EU fordert Ende der Gewalt in Syrien
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froeschi
Von Eva Donelli, traduit par Maria Moreno Übersetzt von Maike Wohlfarth Auf dem Europagipfel forderten die Staats- und Regierungschefs ein Ende der schrecklichen und nicht hinnehmbaren Gewalt in Syrien und drängten den Präsidenten zu einem friedlichen Weg des Übergangs.
Am ersten Tag des Gipfeltreffens des Europäischen Rats diesen März verurteilte die Europäische Union scharf „die schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen, die Hinrichtungen, Masseninhaftierungen und die Folter von Zivilisten, friedlichen Demonstranten und ihren Angehörigen in Syrien.“
„Die internationale Gemeinschaft muss einen Bürgerkrieg in Syrien verhindern“, erklärte der slowenische Premierminister Janez Jansa bei seiner Ankunft im Europäischen Rat. Als Antwort auf die weiterhin andauernde brutale Unterdrückung und die Menschenrechtsverletzungen der syrischen Regierung, beschloss die Europäische Union vor fast einem Jahr restriktive Maßnahmen gegen das Regime und verschärfte immer die Sanktionen immer weiter um den Druck auf Präsidenten Bashar al-Assad und seine Regierung zu erhöhen.
Die EU hatte den Import von Gold, Edelmetallen und Diamanten aus dem Land gestoppt sowie Frachtflüge von und nach Syrien verboten. Weiterhin versuchte die EU den Zugang Syriens zu Ausrüstung im Öl- und Gassektor zu unterbinden und fror das Vermögen der syrischen Nationalbank in der EU ein. Außerdem wurden der Zentralbank Sanktionen auferlegt und bilaterale Kooperationen gestoppt.
Des Weiteren forderte die EU einen “Rückzug der syrischen Armee aus besetzten Städten” und Schutz für die Zivilbevölkerung. Acht Millionen Euro wurden von der EU bereits für humanitäre Hilfe zur Verfügung gestellt und die Union ist bereit die Hilfsgelder in bei Bedarf weiter aufzustocken.
Bis jetzt wurden Schätzungen von Aktivisten zufolge in 11 Monaten fast 7500 Menschen vom Regime Bashar al-Assads getötet. Die EU glaubt, dass es Zeit ist, mit einer Stimme zu sprechen und ein Ende des Blutvergießens zu fordern und für eine demokratische Zukunft in Syrien einzustehen.