Ausschreitungen in Lettland: Aus der Traum vom schnellen Geld
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Während der lettischen Wirtschaftswunder-Zeit lebten viele Menschen über ihre Verhältnisse - nun bekommt das Land die Quittung dafür. In der Nacht zu Mittwoch ist die angespannte Lage in Lettland eskaliert. Nach einer Massenkundgebung gegen die Mitte-Rechts-Regierung kam es zu gewaltsamen Ausschreitungen.
Der lettische Finanzminister Atis Slakteris wird wohl als bekanntester Minister in die Geschichte Lettlands eingehen. Als Lettland im Herbst fast vor dem Staatsbankrott stand, äußerste sich der Minister in einem Interview zuversichtlich mit den Worten „Alles ist OK“. Seitdem frisst sich dieser brisante Satz wie ein Lauffeuer durch die virtuelle Welt und stößt auf massives Unverständnis.
Die Lage am Arbeitsmarkt wird mit jeder Stunde prekärer.
Zane Licite, Mitarbeiterin im Pressestab des Präsidenten, reagiert gelassen auf die Frage, ob „alles OK“ sei. Sie erklärt nüchtern: Solange das Geld reiche, gehe es ihr gut. Doch wie lange das Geld reicht, ist derzeit kaum abzuschätzen. Zane gehört zu einem der jüngsten Opfer des staatlichen Reformpaketes. Wie fast jeder zehnte Staatsdiener hat auch sie im Zuge der von der Regierung eingeleiteten Reformen eine fristlose Kündigung bekommen. Um die Lohnkosten des Staates weiter zu senken, hat die Regierung die Gehälter der Beamten mit einem Monatseinkommen von mehr als 480 Euro brutto um 15 Prozent gekürzt und die Zulagen gestrichen. Die Lage am Arbeitsmarkt wird mit jeder Stunde prekärer. Inzwischen geht die Angst um, dass der Staat bald nicht mehr über die nötigen Einlagen verfügt, um das Arbeitslosengeld auszuzahlen.
Lettland - Baltischer Tiger oder verängstigtes Kätzchen
Die Parteien und Verbände laden derweil zu Massenprotestveranstaltungen ein. Die Stimmung in der Bevölkerung ist die schlechteste seit der Wiederherstellung der Unabhängigkeit. Das bekommt auch die Geschäftsführerin des Kaffeehauses „Kapucino-Bars“ am Rande der Rigaer Altstadt zu spüren. Sie hat vor kurzem eine Stellenanzeige im Internet geschaltet. Nach einer halben Stunde und unzähligen Anrufen zieht sie erschöpft die Anzeige zurück. Die große Zahl von Interessenten konnte sie kaum bewältigen. Damit hatte sie nicht gerechnet. Dabei ist es noch nicht sehr lange her, dass vielen lettischen Firmen die Schließung drohte, weil sie kein qualifiziertes Personal finden konnten.
Hausgemachte Probleme?
Lettland befinde sich jedoch nicht nur in einer Wirtschafts- und Finanzkrise, sondern auch in einer Führungskrise, sagt der ehemalige lettische Außenminister und Oppositionspolitiker Artis Pabriks. Er möchte von Schönfärberei à la „Alles ist OK“ nichts wissen. Zugunsten einer populistischen Politik habe die Regierung die vielen Warnungen der Internationalen Gemeinschaft vor den Folgen einer überhitzten Wirtschaft ignoriert, lautet Pabriks Vorwurf.
Finanzminister Atis Slakteris führt Missstände im eigenen Land gerne auf die Schieflage auf dem globalen Markt zurück und sieht die Probleme Lettlands in der weltweiten Finanzkrise begründet. Doch Opposition, Intellektuelle und Verbände durchschauen Slakteris' Fingerzeigen auf äußere Ursachen. Sie werfen der Regierung Ignoranz gegenüber den tatsächlichen Problemen des Landes vor.
Eine der wichtigsten Ursachen ist die Gehaltsinflation. Sie hat in den Jahren des Wirtschaftswachstums, vor allem seit 2001, gigantische Ausmaße angenommen. Auch der EU-Beitritt Lettlands brachte noch einmal einen kräftigen Schub. Hinzu kam ein massiver, auf Krediten basierender Konsum der Bevölkerung. Die darauf folgende Explosion der Preise und Gehälter hat das Gleichgewicht zwischen Leistung und Produktivität gestört. Finanz- und Immobilienbranche kollabierten. Unmittelbar danach ist das Land in eine tiefe wirtschaftliche Rezession gerutscht.
Internationale Hausaufgaben
Der Internationale Währungsfonds (IWF), Vertreter der Europäischen Union und der Skandinavischen Länder haben im Herbst einen gemeinsamen Rettungsplan ausgearbeitet, um Lettland vor dem Bankrott zu schützen. Mit einer 7,5 Milliarden Euro schweren Nothilfe soll die Liquidität des Staates und der Finanzbranche gesichert werden. Mit dem Plan wurden Lettland auch Hausaufgaben aufgetragen. Doch die werden nicht so erfüllt werden, wie es die Geldgeber erwarten. So unterzeichnete die Ministerin für Kulturangelegenheiten Helena Demakova kurz nach Bekanntgabe der milliardenschweren Nothilfe einen gut neun Millionen schweren Vertrag mit einem Architektenbüro für die Realisierung einer Konzerthalle.
Wie viele ihrer Altersgenossen hegte sie den Traum vom schnellen Geld. Dabei schien fast jedes Mittel recht.
Lettlands Bevölkerung richtet sich indes auf harte Zeiten ein. Auch für Signe K. ist die Situation frustrierend. Seit Monaten sucht sie im Internet händeringend einen Arbeitsplatz. Die 25-Jährige hat vor ein paar Jahren ihr Studium abgebrochen, um ihre eigene Firma zu gründen. Zu diesem Zeitpunkt entwickelte sich die lettische Wirtschaft im Rekordtempo. Wie viele ihrer Altersgenossen hegte sie den Traum vom schnellen Geld. Dabei schien fast jedes Mittel recht. Doch eines Tages stand die Polizei vor der Tür, durchsuchte ihre Geschäftsräume, nahm Akten mit. Kriminelle hatten ihre Firma zur Geldwäsche genutzt. Signe K. hatte zwar geahnt, dass nicht alles mit rechten Dingen zuging. Doch das reichliche Taschengeld war für sie interessanter. Heute wohnt die junge Mutter mit ihrer einjährigen Tochter im Krisenzentrum für Mädchen und Junge Frauen im Rigaer Vorort Agenskalns. Beide müssen mit umgerechnet rund 50 Euro Sozialhilfe pro Monat auskommen. Das gleiche Dilemma droht einer ganzen Generation junger Familien, die in den Jahren des leicht verdienten Geldes riesige Konsumkredite angehäuft haben.
Die Mitgliedschaft Lettlands in der EU, die Verflechtung der baltischen mit den skandinavischen Finanzmärkten und die rasche Hilfsbereitschaft des IWF haben Lettland vorerst vor einer schlimmeren Katastrophe bewahrt. Das Hilfspaket gibt der Regierung Handlungsspielraum, es ist jedoch keine Antwort auf die Notlage des Landes - schon gar nicht auf die politische Krise.
Der Autor dieses Artikels, Thorsten Chr. Pohlmann, ist Mitglied des Korrespondentennetzwerks n-ost.