Europa-Gipfel: gekürzt, aber nicht gestrichen
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froeschi
Von Nicolas Arens Übersetzt von Maike Wohlfarth Heute beginnt der Europa-Gipfel in Brüssel. Auf dem Programm stehen die Wirtschaftskrise und Themen, die etwas vielversprechender wirken. Dank Deutschland, wurde die Planung etwas durcheinander geworfen.
Der Euro-Rettungsschirm steht nun nicht mehr auf der Tagesordnung, aber es wird dennoch über Beschäftigung, Wachstum und diverse Beitrittsverträge diskutiert werden.
Europa steckt in der Krise. Das ist soweit nichts Neues. Die EU ist mit Krisen wohlvertraut. Man könnte vielleicht sogar sagen, dass sie eine ihrer Spezialitäten darstellen. War es nicht Jean-Claude Junker, der sagte: „Europa ist in der Krise, also existiert es.“?
Während sich die Schuldenkrise weiter hinzuziehen scheint, sollte man erwarten, dass die Staats- und Regierungschefs Europas starke Maßnahmen ergreifen um gegen sie vorzugehen. Daran könnten jedoch Zweifel wach werden, wenn man hört, dass Deutschland auf dem Gipfel nicht über den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) diskutieren will. Ein solcher „Euro-Rettungsschirm“ wird jedoch von einigen Mitgliedsstaaten und selbst von der G20 gefordert. Überspringen wir dieses Thema also und tischen am Freitagmorgen etwas anderes auf. Zumindest ist die Lage nicht allzu angespannt und es bleiben noch positive Ergebnisse zu erwarten, wie das Übereinkommen um die Beschäftigung und das Wachstum in der EU anzukurbeln oder die kurze Atempause für Griechenland.
Über all den Diskussionen über „deren Krise“ vergisst man noch die guten Seiten des Gipfels. Für Serbien wird er einen bedeutenden Moment darstellen. Trotz der Vorbehalte auf Seiten Rumäniens sollte das Land den EU-Kandidatenstatus erhalten. Solch positive Nachrichten werden für Bulgarien und Rumänien in Hinblick auf ihre Aufnahme in den Schengenraum wohl eher nicht zu vermelden sein. Es scheint, dass die Niederlande einem Beitritt der beiden Länder in die Zone des freien Personenverkehrs weiterhin kritisch gegenüberstehen.
Auf internationaler Ebene können weitere Gespräche über Syrien und den Arabischen Frühling erwartet werden. Der Europäische Rat soll außerdem die internationalen Gipfeltreffen der G8, der G20 sowie Rio+20 vorbereiten.