Das Spitzenkandidatenkarussell hat sich ausgedreht – zumindest für Othmar Karas
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, zweitplatzierter auf der -Liste für die im Juni, war Gast bei der zweiten Podiumsdiskussion des Vereins „Wir sind Europa“ zum Thema „Politik im Europäischen Parlament“ – eine vom Publikum geprägte Veranstaltung in welcher der Europaabgeordnete seine Sachkenntnis unter Beweis stellte aber den Vorwurf, er agiere oft zu hölzern, nicht entkräften konnte.
Von Thomas Bichler Othmar KarasÖVPEuropawahlen
Seit kurzem ist es offiziell: Othmar Karas wird NICHT der Spitzenkandidat der ÖVP für die Europawahl im Juni sein sondern Ex-Innenminister Ernst Strasser. Dabei gab Karas sich bereits siegessicher und ganz in der Rolle des Spitzenkandidaten– zumindest während der zweiten Podiumsdiskussion mit Abgeordneten zum europäischen Parlament, zu welcher der Verein „Wir sind Europa“ einlud.
Othmar Karas, eloquent und für alle Fragen gewappnet, erinnerte bei seinem Auftritt entfernt an einen amerikanischen Fernsehprediger. Er fühlte sich während der Diskussion plötzlich bemüßigt,sich von seinem Platz zu erheben und mit dem Mikrofon in der Hand durch die Publikumsreihen zu schreiten.
Unterschiede und Gemeinsamkeiten
Während der Diskussion versuchte der Abgeordnete dem Publikum die Funktionsweise der europäischen Institutionen mit vielen Vergleichen nahezubringen. Sein Augenmerk auf die Europawahl legend, beschrieb er ausführlich die Unterschiede zwischen den Institutionen auf nationaler und auf europäischer Ebene. Drei große hob er dabei heraus:
Regierungen in den einzelnen Nationalstaaten stützen sich auf eine Mehrheit im jeweiligen nationalen Parlament. Auf europäischer Ebene besitzt weder die Kommission noch irgendeine Regierung automatisch eine Mehrheit im EU-Parlament. Aus diesem Grund gestalten sich Allianzen dort viel stärker länder- und parteiübergreifender als in den nationalen Parlamenten. Karas vergleicht das 2-Kammernsystem auf österreichischer Bundesebene mit dem EU-Parlament als Bürgerkammer und dem Europäischen Rat als Länderkammer, wobei auf europäischer Ebene in beiden „Kammern“ Gesetzgebung stattfindet und nicht in nur einer der beiden wie es de facto in Österreich der Fall ist. Die Fraktionen im Parlament umfassen meist breitere Gruppen als in den nationalen Parlamenten. So kann es sein, dass zwei verschiedene Parteien aus einemMitgliedsland in der gleichen Fraktion im EU-Parlament sitzen. In der EVP-Fraktion finden sich so beispielsweise, konservative, liberale aber auch euroskeptische Parteien wie die britischen Tories.
Der Bürokrat
Die Fragen des Publikums beantwortete Karas durchgehend souverän und mit dem Wissen eines langgedienten EU-Parlamentariers. Die berühmt-berüchtigte Gurkenkrümmung entlarvte er als österreichisches Gesetz aus 60ern, die Angst um den österreichischen Jagatee als von Boulevardmedien generierte Ente und den Kampf um das heimische Salzstangerl als ebenfalls auf einer Zeitungsmeldung basierenden Unsinn.
All diese Erläuterungen und Erklärungen gab Karas an diesem Tag nicht zum ersten Mal ab. Das war deutlich zu spüren. Kaum eine der Fragen aus dem Publikum führte den EU-Parlamentarier wirklich aufs Glatteis und der Eindruck des Fehlens einer gewissen Herausforderung war klar präsent. Obwohl man dem Gast keinerlei Langweile unterstellen konnte fehlte doch etwas die Leidenschaft und die Passion, die einen Politiker auch manchmal dazu veranlassen seine vorgefertigten Phrasen beiseite zu lassen und direktere und vielleicht auch ehrlichere Antworten zu geben. Die Parteilinie hat Othmar Karas in dieser Podiumsdiskussion nie verlassen.
Fazit: Othmar Karas ist einer der profiliertesten EU-Parlamentarier und kaum einer in Österreich kann mit so viel Sachwissen zu europäischen Themen aufwarten wie er. Trotz seines manchmal hölzernen Auftretens bleibt es ein Rätsel warum die ÖVP auf einen vor 4 Jahren in der Versenkung verschwundenen Ex-Innenminister setzt, um die Wahlen im Juni zu schlagen.