Es geht nicht nur um krumme Gurken
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Bald ist es wieder soweit: Das europäische Parlament wird neu gewählt. Die EU-Pessimisten sind so stark wie noch nie und selbst die Befürworter schlagen sich mittlerweile oft auf die Seite der Kritiker. Wird ein falscher Wahlkampf geführt? Und warum glauben wir nicht mehr an die Europäische Union?
Das Granteln als urösterreichische Eigenschaft hat sich längst internationalisiert. Das zeigt der diesjährige EU-Wahlkampf besonders gut: Nicht nur die populistischen Parteien schimpfen wie gewohnt auf den EU-Regulierungswahn von Gurkenkrümmungen und der Wassserdosierung bei Toilettenspülungen. Auch Politiker, die sich normalerweise als Befürworter der Europäischen Union präsentieren, führen diesmal einen EU-kritischen Wahlkampf. “Ich als Pro-Europäer kritisiere die EU auch. Viel Kritik ist absolut gerechtfertigt”, sagte kürzlich sogar Martin Schulz, der sozialdemokratische Spitzenkandidat bei der Europawahl, in einem Interview mit dem “Tagesspiegel”.
Der Anteil der EU-Gegner in der Bevölkerung ist so groß wie noch nie zuvor; die Anzahl der Europaabgeordneten, die die EU am liebsten wieder abschaffen möchten, könnte bei den kommenden Wahlen von 90 auf 140 steigen. Und das gerade dieses Jahr, wo erstmals mit den gesamteuropäischen Spitzenkandidaten der Europa-Wahl Namen und Gesichter gegeben werden. Erschaffen wir gerade jetzt ein System, das sich am liebsten selbst abschaffen möchte? Linke Politiker versuchen ihre Wähler zu beschwichtigen und zurückzugewinnen, in dem auch sie sich auf die Seite der EU-Kritiker schlagen, doch diese Taktik kann genauso gut der anderen Seite zu mehr Stimmen verhelfen. Kritik bleibt schließlich immer Kritik. Und wenn nicht einmal mehr die großen EU-Parteien an sich glauben, wie sollen wir es dann tun?
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Der diesjährige Wahlkampf bietet den Kritikern guten Boden. Großteils werden die Kampagnen gänzlich inhaltslos nur über die heutzutage überflüssige Frage “Ja oder Nein zu Europa” geführt – eine Frage, die sich ein mitteleuropäischer Bürger heutzutage nicht mehr stellt, wenn ihm die nicht mehr wegzudenkenden Vorteile der völkerverbindenden Gemeinschaft bewusst sind. Andere beschäftigen sich rein mit nationalen Themen.
Laut einer Umfrage der Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) werden für 51 % der Österreicher ihnen inhaltlich wichtige Themen im Wahlkampf nicht behandelt. Anstatt ihrer Meinung über krumme Gurken sollten die Parteien besser ihre Standpunkte zur Ukrainekrise, zum möglichen EU-Beitritt der Türkei, zur europaweiten Jugendarbeitslosigkeit und zum Schutz vor einer erneuten Finanzkrise klarstellen.
Die Parteien haben ihren Wahlkampf eindeutig verfehlt. Kurz vor der Wahl möchten weniger Menschen zur Wahl gehen als vor dem Kampagnenstart. Doch das Ergebnis dieser Umfrage soll nicht nur negativ gesehen werden: Es zeigt, dass ein EU-Wahlkampf nicht mehr nur über die plumpe Pro-und-Contra-Schiene geführt werden kann, weil die Wähler echte europäische Themen fordern. Es soll nicht mehr um Ja oder Nein gehen, sondern um den Inhalt. Denn dass sie alle Europäer sind, steht für die Wähler mittlerweile außer Frage. Ein gutes Zeichen.
Verwirrung um das “Who is Who” bei den Europawahlen
Doch ein großes Problem ist, dass sich viele Europäer heutzutage noch immer nicht mit ihrem eigenen Europa auskennen. Im Wahlkampf treten zu viele Gesichter auf – neben die österreichischen Spitzenkandidaten drängen sich die Parteiobmänner auf die Plakate, die mit der Wahl nichts zu tun haben, und sorgen für Verwirrung. Warum posiert Heinz-Christian Strache allein auf dem EU-Wahlplakat, wenn man ihn doch gar nicht wählen kann? Und was hat die Wahl des Kommissionspräsidenten, für dessen Posten die gesamteuropäischen Spitzenkandidtaten antreten, mit der EU-Parlamentswahl zu tun?
Es findet zu wenig Aufklärung statt. Die EU ist mittlerweile schon so sehr Teil unserer europäischen Selbstverständlichkeit geworden, dass wir auch die Vorteile der Union hinnehmen, als hätten wir schon immer von ihnen profitiert – die Bewegungsfreiheit zwischen den Mitgliedsstaaten, die einheitliche Währungsunion, Austauschprogramme wie das Studenten-Stipendium Erasmus. Viele Menschen wissen nicht, wie viele lokale Projekte und Institutionen eigentlich von EU-Förderungen profitieren.
Natürlich gibt es in Brüssel einen riesengroßen Beamtenapparat, den es zu reduzieren gilt. Doch auch hier wurden in den letzten Jahren viele Mythen herangezüchtet, deren Glaubwürdigkeit zu hinterfragen ist. So ist es zum Beispiel längst überfällig, dass die Gurkenverordnung wieder im Wahlkampf auftaucht. Denn die gibt es gar nicht mehr. Nachdem die EU-Verordnung für Obst und Gemüse 1988 erlassen wurde, die vor allem Händlern zur Definition von Handelsklassen diente, wurde sie 20 Jahre später wieder abgeschafft. Die damalige EU-Agrarkomissarion Mariann Fischer Boel sagte damals: “Dies bedeutet einen Neuanfang für die krumme Gurke und die knorrige Karotte.” Die Vertretung Österreichs in Brüssel hat mittlerweile begonnen, die amüsantesten EU-Mythen zu sammeln. “EU macht Jagd auf Pferde “, EU schafft Deutsch ab” und “Die EU schreibt den Bauern Matratzen für ihre Kühe zum Schlafen vor” sind nur einige davon. Und welcher Österreicher hat noch nicht gehört, dass die Brettljause laut EU-Hygienevorschrift nicht auf Holzbrettern serviert werden darf? Auch das ist ein Mythos.