Berlusconi: Meister der Beliebigkeit
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anne glase
Kein europäischer Regierungschef ist so umstritten wie Silvio Berlusconi, seine Gegner sehen in ihm eine Gefahr für die Demokratie. Dennoch könnte er auch die Wahlen 2006 für sich entscheiden.
Dieser Tage gerät der „Cavaliere“, wie Silvio Berlusconi in Italien genannt wird, im eigenen Land zunehmend unter Beschuss. Zuletzt haben vor allem Sabina Guzzantis Dokumentarfilm „Viva Zapatero!“ über die Verflechtung von Medien und Politik und die Fernseh-Show „Rockpolitik“ des Sängers Adriano Celentano für Aufsehen gesorgt.
Meineid und Steuerhinterziehung
Man wirft Berlusconi vor, politische, wirtschaftliche und mediale Macht in seiner Hand zu konzentrieren. Der wohlhabendste Mann Italiens behielt auch nach seinem Einstieg in die Politik die Kontrolle über "Mediaset", eine der größten Unternehmensgruppen des Landes. Er gilt als mächtigster Medienunternehmer Italiens. Darüber hinaus lassen Berlusconis wiederholte Konflikte mit der Justiz bei seinen Kritikern die Alarmglocken schrillen. Die Liste der Anklagepunkte ist lang: Sie reicht von Meineid und Steuerhinterziehung über Bilanzfälschung und illegale Parteienfinanzierung bis zum Vorwurf der Mafiakontakte. Doch bisher ist es Berlusconi noch immer gelungen, sich durch die Verabschiedung maßgeschneiderter Gesetzte vor der Strafverfolgung zu schützen.
Dennoch hat das Mitte-Rechts-Bündnis, Casa delle Libertà (Haus der Freiheiten) im Jahr 2001 unter Führung Berlusconis die Wahlen gewonnen. Jüngsten Umfragewerten zufolge kann Berlusconis Forza Italia immerhin 22,6 Prozent der Stimmen auf sich vereinen; die Regierungskoalition erreicht insgesamt 47,9 Prozent. Die Mitte-Links Koalition unter der Führung Romano Prodis liegt mit 49,9 Prozent nur leicht in Führung.
Retter Italiens
Es wäre zu einfach, die Berlusconi-Wähler lediglich als bedauernswerte, unmündige Bürger ohne jegliches politisches Verantwortungsgefühl abzutun. Das Phänomen des „Berlusconismus“ hat seine Wurzeln im Italien der so genannten "Ersten Republik". Nach dem Zweiten Weltkrieg war die Demokratie des Landes blockiert, ein Machtwechsel zwischen Regierung und Opposition war die Ausnahme. Die Christdemokraten regierten mit wechselnden Koalitionspartnern. Die Kommunisten standen als einzige Partei außerhalb des Systems, blieben bei Wahlen jedoch chancenlos. Die jahrzehntelang praktizierte Klientelpolitik führte dazu, dass die Politiker lediglich auf persönliche Vorteile aus waren.
Nachdem die Enthüllungen im Zuge des „Tangentopoli“-Schmiergeldskandals Anfang der neunziger Jahre nahezu die gesamte politische Klasse von der politischen Bühne gefegt hatten, verstand es der Unternehmer Berlusconi wie kein Zweiter, das Vakuum zu füllen und mit seiner Partei „Forza Italia“ viele Bürger für sich zu gewinnen. Dass er zu diesem Zeitpunkt keinerlei politische Erfahrung aufweisen konnte, wurde ihm vom politikverdrossenen Wahlvolk eher als Verdienst denn als Makel angerechnet. Der Politikneuling präsentierte sich als Selfmademan, der sich aus eigener Kraft hochgearbeitet hatte. Berlusconi trat als Retter auf.
45% der Hausfrauen wählten Berlusconi
Das Erfolgsrezept Berlusconis ist die „absolute Beliebigkeit seines politischen Programms“, glaubt Michael Braun, Vertreter der SPD-nahen Friedrich Ebert-Stiftung in Rom. Dieses orientiere sich „in erster Linie an den Wünschen und Bedürfnissen der Wähler, nicht so sehr an politischen Notwendigkeiten“. Berlusconi schüre durch anhaltende Polemik die irrationale Angst vor einer „kommunistischen Gefahr“, die von der demokratischen Linken ausgehe, und gewinne so konservative Wähler.
Auch hat Berlusconis Programm neoliberale Komponenten: die Betonung des Prinzips der freien Marktwirtschaft, die Forderung nach der Privatisierung von staatlichen Betrieben und Banken sowie nach Vereinfachung des Steuersystems. Damit sammelt Berlusconi insbesondere bei den Unternehmern, Händlern und Handwerkern Pluspunkte.
Aber auch die Arbeitslosen und Rentner kommen nicht zu kurz. „Eine Million neue Arbeitsplätze“ versprach ihnen Berlusconi im Jahr 1994 und „525 Euro Mindestrente“ im Jahr 2001. Tatsächlich erreichte das Mitte-Rechts-Bündnis 2001 bei den Arbeitslosen 57 Prozent der Stimmen, bei den über 65-Jährigen gewann „Forza Italia“ allein 40 Prozent der Stimmen. Nicht zuletzt punktet Berlusconi beim weiblichen Geschlecht, vor allem bei Hausfrauen. 2001 konnte die "Forza Italia" 45 Prozent ihrer Stimmen auf sich vereinigen.
Dem Staat ein Schnippchen schlagen
So verlockend die Versprechungen Berlusconis sind, muss man sich doch die Frage stellen, warum der Interessenkonflikt des Ministerpräsidenten zwischen Macht und Medien oder die Korruptionsvorwürfe nicht auch Wähler abschrecken. Aus dem Blickwinkel vieler Berlusconi-Anhänger ist es durchaus nicht verwerflich, einem räuberischen Staat ein Schnippchen zu schlagen. Sie stört es nicht, wenn ihr Regierungschef seine eigenen Interessen verfolgt, solange er verspricht, auch die Interessen seiner Wähler zu berücksichtigen.
Nicht alle Berlusconi-Wähler stehen jedoch vorbehaltlos hinter dem Cavaliere. Die magere Erfolgsbilanz der Regierung lässt die Unzufriedenheit unter seinen Anhängern steigen. Sie sorgt aber auch für Resignation. Derzeit wirkt die Linke aber uneinig und kann keine akzeptable Alternative zum derzeitigen Ministerpräsidenten präsentieren. Der Banken-Skandal, in den auch linke Politiker verwickelt sind, trägt nicht zur Beliebtheit der Opposition bei und wurde von Berlusconi gnadenlos ausgeschlachtet. Deshalb werden wohl viele Italiener auch weiterhin für Berlusconi stimmen. Frei nach dem Motto: „Wen sollen wir denn sonst wählen?“