EU-China: Ist Brüssel immer noch Anlaufstelle Nr. 1?
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Doğan dbasic
By Chibuzo Opara (Live vom EU-Gipfel) Übersetzt von Julia Eichhorst Die europäischen Staats- und Regierungschefs treffen sich heute in Brüssel, um wieder einmal wesentliche Fragen zur Stabilität und wirtschaftlichem Wohlstand der Union zu besprechen.
Das politische Posieren verschiedener Regierungschefs und Sorgen über die unterschiedlichen Positionen der Mitgliedstaaten zum einheitlichen Aufsichtsmechanismus für Banken (SSM) könnten indessen einen Bericht von Herman Van Rompuy über eine Stärkung der bilateralen Beziehungen zwischen China und der EU überschatten. Diese waren auf dem jüngsten China-EU Gipfel im September weiter bestätigt worden.
Nichts steht stellvertretend so sehr für die wachsende wirtschaftliche und politische Bedeutung Chinas wie die derzeitige Stellung des Landes auf demWeltmarkt: China ist derzeit die weltweit drittgrößte Wirtschaft hinter den USA und der EU. Zugleich ist China der zweitgrößte Handelspartner der EU nach den Vereinigten Statten, während die EU Chinas größter Exportmarkt darstellt. 2003 wurde China zum strategischen Partner der EU erklärt, und in den letzten fünf Jahren ist der Handel zwischen beiden fast doppelt so schnell gewachsen wie der Handel der EU mit dem Rest der Welt. Obwohl jedoch der Handel zwischen der EU und China inzwischen täglich eine Milliarde Dollar überschreitet, erhält China in Brüssel immer noch den Status eines Entwicklungslandes und unterliegt Handelszöllen.
Ein EU-China Gipfel im September – übrigens der letzte in Anwesenheit des derzeitigen chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao – ging mit gemischten Gefühlen auf beiden Seiten zu Ende. Einigungen wurden erzielt und unterzeichnet in den Bereichen Innovation, Wettbewerb, Raumfahr und Klimaschutzprogramme. Zudem wurde über Menschenrechte und international Friedens- und Sicherheitspolitik diskutiert, insbesondere über Syrien und den Iran. Wen Jiabao versprach mehr chinesische Hilfe mit der Wirtschaftskrise, beschwerte sich aber bitterlich über die unfaire Behandlung Chinas durch Europa, insbesondere in Bezug auf das Waffenembargo in China, das seit Ende der Achtziger und Anfang der Neunziger gilt.
Wenn man etwas an der Oberfläche kratzt, sieht man jedoch, dass der Handel zwischen der EU und China sich nicht uniform über die EU verteilt: Die chinesisch-europäischen Beziehungen und Ansichten variieren zwischen den Mitgliedstaaten. Einige meinen, dass China sich entschließen könnte, bilaterale Beziehungen mit einzelnen Mitgliedstaaten anzustreben, mit denen es vielleicht eher Handel treibt und strategische Beziehungen unterhält. Dieser Ansatz könnte kosteneffizienter und vorteilhafter sein als eine Beziehung mit der gesamten EU, die vielleicht zu schwerfällig wäre. Jedoch sagen Gegenstimmen, dass China langfristig besser daran tut, eine umfassende Beziehung zur EU anzustreben, als einzelne Mitgliedstaaten gegeneinander auszupielen. In Wirklichkeit jedoch könnte eine Kombination beider Strategien und ein Mittelweg sowohl kurz- als auch langfristig die realistischere Option sein.