Der lange Weg in die EU

Published on November 25, 2005

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jan prásil

"Bosnien sieht aus wie Frankensteins Monster, es ist mit Gewalt zusammengenäht." So charakterisierte vor ein paar Monaten Senka Kurtovic, die Chefredakteurin der bosnischen Tageszeitung „Oslobodjenje“ in einem Gespräch mit der deutschen Tageszeitung „Die Welt“ Bosnien-Herzegowina. Kurtovics bittere Diagnose beruht auf der politischen Realität: Seit dem Ende des Bosnienkrieges 1995 ist das Balkanland in die Serbische Republik und die Bosnisch-kroatische Föderation gegliedert. Beide Gebiete haben eine Regierung, die restlichen Institutionen sind jedoch getrennt.

Eine multiethnische Polizei

Doch die EU könnte diesem Monster eines Tages Eintritt gewähren. Langsam, aber sicher nähert sich Bosnien-Herzegowina der EU an, auch wenn ein Beitritt noch weit entfernt ist. Zwar hatte EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn noch im September verlauten lassen, dass wegen der Ablehnung der Polizeireform durch das Parlament der Serbischen Republik die Tür zum EU-Paradies verschlossen bleibe.

Doch nach den Gesprächen des bosnisch-herzegowinischen Premiers Adnan Terzic in Brüssel hat sich die Lage geändert. Denn die lang erwartete Polizeireform wurde am 18. Oktober doch noch beschlossen. Sie vereint die bisher getrennten Polizeieinheiten der serbischen Republik und der bosnisch-kroatischen Föderation zu einer multiethnischen Polizei. Damit erfüllt das Land eine der wichtigsten Bedingungen für den Start der Verhandlungen über das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen, durch das die Länder des Westbalkans langsam an die EU herangeführt werden sollen. Diese können nun Ende diesen Jahres aufgenommen werden.

Am vergangenen Montag gaben die Außenminister der EU grünes Licht: Die Verhandlungen könnten zum "frühestmöglischen Zeitpunkt" beginnen.

Beitritt 2014 möglich

Die Idee, Bosnien-Herzegowina in die EU aufzunehmen, ist nicht neu. Erstmals wurde der Beitritt zur Union auf dem EU-Gipfel von Feira im Juni 2000 in Aussicht gestellt. Der Balkan-Gipfel im griechischen Porto Karras im Jahr 2003 hat Bosnien-Herzegowina ein klares Signal für eine EU-Mitgliedschaft gegeben. Man habe “erfreuliche Fortschritte" beobachtet, hieß es auf diesem Gipfel. Heute wird bereits über ein konkretes Beitrittsdatum nachgedacht: Richard von Weizsäcker, Mitglied der 2004 entstandenen Internationalen Balkan-Kommission, nannte in diesem Zusammenhang das Jahr 2014. Doch bis dahin muss Bosnien-Herzegowina noch viele Hindernisse aus dem Weg räumen: Das Land muss strittige Verfassungsfragen lösen und hat mit Korruption und Misswirtschaft zu kämpfen.

Zwar wurden in 14 von 16 Bereichen, die die EU-Kommission für Reformen festgelegt hat, Fortschritte gemacht. Doch Erweiterungskommissar Rehn betont immer wieder, dass es noch zwei große Probleme gibt: Das neue Gesetz über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und die konkrete Umsetzung der Polizeireform. Auch schwelen in dem „zusammengenähten“ Land Konflikte zwischen den Volksgruppen. Diese werden von kroatischen, serbischen und muslimischen Nationalisten beeinflusst. Dies ist der Hauptgrund dafür, dass der Reformprozess immer wieder ins Stocken gerät. Doch der Beginn der Assoziierungsverhandlungen könnte die Nationalisten an den Rand drängen.

Jährlich 2 Milliarden Euro

Unklar ist auch, wie die EU in Zukunft den Reformprozess überwachen will. Weizsäcker und die Internationale Balkan-Kommission fordern eine Ablösung der internationalen Bevollmächtigten durch die EU. Bosnien-Herzegowina könne nicht länger als UNO-Protektorat verwaltet werden. Paddy Ashdown, der scheidende Hohe Repräsentant für Bosnien-Herzegowina, geht sogar einen Schritt weiter. Er glaubt, dass es „an der Zeit ist, schrittweise mit der Übergabe der politischen Befugnisse an einheimische Institutionen zu beginnen“. Daran hat die EU auch ein finanzielles Interesse: Denn die Befriedung der Region kostet die EU nach Schätzung des französischen Sicherheitsexperten Francois Heisbourg

jährlich 2 Milliarden Euro.

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jan prásil