DSK & Berlusconi: Sexskandale = Wahlniederlage
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Birke Gerold
Seit Helena von Troja wissen wir: Haben Frauen ihre Hand im Spiel, erzittert die Macht. So ist der frühere Leiter des IWF (Internationalen Währungsfonds), Dominique Strauss-Kahn, der vor dem Strafgericht in New York kürzlich auf 'nicht schuldig' plädierte, politisch schon gestorben.
Und BerlusconisBunga-Bunga-Praktiken haben bei den italienischen Kommunalwahlen unbestritten zum Sieg seiner Gegner beigetragen – selbst in seiner Mailänder Hochburg. Die aktuelle Krisenzeit zeigt, dass die Wähler Politiker und allgemein die Arroganz der Macht gründlich satt haben.
Politiker aufgepasst: die Frauen sind nicht von gestern!
Eins steht fest: Heute müssten Kennedy und Mitterrand zwei Mal überlegen, bevor sie ihren hormonellen Trieben nachgeben. Zu ihren eigenen Zeiten war das anders: Sie hätten sich hinter dem Schutzschild eines Systems verstecken können, das es ihnen erlaubt, beliebig viele Frauen zu haben und sich gleichzeitig von ihren Familien verhätscheln zu lassen. Und das bis ins Grab. Doch so lief es nicht für den früheren amerikanischen Präsidenten Bill Clinton und noch weniger für den abdankenden Präsidenten des Internationalen Währungsfonds (IWF) Dominique Strauss-Kahn.
Ja, die Frauen haben sich geändert. Wenn sie heutzutage durch Mächtige – ob echte, ob eingebildete – beleidigt oder belästigt werden, nehmen sie ganz sicher kein Blatt vor den Mund. Ähnlich wie Monica Lewinsky 1995 hat ein junges Zimmermädchen des Sofitel-Hotels in New York vor ein paar Wochen beherzt zugegeben, Opfer sexueller Gewalt geworden zu sein – und das durch einen der weltweit mächtigsten Männer, der daraufhin angeklagt wurde. Und einen unbeholfenen Fluchtversuch unternahm, indem er ins nächste Flugzeug nach Paris sprang. Ironischerweise ist es sehr wahrscheinlich, dass – wenn DSK erst einmal ausgeschaltet ist – die Zukunft der französischen Politik und der Post-Sarkozy-Ära in Frauenhänden landet: entweder in denen der Sozialistin Martine Aubry, die man vor diesem Skandal als Parteichefin bereits abgeschrieben hatte, oder in denen von Marine Le Pen, der Chefin der rechtsradikalen Front National. Die Antwort folgt 2012.
Wunder in Mailand, Überraschung in Neapel
Auch in Italien beeinflussen Frauen und Sex die politische Agenda, wenngleich indirekter. Während man in den USA eine 20-jährige Gefängnisstrafe riskiert, tritt man in Italien weder ab, noch wird man verurteilt. Der Erotik-Machismus von Berlusconi & Co. – der in der Ruby Gate-Affäre und einer Anklage gegen den Politiker wegen Prostitution Minderjähriger gipfelte – führte letzten Februar zu Frauen-Demonstrationen. Die Affäre hat sich zwar noch nicht mit dem Urteil der Wahlurnen gemessen – und in Italien weiß man nie, denn sind die einen Schweine, spielen sich die anderen als Moralisten auf und anders herum. Doch wurden Il Cavaliere und seine Mehrheit am Montag, den 16. Mai, bereits in allen wichtigen Gebieten durch die Ergebnisse der zweiten Kommunalwahlrunde abgestraft. So gab es eine Überraschung in Neapel: Der frühere Staatsanwalt gegen Korruption, Luigi de Magistris, trug 65% der Stimmen davon. Und ein Wunder im tief konservativen Mailand, wo der neue Bürgermeister kein anderer als der Kommunist Giuliano Pisapia ist! Und die Lega Nord ist hinsichtlich ihrer Allianz mit Berlusconi so skeptisch wie nie.
Die Kommunalwahlergebnisse sind also eine ganz und gar ‚berlusconische‘ Niederlage. Umso mehr, wenn man bedenkt, dass der Parteichef als Listenanführer kandidierte und dadurch die Mailänder Wahlen zu einer Volksabstimmung über seine Person machte, wobei er – zur Abwechslung – die abtretende Bürgermeisterin Letizia Moratti in den Schatten stellte. Das zeigt: Berlusconis Arroganz funktioniert nicht mehr. Der Machismus scheint selbst dem tiefsten Italien den Magen verdorben zu haben, ein Kurswechsel ist dringend nötig.
Von den Alpen weht ein linker Wind
Die Alpen bremsen also den Vormarsch der Konservativen und Rechtsextremen, im Norden wie im Osten. Denn nach der Niederlage der portugiesischen Sozialisten bei den Wahlen am 5. Juni, haben nur noch Slowenien, Österreich, Spanien, Zypern und Griechenland Mitte-Links-Regierungen in der EU. Nach dem Sieg der Konservativen (Fidesz) in Ungarn, in Finnland die euroskeptische populistische Partei der Wahren Finnen (Perussuomalaiset, PS) wird die drittstärkste Kraft des Landes, mit nur einem Punkt Unterschied mit den Konservativen, die die Wahlen letzten April gewonnen haben.
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Die besonders ermutigenden Ergebnisse von Beppe Grillos Fünf-Sterne-Bewegung (Movimento 5 stelle), welche die 10%-Marke überschritt und dadurch die Wahlen in Bologna durcheinanderwirbelte, müssten über die unaufhaltsam lauter werdenden Proteststimmen nachdenklich stimmen. Diese Stimmen sind begierig nach einer Demokratie, die von unten kommt und ein offenes Ohr für die Sorgen ihrer Bürger hat. Die Tage einer Politik, die von Augenwischerei und Propaganda bestimmt ist und sich immer weiter von den Forderungen der vielen Familien, die nicht über die Runden kommen, entfernt, scheinen gezählt.
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Translated from Scandali sessuali e sconfitte elettorali: in Italia risorge la politica?