EU : Ist der Bürger verschwunden?
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Dinah AzizDie Europäische Union ist nicht mehr der Traum der Bürger. Sie hat sich von ihren Hoffnungen entfernt, wie der Anstieg der europaskeptischen Parteien zeigt, sie ist in ihren gewohnten Funktionsweisen erstarrt. Doch die Europhilen warten nur auf eine Bewegung der Europäer, die den Werdegang des Kontinents ändert. Sie wiederholen es immer wieder: ihr müsst eure Wahl zum Ausdruck bringen.
Die Konferenzen über die Zukunft der Europäischen Union (EU) beginnen sich kurz vor den Europäischen Wahlen anzuhäufen. Auch wenn die Säle nicht voll sind, sind sich die Teilnehmer einig: sie unterstreichen die Rolle der Bürger. « Unser Kontinent steht vor einem wichtigen Moment und die Leute sehen es nicht » bedauert die Europaabgeordnete Sylvie Goulard während einer Konferenz im Rat der Region Alsaß. Diese Wahlen sind ausschlaggebend, da sie die Wahl des nächsten Präsidenten der Kommission und damit die politische Leitung der Union bestimmen werden. bestimmen werden.
Doch das Interesse an europäischen Fragen nimmt weiter ab. Während 2009 nur 16% der europäischen Bürger ein negatives Bild der EU hatten, sind es heute laut dem Eurobarometer 29%. Das europäische Projekt ist zum Kollateralschaden der Rettung des Euros geworden. Die Politik der EU konzentriert sich mehr und mehr darauf die gemeinsame Währung über Wasser zu halten, anstatt ein Zusammengehörigkeitsgefühl in der Bevölkerung hervorzurufen. Alternative für Deutschland, die neue anti-europäische Partei in Deutschland, ist für einen Austritt aus der Eurozone. Ein Schritt, der geopolitische Gefahren zur Folge hätte, wie die Rückkehr der Währungskrise, so François Heisbourg. Der Autor von "Das Ende des europäischen Traums" und Präsident des "l’institut international pour les études stratégiques" (Internationales Institut für Strategische Studien) hat die Ausrichtungen, die die Union einnehmen könnte, während einer von France Culture organisierten Podiumsdiskussion im Rahmen des Forum mondial pour la démocratie (Weltweites Forum für Demokratie, Modem) mit dem Wirtschaftswissenschaftler Michel Dévoluy und dem Historiker Martial Libera diskutiert. Der Modem Europaabgeordnete meint, dass Extremisten in den Mitgliedstaaten alles tun, um die europäische Konstruktion schlecht zu machen. « Viele erklären Europa den Krieg ohne wirkliche Kenntnisse über Europa zu haben. Sie nutzen die Wahlen als ein Ventil für ihren Ärger », braust er auf.
Ein europa, das neu erfunden werden muss
Der Euroskeptizismus nimmt zu, da die EU Institutionen ineffizient zu sein scheinen. „Man beschwert sich über die Einmischung der EU in das Alltagsleben, aber über ihre Untätigkeit in den wichtigen Bereichen der Diplomatie“ unterstreicht Martial Libera. Sylvie Goulard ist der Meinung, dass die EU nicht bürgernah sein, sondern sich um ihre internationale Stellung kümmern sollte. „Für örtliche Probleme gibt es die Region. Die EU sollte sich um die Beziehungen zu China und den USA oder um den Klimawandel kümmern. Eine Aufteilung der Kompetenzen muss gefunden werden.“ Laut der Umfragen entspricht Europa nicht mehr dem Projekt das ursprünglich angestrebt wurde. „Die Krise hat grundlegende Probleme aufgedeckt“ gesteht Michel Dévoluy.
„Europa hat seit 1990 Vorrechte in Anspruch genommen, die ihr nicht zustanden“ erklärt Martial Libera. Und die Funktionsstörungen sind auch intern. Seit dem Beginn der Wirtschaftskrise, ist dem Europäischen Rat eine anormale Bedeutung zugekommen. „Wenn wir diese intergouvernementale Logik weiterverfolgen, laufen wir vor eine Wand“ warnt Michel Dévoluy. Die Lösung, schlagen die drei Männer vor, ist die Verwandlung der Union in ein föderales Europa. Doch diese Lösung ist nicht einfach. So betont Michel Dévoluy, „würde man heute ein föderales Europa vorschlagen, wären die Bürger dieses nicht begrüßen, da sie eine Lösung für ihre wirtschaftlichen Probleme erwarten. Und die Staaten haben keinerlei Grund das aktuelle Model zu verändern.“
Noch ist nichts verloren. „Die Geschichte der EU ist von Krisen gekennzeichnet, wie zum Beispiel die Krise der EVG in den 50er Jahren oder das negative Referendum 2005“ erinnert Martial Libera. Diese Krise ist daher nur eine weitere Bewährungsprobe, die die Europäer gemeinsam bestehen müssen. Der Geschichtswissenschaftler schlägt die Wahl eines Präsidenten der Europäischen Union vor, um das Engagement der Europäer wiederzubeleben. „Diese Lösung reicht nicht aus, ruft François Heisbourg, „selbst wenn sie ein schönes Symbol wäre. Eine gewählte Regierung, die Entscheidungen im Namen aller trifft und über europäische Steuern abstimmt, ist nötig.“
Alle Redner sind sich schließlich in einem Punkt einig: Um Europa zu verändern oder dem demokratisch gewählten Europäischen Parlament mehr Gewicht zu verleihen, müssen die Verträge geändert werden. „Das kann nur von einer Bürgerinitiative ausgehen“ schließt François Heisbourg.
Alle Aussagen wurden von Célia Garcia Monterro in Straßburg zusammengetragen.
Translated from UE : le citoyen a-t-il disparu ?