese auch zäh­lten und sie Ab­ge­ord­ne­te ent­sen­den konn­te. Wie sieht es in die­sem Jahr aus? Vor­bei, aus, nada, niet, keine Klau­sel mehr. Jeder kommt durch, jeder wird ge­wählt. Zu­min­dest fast. Für die klei­nen Par­tei­en, die bis­her immer nur zwi­schen 1 und 5 % er­hal­ten haben, ist das eine gute Nach­richt. Frü­her stan­den sie am Ende mit nichts da, jetzt kön­nen sie dar­auf hof­fen, ein oder zwei Sitze zu er­strei­ten. Zu die­sen klei­nen Par­tei­en zählt die FDP, die neu­er­dings recht oft in der 5 %-Zone her­um­schip­pert, und die PI­RA­TEN, aber na­tür­lich auch alle rechts­ex­tre­men Par­tei­en, wie bei­spiels­wei­se die Re­pu­bli­ka­ner. 

So, jetzt soll­te alles klar sein. Ein­fach, schnell, mehr braucht es nicht. Und wenn man euch das nächs­te Mal fragt: "Was sind das ei­gent­lich für Eu­ro­pa­wah­len?", könnt ihr mit eurem neu er­wor­be­nen, po­li­ti­schen Wis­sen glän­zen. Danke Ca­fé­ba­bel.

EU­RO­PA­WAH­LEN 2014 AUF CAFÉBABEL BER­LIN

Weil Eu­ro­pa nicht nur eine hippe, span­nen­de und junge Seite hat, son­dern auch po­li­ti­sche In­sti­tu­tio­nen braucht, ist der 25. Mai 2014 ein fixes Datum in un­se­ren Ka­len­dern. Wann, was, wo, warum wäh­len gehen? Mehr Infos zum Wahl­tag, den Par­tei­en und der po­li­ti­schen Struk­tur der EU im All­ge­mei­nen gibt es hier im Ma­ga­zin und wie immer auch auf Face­book und Twit­ter. 

Translated from Une élection européenne, mais qu'est-ce que c'est ?