Der Oktobergipfel – Die Ruhe zwischen zwei Stürmen ?
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Pierre-Yves Leveaux
Von Léna Simon Übersetzt von Lisa Kittel Vor allem ökonomische Fragen stehen diesen Donnerstag und Freitag, 18. und 19. Oktober, zur Debatte. Neben Fragen nach Anreizen auf dem Arbeitsmarkt, soll trotzdem Zeit bleiben für Themen wie Syrien und Iran. Die erste Etappe des formellen Treffens wird einem dreigliedrigen Sozialgipfel gewidmet.
Dabei diskutieren Vertreter der Arbeitgeberseite (BusinessEurope), der Arbeitnehmer (ETUC), jenen der EU-Institutionen (Hermann van Rompuy, José Manuel Barroso, der Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration) sowie der Ratspräsidentschaft (die polnischen, dänischen und zypriotischen Regierungschefs mit ihren jeweiligen Arbeitsministern). Sie prüfen unter anderem, wie fortgeschritten die Umsetzung des im Juni beschlossenen Paktes für Wachstum und Beschäftigung ist.
Dabei wird beraten, auf welche Weise die Wirtschaft angekurbelt und neue Arbeitsplätze geschaffen werden können. Gefolgt wird diese Diskussion über strukturelle Maßnahmen, von Arbeitsgruppen der Regierungschefs selbst. Sie nehmen sich folgende Themenscherpunkte vor:
die Wirtschafts und Monetärunion, was vor allem die Bankenaufsicht betrifft
den Wachstumspakt - strategische Partnerschaften mit für sie wichtigen Partnern wie China
und, ohne Zweifel, auswärtige Angelegenheiten, wie der Bürgerkrieg in Syrien, die Situation in Mali und die andauernde Frage nach einer iranischen Atombedrohung.
Im Gegensatz zu vorherigen Gipfeln, auf der Druck auf die Staatschefs außerordentlich hoch war, steht dieses Mal nicht die Zukunft der Europäischen Union auf dem Spiel. Er ist also ein Gipfel, der sich – durch eine finanzielle, wirtschaftliche und soziale Rückeroberung - den routinierten vorherigen Gipfeln wieder etwas annähert. Wobei: auch Überraschungen sind mittlerweile Routine.
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(Photo credit - European Council)